WER rettet WEN?. Ein neuer Film von Leslie Franke und Herdolor Lorenz

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Veröffentlicht: Mittwoch, 03. Juli 2013 22:41

Geschrieben von Redaktion

Wer erinnert sich nicht an den Film "Water makes Money", in dem Braunschweig eine unrühmliche Rolle spielte. Die beiden Filmemacher Leslie Franke und Herdolor Lorenz machen nun ihren bereits angekündigten Film wahr. Sie produzieren "Wer  Rettet   Wen? Wie wir die Risiken des Finanzmarkts tragen." Für diesen Film wird viel Geld benötigt. Daher Aufruf für ein Investment.

PM: Polizeidirektion Braunschweig unterliegt in drei Verfahren wegen Platzverweisen vor dem Oberverwaltungsgericht Niedersachsen

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Veröffentlicht: Mittwoch, 03. Juli 2013 21:39

Geschrieben von Anwaltskanzlei Sven Adam

Göttingen, den 03.07.2013

Die Polizeidirektion Braunschweig hat mit drei heute veröffentlichten Beschlüssen vom 01.07.2013 auch in der 2. Instanz vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) wegen Polizeimaßnahmen im Zusammenhang mit den Protesten gegen einen Aufmarsch von Neonazis im Jahr 2011 Niederlagen einstecken müssen. Die drei Kläger aus Göttingen zwischen 23 und 24 Jahren wollten am 04.06.2011 gegen den Aufmarsch von Neonazis auf die Straße gehen und waren mit weiträumigen Aufenthaltsverboten der Stadt verwiesen worden. Zu Unrecht, wie nun auch das OVG feststellte.

Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts (VG) Braunschweig hatte in den Ausgangsverfahren (Az.: 5 A 114/11 u.a.) nach einer mündlichen Verhandlung am 07.11.2012 bereits die Rechtswidrigkeit der Aufenthaltsverbote festgestellt. Hiergegen hatte die Polizeidirektion Braunschweig vor dem OVG die Zulassung der Berufung beantragt.

Nach Ansicht des OVG bestehen allerdings keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des VG Braunschweig. Es hätten keinerlei konkrete Anhaltspunkte dafür vorgelegen, dass die Kläger am 04.06.2011 Straftaten begehen wollten und auf Vermutungen oder subjektive Einschätzungen der Polizeibeamten könne ein Aufenthaltsverbot nicht gestützt werden, so der 11. Senat des OVG in den Beschlüssen vom 01.07.2013 (Az.: 11 LA 28/13 u.a.).

"Die Kläger waren lediglich als Demonstranten gegen Rechts zu erkennen. Von ihnen ging keinerlei Gefahr aus. Auch das OVG hat willkürlich und ohne Tatsachengrundlage ausgesprochenen Aufenthaltsverboten eine deutliche Absage erteilt", so der Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam, der die drei Kläger juristisch vertritt.

Die Urteile des VG Braunschweig vom 07.11.2012 zur Rechtswidrigkeit der Platzverweise sind damit rechtskräftig. Die Polizeidirektion Braunschweig verfügt über keinerlei Rechtsmittel mehr.

Jeweils ein Beschluss des OVG vom 01.07.2013 sowie ein Urteil des VG Braunschweig vom 07.11.2012 befinden sich in der Anlage dieser Mitteilung.

Studenten konzipieren HochschulEntwicklungsPlan für HBK

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Veröffentlicht: Mittwoch, 03. Juli 2013 12:23

Geschrieben von Anna Bauer

HochschulEntwicklungsPlan –

Eine Installation von Lucie Biloshytskyy, Philipp Dittrich, Max Bohème und Anna Bauer

Zu sehen während des HBK-Rundgangs vom 02.07.2013 bis zur Verabschiedung eines Hochschulentwicklungsplanes

Im Mensafoyer der Hochschule für Bildende Künste blinken nervös rot-weiße Leuchtstoffröhren, die damit im großen Maßstab die Buchstaben HEP bilden. Es handelt sich um eine künstlerische Intervention einer Studentengruppe bestehend aus Lucie Biloshytskyy, Philipp Dittrich, Max Bohème und Anna Bauer, die auf diese Weise die aktuelle politische Debatte der Kunsthochschule in die Öffentlichkeit trägt.

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Oberbürgermeister Dr. Hoffmann bekommt die Friedensflagge

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Veröffentlicht: Mittwoch, 03. Juli 2013 11:50

Geschrieben von Frieder Schöbel, Friedenszentrum

Wie der Braunschweig-Spiegel am 25. Juni berichtete ist am Montag den 8. Juli der Internationale Flaggentag der Mayors for Peace, der Städte und Gemeinden für eine atomwaffenfreie Welt. Zu diesen Städten gehört auch Braunschweig.

Wir vom Friedenszentrum haben die Flagge gekauft und wollen sie vor unserm Rathaus um 17 - 17.30 h den Bügern zeigen. Anschließend wollen wir dem Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann die Flagge um 17.30 h überreichen, weil er sich bisher nicht in der Lage gesehen hat, sie für die Stadt anzuschaffen.

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PM: Gedenkfeier wegen Terror gegen Andersdenkende

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Veröffentlicht: Dienstag, 02. Juli 2013 19:07

Geschrieben von Jürgen Kumlehn

Terror gegen Andersdenkende im Juli 1933 in Wolfenbüttel

Samstag, 6. Juli um 18.30 Uhr,

auf dem Platz an der Ecke Mühlenstraße5/Lange Herzogstraße. (Seeliger-Bank)

Foto: Herr Fritz Fischer

In der Nacht vom 6. zum 7. Juli 1933 wurden in der Kreisleitung der NSDAP in der Mühlenstraße 5 14 nachts aus den Betten geholte Mitglieder der KPD Wolfenbüttel von Nationalsozialisten wegen ihrer politischen Einstellung in furchtbarer Weise gefoltert. Drei von ihnen, der ehemaliger Stadtverordnete Fritz Fischer, Alfred Perkampus und Alfred Müller starben am Tag darauf im Braunschweiger Folterkeller in der AOK an ihren Verletzungen.

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Die Krakenarme der Medienmultis

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Veröffentlicht: Freitag, 28. Juni 2013 12:31

Geschrieben von Ulrich Viehöver

Aus Kontext:

Nur Vielfalt kann gewährleisten, dass wir uns gemäß Grundgesetz frei und ungehindert aus verschiedenen Quellen informieren können. Doch von diesem Ideal ist unsere Presselandschaft weit entfernt. Statt Pluralität herrscht öde Einfalt – gedruckt oder im Internet. Großstadtregionen mit zwei oder mehr Medienhäusern, die wirklich miteinander konkurrieren,  sind selten geworden. Stattdessen hat sich bei den Mediennutzern nach  dem Zweiten Weltkrieg die Meinung verfestigt, Massenmedien müssten  möglichst parteipolitisch neutral (“unparteiisch”), wirtschaftlich unabhängig und damit bei allen Themen stets “objektiv” sein – welch ein  weltfremder Blödsinn …

Foto: w.r.wagner  / pixelio.de                                    

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proSal... nimmt Stellung zur Industrium Absage

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Veröffentlicht: Freitag, 28. Juni 2013 10:46

Geschrieben von Christoph Großmann, proSal

Nach den Vorstellungen des Oberbürgermeisters von Salzgitter, sollte ein Freizeitpark in der Stadt gebaut werden. Von 3,9 Mio Euro stiegen die Mindest-Investitionskosten auf 25 Mio., so schrieb "proSal...die Bürgerinitiative für Salder und Salzgitter", die gegen das Projekt aufbegehrte, an den Braunschweig-Spiegel, der am 21.6.13 veröffentlichte.

Inzwischen ist das Projekt abgesagt. Die BI Pro...sal nimmt dazu Stellung.

DLRG und Bachmann für Erhalt der Braunschweiger Schwimmbäder

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Veröffentlicht: Donnerstag, 27. Juni 2013 18:07

Geschrieben von Kristine Schmieding

Am Samstag, den 22. Juni, demonstrierte die DLRG  in Braunschweig gegen Bäderschließungen.

Zentrale Aussagen waren:

- Bäder sind elementarer Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge

- Ohne Bäder keine DLRG

- Die DLRG fordert Politik und Verwaltung auf, unsere Bäder zu erhalten

- Wer Bäder schließt, um Kosten zu senken, handelt fahrlässig und verantwortungslos

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Die Zukunft des Qualitätsjournalismus

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Veröffentlicht: Montag, 24. Juni 2013 00:26

Geschrieben von Redaktion

Heribert Prantl, 20. Juni 2013, 17:49 in derStandard.at

"Es gibt guten und schlechten Journalismus, in allen Medien. So einfach ist das": Auszüge aus Heribert Prantls Rede beim Zeitungsverband am Donnerstag.

"Die wirklich große Gefahr für den Journalismus geht von den Journalisten selbst aus, von den Medien und von den Verlegern - und nicht etwa vom Internet: Daran erinnerte Heribert Prantl, Edelfeder der "Süddeutschen Zeitung", am Donnerstag Österreichs Zeitungschefs. Die Rede im Wortlaut

Die Zukunft des Qualitätsjournalismus ist eine Frage, die nicht nur Kongresse und Medientage beschäftigt, sondern auch Moritz Müller. Moritz Müller ist kein Medienwissenschaftler, er ist kein Verleger und kein Chefredakteur, sondern ein ganz normaler Leser. Ich kannte ihn bis gestern auch nicht. Aber gestern bekam ich von Moritz Müller eine Mail. Diese Mail bezog sich auf die Berichterstattung und Kommentierung der "Süddeutschen Zeitung" im Fall Mollath."

....

Bäckereien der Demokratie

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Speerliches - Spärliches!

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Veröffentlicht: Sonntag, 23. Juni 2013 08:55

Geschrieben von Bernhard Selker

 Acht Stöcke und ein Pferdezahn,

gefunden im Schöninger Tagebaudreck ...

hätt' die man in einen Glaskasten getan

und den zu spät'rem Verwendungszweck

in den Flur vom Schöninger Rathaus gestellt - - -

das hätte bis jetzt niemanden verprellt.

Es ist im allgemeinen so:

Man findet was und hofft, man findet noch mehr ...

dann sucht man im Haus einen Platz irgendwo,

einen Sammelplatz für hinterher

und baut doch nicht gleich einen Speicher ans Haus - - -

gibt dafür doch jetzt schon viel Geld nicht aus!

In Schöningen war das so nicht!

Da witterte große Geschichte ein Mann ...

ein Mann auf der Suche nach eig'ner Geschicht',

und der regte Bau und Größe an

des Museums für Stöcke plus Pferdezahn - - -

in ihm angeborenen Größenwahn.

Sei's drum - hier sei mal festgestellt:

Wenn man acht Stöcke erkennt als acht Speere ...

sie vorführen will aller heutigen Welt,

dann käm's dem Touristenverkehre

zugute in der Schöninger Innenstadt - - -

aber jetzt? In der Bot'nik, grau und platt?