Agrarfabriken Stopp! Beginn einer neuen Bewegung

Dienstag, 25. Januar 2011 15:53

Astrid Goltz und Christoph Bautz

22.000 Menschen verlangten mit einer vielfältigen und kraftvollen Demonstration grundlegende Konsequenzen aus dem Dioxin-Skandal. Ein klasse Auftakt für ein Jahr der Auseinandersetzung um eine andere Agrarpolitik!

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"Responsibility to Protect"

Sonntag, 23. Januar 2011 23:35

Frieder Schöbel

Im Rahmen der langjährigen Vortragsreihe des Friedenszentrums "Wege zu einer Kultur des Friedens" hält Bastian Loges, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sozialwissenschaften der TU einen Vortrag zur Friedens- und Konfliktforschung. In seiner Dissertation untersuchte er den normativen Wandel bezüglich der "Responsibility to Protect". Der Vortrag soll zum Nachdenken über und zum Engagement für eine Kultur des Friedens anregen. Ankündigung

Frieden nach außen und im Innern der Gesellschaft ist ein sehr gefährdetes Gut. Dauerhafter Frieden und gewaltfreie Lösungen von Konflikten setzen aber eine neue Lebenskultur weltweiter Gerechtigkeit und Solidarität voraus, um die wir uns ständig bemühen müssen. Die Kultur des Friedens baut auf präziseren Informationen auf, als sie die üblichen Medien liefern. Sie fordert selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger und einen anderen Umgang mit Tradition, Erziehung und Politik.

Ausstellung zum Zivilen Friedensdienst in der IGS Franzsches Feld

Montag, 24. Januar 2011 00:14

Mio Hienstorfer

Der Politik-Leistungskurs des 13. Jahrgangs der IGS Franzsches Feld betreut eine Ausstellung über den Zivilen Friedensdienst (zfd). Der Kurs hat ein halbes Jahr lang zu Konflikten in der Welt gearbeitet und sich die Frage gestellt, ob es nicht auch friedliche Mittel zur Konfliktbearbeitung gibt. Eines der Ergebnisse des Leistungskurses ist die beeindruckende Ausstellung in der IGS FF,  Grünewaldstr. 12. Die Ausstellung kann von anderen Schulen besucht werden.

Auf dem Foto von links: Mio Hienstorfer, Nicolas Veit und Fabienne Führmann

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Das Unwort 2010: „alternativlos“

Mittwoch, 19. Januar 2011 02:42

Ingeborg Gerlach

Das Unwort des Jahres 2010 ist „alternativlos“. Die Begründung finden Sie hier.

Die englische Premierministerin Maggie Thatcher war es, die das TINA-Prinzip in die Politik brachte:„There Is No Alternative!“ Damit erzwang sie die Einführung des Neoliberalismus, der seitdem als wirtschaftspolitisches Dogma die Köpfe vernebelt. Andere folgten: „Basta!“ erklärte Kanzler Schröder, wenn er seine „Reformen“ durchboxte bis hin zur „Agenda 2010“. (In diesem schicksalhaften Jahr sollte die Arbeitslosigkeit halbiert werden. Statt dessen wurde die Massenarmut verdoppelt.) In den Jahren 2008 und 2009 lernten wir, dass die Rettung der infolge neoliberalen Wirtschaftspolitik gescheiterten Banken „alternativlos“ sei (und der Steuerzahler demgemäß 500 Milliarden und mehr bezahlen müsse).
Dann kam 2010, und es zeigte sich, dass die Stuttgarter Bürger genug hatten von der amtlich verkündeten Alternativlosigkeit. Sie sagten Nein zu den Bahnhofsplänen und versetzten die Republik ins Staunen durch unermüdliche Demonstrationen. Beim Mediationsverfahren zeigten sie Alternativen auf, effektivere, billigere, naturschonendere, nachhaltigere. Ob sie damit zum Zuge kommen werden, wissen wir noch nicht. Aber „die da oben“ wurde belehrt, dass „alternativlos“, vor allem im Zusammenhang mit Großprojekten, nicht länger geschluckt wird.

Wie heißt doch der Slogan von Attac: „Eine andere Welt ist möglich!“ 

Demo in Berlin "Wir haben es satt!"

Montag, 17. Januar 2011 22:40

Heiner Schrobsdorff

Zur Erinnerung und Einstimmung mit diesem kleinen Film:

Am kommenden Samstag, dem 22.1.2011, findet in Berlin die bundesweit erste große Demonstration gegen eine agrarindustrialisierte Agrarproduktion und Agrarpolitik und für eine faire, bäuerliche und ökologische Landwirtschaft für Bauern, Umwelt, Verbraucher, Tiere und Welternährung statt:

"Wir haben es satt!"

Gegen Gentechnik, Tierfabriken und Exportdumping!"

Die Planung und Ankündigung dieser Demonstration zur "Grünen Woche" war notwendig und überfällig, aber auch mutig. Diese Demonstration darf kein Flop werden, sondern muss ein deutlicher und kräftiger Aufschlag sein für eine rasche und deutliche Veränderung der Agrarpolitik im Kleinen wie im Großen! Der aktuelle Dioxinskandal belegt überdeutlich, dass viel mehr Menschen vernetzt aktiv werden müssen.

Du bist einer von diesen Menschen, auf die es jetzt ankommt!

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Braunschweig >> 04. Juni >> Den Naziaufmarsch stoppen!

Freitag, 14. Januar 2011 13:19

Bündnis gegen Rechts

Mit großer Beteiligung, viel Engagement und zahlreichen Ideen startete das Bündnis gegen Rechts bei einem Treffen am vergangenen Donnerstag ins neue Jahr. Die Vorbereitungen zu den Protesten gegen den für den 4. Juni angemeldeten Naziaufmarsch durch die Braunschweiger Innenstadt laufen schon jetzt auf Hochtouren. Weiter zur Pressemitteilungen vom 14. Januar 2011 - und zum Aufruf.

Weitere Aktivitäten und Veranstaltungen sind für die kommenden Monate in Planung.

c/o Carl-von-Ossietzky-Zentrum * Leopoldstr. 23 * 38100 Braunschweig
Infoseite: www.nazi-aufmarsch-stoppen.de.vu* Ticker: www.twitter.com/04juni

Infobrief an Kioskbesitzer warnt vor Nazi-Zeitungen

Freitag, 14. Januar 2011 00:28

A. Merges

Pressemitteilung

Das Antifaschistische Plenum und die Jugend Antifa Aktion (JAA) haben sich in den letzten Tagen mit einem Brief an zahlreiche Kioske in der Braunschweiger Innenstadt gewandt und diese aufgefordert Nazi-Zeitungen aus dem Verkauf zu nehmen.

Anlass der Aktion war, dass der Pressegrossist Salzmann sowohl die Zeitschrift "Zuerst!", als auch die "Junge Freiheit" - im Rahmen einer Werbekampagne dieser Zeitungen - unaufgefordert an Kioske ausgeliefert hat.

Einige ZeitungshändlerInnen haben die "Junge Freiheit" und die "Zuerst!" bereits aus dem Verkauf genommen, nachdem wir sie informierten, welche politischen Ziele hinter diesen Zeitungen stehen. Wir fordern Sie dazu auf es ihnen gleichzutun, um rechten Ideologien nicht nicht noch weiter Vorschub zu leisten!", schreiben die AntifaschistInnen.

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Das "Mülleimer-Urteil" von Lüneburg

Donnerstag, 13. Januar 2011 12:15

Jörn Halusa

Von Jörn Halusa

"Es war aber ein reicher Mann, der kleidete sich mit Purpur und köstlicher Leinwand und lebte alle Tage herrlich und in Freuden. Es war aber ein armer Mann mit Namen Lazarus, der lag vor seiner Tür voller Schwären und begehrte sich zu sättigen von den Brosamen, die von des Reichen Tische fielen; ......" Wie die Geschichte endet, lesen Sie hier bei Lukas 19-25.

Gerichtsurteile mit politischem Geschmack kennen wir seit dem "Rosenbaum-Urteil" auch in Braunschweig. Das Lüneburger Amtsgericht kann das aber noch toppen. Die TAZ berichtet am 12. Januar von einem Gorleben-Aktivisten, der ohne Hartz IV überleben muss und um seinen Hunger zu stillen in einer Mülltonne gegraben hat. Er fand eine Schachtel mit Keksen und verspeiste den Inhalt. Das Problem: Der Inhalt des Müllcontainers gehörte nicht ihm und außerdem hat er Hausfriedensbruch begangen, denn er ist widerrechtlich auf das Grundstück gegangen.

Cecile Lecomte, in Braunschweig wohl bekannt, wollte ihn vor Gericht verteidigen. Das durfte sie aber nicht und so erklomm sie das Gerichtsgebäude. Lesen sie hier den Bericht der TAZ: "Aktivist wegen Mundraub verurteilt - 125 Euro für Kekse aus der Tonne"

Bevor ich es vergesse: Im Untreueprozess gegen den Ex-CDU-Politiker Klaus Landowski und elf frühere Manager, hat die Staatsanwaltschaft Freisprüche beantragt. Die Affäre um riskante Geschäfte führte zu einem der größten Wirtschaftsskandale in Deutschland und trieb die Stadt Berlin in eine noch größere Verschuldung. Wieder einmal wurden die Verluste zu Lasten der Bürger sozialisiert.

Minister sieht keine Ermittlungsfehler - bei geschlossenen Augen

Mittwoch, 12. Januar 2011 15:07

Andreas Matthies

Einige Überlegungen zu den Aussagen des Innenministers von Niedersachsen in der Ausgabe der BZ vom 11.01.2010:

1. Herr Schünemann sagt, wenn man die Untersuchung des Vorfalls vom 20.12. einer anderen Polizeidienststelle übertragen hätte, hätten die Untersuchungen erst Stunden später aufgenommen werden können. Allerdings: die zwei beteiligten Polizisten waren nach Angaben der BZ vom Mittwoch, 21. Dezember, nach zwei vollen Tagen immer noch nicht zum Geschehen befragt worden. Da hatten es die Ermittler also gar nicht eilig. Obwohl doch auf der Hand liegt, dass bei sofortiger Befragung die Wahrheit eher ermittelt werden kann, als nach einem Zeitraum von zwei Tagen. "Unbedachte" spontane Äußerungen wird es so nicht mehr geben, auch ließen sich die Sichtweisen der beiden Beamten besser synchronisieren. Das kann übrigens schon dadurch geschehen, dass die beiden mehrmals über ihre Wahrnehmungen und Gefühle sprechen, es muss also nicht einmal eine bewusste Täuschungsabsicht dahinter stecken. Um so etwas zu vermeiden, werden Zeugen eben gleich und unabhängig voneinander befragt - normalerweise.
   

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"1, 2, 3, ..."

Dienstag, 11. Januar 2011 09:57

Karl Fr. Eckhardt

In der Folge des schweren Unfalles am Braunschweiger Hauptbahnhof, in welchem ein Polizeifahrzeug, in falscher Fahrtrichtung fahrend, einen Lehrer überfuhr und schwer verletzte, gab es viel Kritik. Kritik gab es vor allem an einem Flugblatt, in welchem der Katastrophe und dem Grauen mit einem Kinderreim begegnet wurde (der niedersächsische Pessimist Wilhelm Busch trieb dies rhetorische Verfahren zu literarischer Blüte). Kritik gab es mehr noch an Ratsfrau Heiderose Wanzelius von der BIBS, welche als Privatperson in der Folge eine Demonstration zwar nicht organisierte, aber anmeldete und damit die volle Verantwortung für die Veranstaltung übernahm.

(Flore Bedelo bei der Auflösung der Demonstration, die vom Hauptbahnhof zum Rathaus führte) 

• Carsten Müller (CDU) sprach von einer "Vorverurteilung der Polizei", einer "Geschmacklosigkeit sondergleichen", einer "Schande", Wanzelius mache sich zum "Sprachrohr von Leuten, die unsere Polizei durch Wort oder Gesten beleidigen", was von mangelndem "Respekt vor dem Rechststaat und seinen Prinzipien" zeuge. Außerdem ermuntere sie damit "andere zu Beleidigungen".
• Manfred Pesditschek (SPD) sprach von "übler Stimmungsmache gegen eine Berufsgruppe, die unter schwierigen Umständen für unsere Sicherheit sorgt."
• Ralph-Herbert Meyer (CDU) sprach von einer "Verhöhnung des Opfers". Der Unfall werde "aufs Schändliche ins Lächerliche gezogen", was "Verantwortungs- und Geschmacklosigkeit" bewiese und "plumpe Hetze" sei.
• Und Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verurteilt, Ralph-Herbert Meyer folgend, die "Ratsfrau" wegen dieser "Verhöhnung des Opfers", wo sie doch "eine besondere Verantwortung" habe.
  
  

Der Braunschweig-Spiegel  bat Heiderose Wanzelius, die Rede, die sie an der Demonstration hielt, für eine Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen:

"Viele kleine Leute, die in vielen kleinen Orten viele kleine Dinge tun, können das Gesicht der Welt verändern",

so lautet eine afrikanische Spruchweisheit. Ich bin zutiefst beeindruckt, wieviele Menschen unserem gemeinsamen Aufruf gefolgt sind, ihrem Gewissen folgend aufzustehen, um ein Signal der Menschlichkeit auszusenden. Es ist demjenigen gewidmet, dessen Namen wir nicht einmal kennen, aber dessen Schicksal uns zutiefst berührt und bewegt hat.

Wir wollen hier und heute ein Zeichen setzen, das ihn, seinen Freunden, die ihn an jenem schicksalshaften Tag begleitet haben, aber auch ganz besonders seinen Eltern gilt. In Bruchteilen von Sekunden hat ein Ereig­nis ein ganzes Leben aufgewühlt und verändert.

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