Die SPD könnte CETA stoppen … sie müsste es nur wollen

Donnerstag, 15. September 2016 11:54

Jens Berger, nachdenkseiten.de

Auch wenn dies kaum so deutlich formuliert wird: der kommende Montag wird in welcher Form auch immer ein historischer Tag für Deutschland. Am Montag trifft sich der kleine (siehe Demo in Wolfsburg im B-S) SPD-Parteitag, der sogenannte Parteikonvent und wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Position zum Freihandelsabkommen CETA beschließen. Leider besteht jedoch kaum Hoffnung darauf, dass die SPD zur Vernunft kommt.

Am Samstag finden jedoch noch in sieben deutschen Städten Großdemonstrationen statt. Vielleicht können Millionen Demonstranten ja doch noch den einen oder anderen Delegierten daran erinnern, wo er eigentlich politisch stehen sollte, und wo er jetzt steht. Im Anhang finden Sie zwei wichtige Dokumente. Weiter

BAYERs MONSANTO-Übernahme: Ein schwarzer Tag für die Welternährung

Donnerstag, 15. September 2016 00:15

Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V.

Der Worst Case ist eingetreten: BAYER übernimmt für 66 Milliarden Dollar MONSANTO. Damit entsteht der mit Abstand größte Agro-Konzern der Welt. Die Geschäftszahlen von 2015 zugrunde gelegt, kommen beide Unternehmen zusammen auf einen Umsatz von 23,1 Milliarden Dollar. Damit kann niemand aus der Branche mithalten. Die frisch vermählten Paare SYNGENTA/ChemChina und DUPONT/DOW folgen mit weitem Abstand (14,8 bzw. 14,6 Milliarden), und auf Rang vier landet abgeschlagen BASF mit 5,8 Milliarden.

Bei den Pestiziden erreichen BAYER und MONSANTO zusammen einen Marktanteil von rund 25 Prozent, beim Saatgut für gentechnisch veränderte und konventionelle Ackerfrüchte einen von rund 30 Prozent. Allein die Gen-Pflanzen betrachtet, erreichen die beiden Gesellschaften vereint mit weit über 90 Prozent sogar eine klare Monopol-Stellung.

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Erinnerungspartnerschaft mit Roselies wird vertieft

Mittwoch, 14. September 2016 19:49

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig

"P r e s s e e r k l ä r u n g"

Der Rat der Stadt Braunschweig beschließt den neuen „Garten der Erinnerung“

SPD-Ratsfrau Annegret Ihbe berichtet von ihren Erfahrungen vor Ort.

Die Erinnerungspartnerschaft zwischen der Stadt Braunschweig und dem belgischen Ort Roselies (heute: Aiseau-Presles) wird weiter intensiviert: Während seiner gestrigen Sitzung votierte der Rat der Stadt Braunschweig für die Errichtung eines „Garten der Erinnerung“ in der Roseliesstraße und damit auf dem Gelände der ehemaligen Roselies-Kaserne im Lindenberg. Die SPD-Ratsfrau und Bürgermeisterin Annegret Ihbe begleitet die Annäherung mit Roselies seit langem aktiv mit, reiste selbst bereits nach Belgien, und sprach nun im Rat der Stadt zum aktuellen Stand und den Hintergründen.

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Grünes Statement zum Wahlausgang

Mittwoch, 14. September 2016 14:46

Elke Flake, Ratsfrau von B90/Die Grünen

Zum Ausgang der Kommunalwahl am 11.09.2016 (Sonntag) erklärt Dr. Elke Flake, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen :

„Mit dem Wahlausgang am Sonntag sind wir Grünen relativ zufrieden, auch wenn wir im Vergleich zum Jahr 2011 einen deutlichen Rückgang zu verzeichnen haben. Damals haben wir aber vom „Fukushima-Effekt“ bzw. der landesweiten Debatte um den Atomausstieg profitiert. Im Jahr 2016 gab es keinen Effekt dieser Art und daher auch keinen Rückenwind durch einen außergewöhnlichen Bundestrend für unsere Partei.

Unser Wahlergebnis bewerten wir deshalb als recht ordentlich, da wir die meisten unserer Wahlziele erreicht haben: Wir sind im hiesigen Rat die drittstärkste Kraft geblieben und haben das zweitbeste Ergebnis bei einer Braunschweiger Kommunalwahl erzielt. Im Vergleich zu 2006 konnten wir rund 2 Prozentpunkte mehr gewinnen und somit unseren durchschnittlichen „Sockel“ spürbar erhöhen (von ca. 10 auf 12 %). Außerdem haben wir unsere Ratsfraktion personell erneuert und verjüngt sowie die parteiinterne Frauenquote mehr als erfüllt. Drei von unseren sieben künftigen Ratsmitgliedern sind unter 30 Jahre alt, vier von sieben weiblichen Geschlechts.

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"Deutschland rechts oben" ? Nein, Deutschland ist überall.

Montag, 12. September 2016 16:53

Burkhart Braunbehrens (Leserbrief auf taz.de)

Zu den Erfolgen der AfD schrieb Burkhart Braunbehrens in der TAZ einen Leserbrief. Anlass war der Bericht von Gereon Asmuth "Deutschland, oben rechts." (taz vom 6.8.2016) zum Wahlerfolg der AFD in Mecklenburg-Vorpommern, und speziell die große AfD-Zustimmung auf der Insel Usedom (oben rechts.). Der Braunschweig-Spiegel veröffentlicht den Leserbrief von Herrn Braunbehrens über dessen Meinung zum Thema AfD und darüber hinaus:

Der Leserbrief:

"Die Krise ist überall. Und die entscheidende Trennlinie läuft überall, vor allem im Westen um die Entscheidung: Igeln wir uns ein oder stellen wir uns der Einsicht, dass wir Teil von globalen Prozessen sind - allerdings ohne vernünftige Steuerung. (...)"

weiter auf taz.de

Vorläufiges Wahlergebnis der Kommunalwahlen in Braunschweig

Montag, 12. September 2016 09:31

Wahlamt Braunschweig

Regionale Herausforderungen der Energiewende

Sonntag, 11. September 2016 16:19

Sybille Rosinski, EnergieAgentur e. V.

"PRESSEMITTEILUNG"

Goslar, 9. September 2016. Rund 200 Experten und Interessierte haben heute in Goslar beim 7. Energietag der Region über Strategien zur Energiewende und zum Klimaschutz diskutiert. Sie waren der Einladung der Regionalen EnergieAgentur e. V. (REA) gefolgt und tauschten sich dort über regionale Maßnahmen für einen sinnvollen und schonenden Einsatz von Ressourcen und Material aus. Der ehemalige Bundesumweltminister und langjährige Direktor des UN-Umweltschutzprogramms Prof. Dr. Klaus Töpfer sprach in seinem Vortrag über Nachhaltigkeitsziele als Grundlage der Energiewende, die gesellschaftliche Verantwortung und sein Engagement. Auf dem Podium diskutierten im Anschluss Verantwortliche aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung über die regionalen Potenziale neuer Strategien zum intelligenten Einsatz von Energie und Material. Veranstalter des Energietags war die REA in Kooperation mit der Allianz für die Region, dem Zweckverband Großraum Braunschweig sowie der Stadt und dem Landkreis Goslar. „Die intelligente Bereitstellung sowie der effiziente Einsatz von Ressourcen sind zentrale Herausforderungen unserer Zeit. Unser Arbeits- und Lebensalltag bestätigt, dass wir ohne einen effizienten Umgang mit Ressourcen nicht mehr wirtschaften können“, erklärt Thomas Krause, Vorsitzender der REA, die Notwendigkeit des diesjährigen Schwerpunkts. Der Energietag ist zudem auch der Auftakt der neuen und kostenfreien Impulsberatungen für kleine und mittlere Unternehmen, die in Kooperation mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen stattfinden.

 Die Podiumsteilnehmer und Referenten des 7. Energietags der Region (von rechts): Prof. Dr. Klaus Töpfer (Bundesumweltminister a. D.), Patrick Nestler (REA), Dr. Stephan Tenge (Avacon), Dr.-Ing. Jochen Stöbich (Stöbich Brandschutz GmbH), Prof. Dr. Wolfgang Schade (Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut), Landrat Thomas Brych, Manuela Hahn (Zweckverband Großraum Braunschweig), Thomas Krause (REA), Gunnar Heyms A)

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Heimat verloren - Hoffnung bewahren!

Sonntag, 11. September 2016 15:13

Ayla Tolan

Am 3. August waren es genau zwei Jahre: Im Shingal-Gebiet begann der Völkermord, den der Islamische Staat (IS) an den Jesiden beging – den ersten Genozid im dritten Jahrtausend. Der Völkermord ist nicht gestoppt – er geht weiter.
Über 400.000 Jesiden mussten aus ihren Siedlungen flüchten und existieren seitdem entwurzelt, traumatisiert und ohne jede Lebensperspektive in Flüchtlingslagern oder unter noch erbärmlicheren Verhältnissen in der Autonomen Region Kurdistan, einige Tausend in der Türkei und in Griechenland.
Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland lädt in Zusammenarbeit mit Haus der Kulturen alle Interessierten zu einer Infoveranstaltung unter dem Motto: HEIMAT VERLOREN - HOFFNUNG BEWAHREN ein.

Ablauf der Veranstaltung:
 Kurze Einführung: Wer sind die Jesiden?
 Genozid: Was ist seit dem 03.08.2014 passiert "Jesiden auf der Flucht"?
 Berichte über aktuell laufende Hilfsaktionen vom Zentralrat der Jesiden:
o Flüchtlingscamp Petra (Griechenland)
o Flüchtlingscamp Sharya (Südkurdistan /Irak)
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme an der Infoveranstaltung, Datum/Zeit: 17.09.2016 - von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Ort: Haus der Kulturen Braunschweig e.V. / Am Nordbahnhof 1 / 38106 Braunschweig

Kontakt: Ayla Tolan / Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! / www.yeziden.de