„Ich vermisse jede Sensibilität“,...

Dienstag, 20. Februar 2018 09:06

Joachim Zinsen, Aachener Nachrichten

sagt der Armutsforscher Christoph Butterwegge. Er war von 1998 bis 2016 Professor für Politikwissenschaft am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln und ist Mitglied der Forschungsstelle für interkulturelle Studien (FiSt).

"Union und SPD loben ihren Koalitionsvertrag. Natürlich. Doch wie gut ist er tatsächlich? Der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge hat sich die Koalitionsvereinbarungen zur Sozialpolitik etwas genauer angesehen. Unser Redakteur Joachim Zinsen sprach mit ihm.

Herr Butterwegge, sind die Koalitionsvereinbarungen geeignet, die tiefe Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland einzudämmen?
Butterwegge: Nein, im Entwurf des Koalitionsvertrages vermisse ich jede Sensibilität für das Kardinalproblem unserer Gesellschaft, die wachsende soziale Ungleichheit. Das lässt sich an folgenden Zahlen ablesen: Während die Modebegriffe „digital“ und „Digitalisierung“ in dem Dokument nicht weniger als 298 Mal vorkommen, taucht das Wort „Armut“ nur elf Mal auf und der Begriff „Reichtum“ überhaupt nicht. Zwar ist in dem Papier an zentraler Stelle der Wille bekundet, den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Doch wer das ernst meint, muss Teile des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten umverteilen. Genau dem aber verweigern sich Union und SPD. Sie schließen Steuererhöhungen aus und schaffen den Solidaritätszuschlag ab." Weiter in den Aachener Nachrichten.

ART-Vortrag über Sansibar

Dienstag, 13. Februar 2018 00:02

Wolfgang Bartsch

Am 15.02.2018 um 19:00 Uhr in der Dankeskirche, Tostmannplatz

Die Initiative ART „Aktiv für Respekt und Toleranz“ engagiert sich im Stadtteil Schuntersiedlung/Kralenriede und darüber hinaus für ein tolerantes, buntes Miteinander aller Menschen und Kulturen und bezieht klar Stellung gegen jede Art von Rassismus.

Seit Oktober 2016 veranstaltet ART eine Vortragsreihe in der Dankeskirche über verschiedene Länder und ihre kulturellen, sozialen und politischen Hintergründe. Diesmal geht`s um Sansibar. FLYER

Safer Internet Day 2018: Tipps zum Umgang mit sozialen Netzwerken

Montag, 05. Februar 2018 12:31

Maximilian Gehr

Hannover, 05.02.2018 – „Create, connect and share respect: A better internet starts with you“ – so das Motto des diesjährigen „Safer Internet Day“, der am 6. Februar stattfindet. Ziel des Aktionstages ist es, für die Gefahren im Internet zu sensibilisieren und die Medienkompetenz von Eltern, Lehrern und Schülern zu steigern. Doch was kann jeder Einzelne tun? Wie sieht ein respektvoller Umgang in sozialen Netzwerken aus und welche Regeln gilt es zu beachten? Kathrin Körber, Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale Niedersachsen, beantwortet die wichtigsten Fragen.

100 Jahre - Wer braucht das Herzogtum?

Freitag, 02. Februar 2018 00:03

Peter Rosenbaum

Braunschweig Einhundert Jahre:

- 100 Jahre Beendigung des 1. Weltkrieges durch die Novemberrevolution
- 100 Jahre Schulbildung und Schulpflicht auch für Mädchen
- 100 Jahre allgemeines, gleiches, direktes und geheimes Wahlrecht
- 100 Jahre Frauenwahlrecht
- 100 Jahre Achtstundentag

100 Jahre ... und wer wünscht sich das Herzogtum zurück?

30 Mio. € für Glanz und Gloria aus der Stadtkasse

Weiterlesen: 100 Jahre - Wer braucht das Herzogtum?

01. Februar 2018 - Istanbuler Konvention tritt in Kraft

Donnerstag, 01. Februar 2018 05:47

Nadine Wehner

Heute tritt die Istanbul Konvention in Kraft. Dazu eine Pressemitteilung des Bundesverbandes der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe (bff) und eine Pressemitteilung des Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) zum Thema „8 Jahre „Missbrauchsskandal“. 

Sollten Sie Fragen haben:

Frauen- und Mädchenberatung bei sexueller Gewalt e.V., Münzstraße 16, 38100 Braunschweig Tel.: 0531- 2 33 66 66     

                                     www.trau-dich-bs.de

Presseportal

TAZ

Primastrom: Preiserhöhung ohne Hinweis auf Sonderkündigungsrecht unwirksam

Dienstag, 30. Januar 2018 21:55

Maximilian Gehr

Immer wieder ärgern sich Verbraucher über die Art, wie Energieversorger über Preiserhöhungen informieren. Und das zu Recht: Viele Kundenanschreiben sind intransparent oder unvollständig wie eine Studie des Marktwächters Energie für Niedersachsen aus dem vergangenen Jahr zeigt. Als Konsequenz hat die Verbraucherzentrale Niedersachsen zehn Energieversorger abgemahnt – und mit dem jetzt verkündeten Urteil gegen die Primastrom GmbH auch das letzte noch offene Verfahren gewonnen. 

Ändern Energieversorger die Vertragsbedingungen, hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht. Das gilt auch, wenn eine Preiserhöhung auf steigende Umlagen und Steuern zurückzuführen ist. Das sah die Primastrom GmbH anders: Sie hatte ihre Kunden Ende 2016 über eine zum 1. Januar 2017 anstehende Preiserhöhung informiert, ohne auf das Sonderkündigungsrecht hinzuweisen. „Mit dem jetzt vorliegenden Urteil ist klar, dass die Schreiben unwirksam sind“, erklärt Tiana Preuschoff, Energierechtsexpertin im Projekt Marktwächter Energie der Verbraucherzentrale Niedersachsen. Das Landgericht Berlin verbietet es der Primastrom GmbH, Preis-erhöhungsschreiben ohne Hinweis auf das Sonderkündigungsrecht zu verschicken oder sich auf diese zu beziehen. „Das heißt, Primastrom kann die zum 1.1.2017 angekündigte Preiserhöhung nicht einfordern“, so die Rechtsexpertin. Betroffene sollten daher prüfen lassen, ob sie einen Anspruch auf Rückerstattung haben. Siehe "Marktwächter Energie der Verbraucherzentrale Niedersachsen

Jugendring Braunschweig fordert Familiennachzug für Geflüchtete

Dienstag, 23. Januar 2018 17:08

Jugendring Braunschweig e.V.

Pressemitteilung vom 23.01.18

Um Familienzusammenführungen zu ermöglichen, fordert der Jugendring Braunschweig die Aufhebung der Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär schutzberechtigte Geflüchtete. (Subsidiär meint hier „behelfsmäßig“im Sinne der fehlenden Flüchtlingseigenschaft. red.)

Die Mitgliederversammlung des Jugendrings hatte im November letzten Jahres einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die über vierzig stimmberechtigten VertreterInnen und Vertreter der Braunschweiger Jugendverbände sprachen sich einstimmig und ohne Enthaltungen dafür aus, dass sich der Jugendring für den Familiennachzug von Geflüchteten einsetzen soll.

Dieser wurde im März 2016 vom Bundestag für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre ausgesetzt.

Weiterlesen: Jugendring Braunschweig fordert Familiennachzug für Geflüchtete

DGB-Regionsgeschäftsführer zieht zum Ende der Wahlperiode Bilanz

Sonntag, 21. Januar 2018 11:20

Michael Kleber, DGB

"Pressemitteilung"

Am 3. Februar findet die 5. DGB-Bezirkskonferenz in Hannover statt, auf der sich Michael Kleber, DGB-Regionsgeschäftsführer, zur Wiederwahl stellt. Zum Ende der vierjährigen Wahlperiode zieht Kleber Bilanz seiner Arbeit: „Mit über 184.000 Gewerkschaftsmitglie-dern ist die DGB-Region SüdOstNiedersachsen mit Sitz in Braunschweig ein gewerkschafts-politisches Schwergewicht im DGB-Bezirk Niedersachsen – Bremen - Sachsen-Anhalt. In dieser Region schlägt das industrielle Herz Niedersachsens, das prägt auch die vielfältige Gewerkschaftsarbeit.“
So fanden 2017 im Vorfeld der Bundes- und Landtagswahl 14 Wahlforen, Betriebsrätekonferenzen und Kandidatengespräche statt. Auf den meist öffentlichen Veranstaltungen mussten sich die Kandidaten der Parteien vor allem mit gewerkschaftlichen Positionen auseinandersetzen. Dazu zählten Fragen zur Bildungspolitik, zur Beschäftigungssicherung, zu fairer Arbeit sowie zur öffentlichen Daseinsvorsorge.
Ein weiterer Schwerpunkt war die Gedenkarbeit in der Region. Die größte Veranstaltung zum Tag der Befreiung mit gewerkschaftlicher Beteiligung fand in Wolfsburg statt. In Braunschweig und Rieseberg werden jedes Jahr am 4. Juli der Rieseberg-Morde von 1933 gedacht. Auf dem Friedhof Jammertal in Salzgitter standen anlässlich des Antikriegstages die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft im Mittelpunkt des Gedenkens.

Weiterlesen: DGB-Regionsgeschäftsführer zieht zum Ende der Wahlperiode Bilanz

BDH begrüßt Rentenschritte

Mittwoch, 17. Januar 2018 11:58

BDH-Bundesleitung

"Pressemitteilung"

Bonn, 17.1.2018 - Die Sondierungsergebnisse machen deutlich, dass die Rentenpolitik in den kommenden Jahren neben der Europapolitik ein Schwerpunktgebiet einer möglichen großen Koalition sein könnte. Dazu erklärt die Vorsitzende des BDH Bundesverbandes Rehabilitation, Ilse Müller:  

„Das Ergebnis der Sondierungsverhandlungen von CDU/CSU und SPD deutet eine rentenpolitische Wende an. Wir begrüßen ausdrücklich, dass mit der geplanten Einführung einer Grundrente, die sowohl Erziehungs-, als auch Pflegezeiten berücksichtigt ein Schritt gewagt wird, der eine große Ungerechtigkeit in  der deutschen Rentensystematik ins Auge fasst. Mit einer Grundrente oberhalb des Grundsicherungsniveaus soll denen im Alter unter die Arme gegriffen werden, die abseits des Erwerbslebens viel geleistet haben. Im Kampf gegen die drohende Altersarmut dürfte ebenfalls ein wichtiger Schritt folgen, wenn das allgemeine gesetzliche Rentenniveau bei 48 Prozent, wie es zwischen den Parteien sondiert wurde, eingefroren wird. Die Maßnahmen sind angesichts steigender Armutsbedrohung der älteren Generation allerdings auch zwingend notwendig.“

Weiterlesen: BDH begrüßt Rentenschritte

Unterstützen Sie die Oster-Aktion von Make Chocolate Fair!

Dienstag, 16. Januar 2018 09:54

Inkota

Weltkakao-Konferenz aufrütteln

Wenn kurz nach Ostern alle wichtigen Akteure des globalen Schokoladengeschäfts zur Weltkakao-Konferenz nach Berlin kommen, wird Make Chocolate Fair! ein Wörtchen mitreden. Und Ihre Botschaften wollen wir auch mitnehmen.
Wir freuen uns schon darauf, gemeinsam mit Ihnen für faire Schokolade aktiv zu werden!

Foto: Inkota Newsletter

2018 ist für uns ein besonders wichtiges Jahr: Ende April findet in Berlin die 4. Weltkakao-Konferenz statt. Dies ist für den Kakaosektor das wichtigste internationale Event: Alle relevanten Akteure des globalen Schokoladengeschäfts werden dort vertreten sein und über die Zukunft des Kakaoanbaus diskutieren – von den Regierungen über die Schokoladenhersteller, die Kakaovermahler den Einzelhandel bis zu den Kakaobäuerinnen und -bauern.

Auf der Konferenz werden wir die Regierungen und Unternehmen an ihre Verantwortung erinnern: Sie müssen endlich für eine nachhaltige Kakaoproduktion sorgen, die den Bäuerinnen und Bauern ein Leben in Würde ermöglicht! Wir werden dafür sorgen, dass die Forderung nach fairer Schokolade bei der Konferenz laut und deutlich zu hören sein wird.

Zu Ostern geht es los!

Zu Ostern werden in Deutschland die meisten süßen Leckereien verspeist. Schon in den letzten Jahren haben wir rund um Ostern erfolgreiche Aktionen durchgeführt – zum Beispiel 2014 einen Osterhasen-Streik vor dem Berliner KaDeWe (Video) oder 2015 und 2017 eine Osterhasen-Challenge. Auch dieses Jahr wollen wir quer durch die Bundesrepublik möglichst viele Osterhasen mobilisieren – und würden uns freuen, wenn Sie unsere Osteraktion unterstützen!

Weiterlesen: Unterstützen Sie die Oster-Aktion von Make Chocolate Fair!