Public Private Partnership: Seit 15 Jahren eine Spur des Scheiterns
- Details
- Veröffentlicht: Mittwoch, 06. November 2013 17:19
- Geschrieben von Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten
Public Private Partnership oder PPP ist als Privatisierungsvariante kommunalen Eigentums viele Jahre beliebt gewesen. Doch der Leitstern, der den Schuldenabbau, Investitionen ohne Verzicht versprach und dem OB Dr. Hoffmann allzu gern folgte, um sich und seine Finanzkünste feiern zu lassen, verblasst zunehmend. Die unkritischen Ratsherren und Ratsfrauen merkten nicht, dass im Grunde niemand in der Verwaltung auch nur einen Schimmer hatte, von dem was sie abstimmten. Die Rechts- und Finanzprofis der großen Gesellschaften (in Braunschweig KPMG und Beiten und Burkhardt) haben ihre Millionen an Steuergeldern verdient. Siehe auch : "taz berichtet über Privatisierungspolitik in Braunschweig" oder "Schön gerechnet" in der ZEIT.
All die Fehlkalkulationen sind auch einem ideologischen Zeitgeist geschuldet - den des ausgeprägten Neoliberalismus. Das erkennt inzwischen auch der Oberbürgermeister. "Hoffmanns Vermächtnis: Privatisierung öffentlicher Unternehmen war ein schwerer Fehler". "Werner Rügemer belegt an Hand konkreter Beispiele, wie intransparent, teuer und unflexibel dieses Instrument zur Auslagerung von Schulden aus den öffentlichen Haushalten tatsächlich ist."