Braunschweig verbietet Neonazi-Demo

Montag, 09. Mai 2011 16:22

Uwe Meier

Wie die Stadt Braunschweig heute am Montag mitteilt, verbietet sie die für den 4. Juni 2011 geplante NPD-Demonstration. Stadtrat Lehmann gab bekannt, dass der Aufmarsch eine nicht hinnehmbare Provokation sei, von der Fremdenfeindlichkeit ausgehe. Er bezog das insbesondere auf das gleichzeitig stattfindende traditionsreiche multikulturelle Fest auf dem Kohlmarkt. Weiter siehe Braunschweiger Zeitung.

Stellungnahme von Bündnis90/Die Grünen: Der Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke sagte zum Verbot des Nazi-Aufmarschs am 4. Juni 2011 durch die Stadt Braunschweig:
"Wir begrüßen das Verbot des Nazi-Aufmarschs am 4. Juni durch die Stadt Braunschweig und hoffen sehr, dass dieses Verbot einer gerichtlichen Überprüfung Stand hält. Von Anfang an haben wir dafür plädiert, dass die Verwaltung insbesondere wegen der Überschneidung mit "Braunschweig International" alle ihr zur Verfügung stehenden Maßnahmen ergreift, um die fremdenfeindliche Demonstration zu verhindern. Das traditionsreiche multikulturelle Fest ist nun tatsächlich der Dreh- und Angelpunkt der städtischen Argumentation. Darüber hinaus verweist die Stadt ausdrücklich auf den historischen Kontext der geplanten rechtsextremen Marschrouten und Kundgebungsorte (Schlossplatz, KZ-Außenlager Schillstraße) und stellt damit eine sinnvolle und notwendige Verknüpfung her."

Stellungnahme der BIBS: "Gegen rechte Aufmärsche hilft kein Wegschauen. Wie die Auseinandersetzung um die Angnes Miegel Straße zeigt, ist es vielmehr ständige Aufgabe bürgerlicher Öffentlichkeit, sich täglich neu mit der offenen und heimlichen Bewunderung von menschverachtendem und rassistischem Gedankengut auseinanderzusetzen."

Sie werden wieder durch unsere Stadt marschieren.....

Montag, 09. Mai 2011 10:50

Sigrid Probst

Erinnern Sie sich noch? Die Braunschweiger Zeitung führte 2007 im Landesmuseum eine sehr gut besuchte Veranstaltung durch. Anlass war die vor 75 Jahren vom Freistaat Braunschweig an Hitler überreichte Staatsbürgerschaft.

Das herausgegebene Sonderheft hat den Titel: ‚Wie Hitler Deutscher wurde.’

Das Heft ist  sehr lesenswert! Es veranlasst jetzt zum erneuten Neo-Naziaufmarsch am 4.6.2011 prominente Anwesende der damaligen Veranstaltung daran zu erinnern, wenn wieder die Unverbesserlichen, diesmal unter dem Namen "Burschenschaft Thormania" durch unsere Stadt ziehen, dabei zu sein. Sie sollten dabei sein, um damit denen deutlich  ihre Unerwünschtheit und Ablehnung zu zeigen.

Das Podium war seinerzeit im Landesmuseum prominent besetzt. Propst Hofer (heute Oberlandeskirchenrat), Gerd Biegel, damals noch Hausherr des Museums, Professor Ernst-August Roloff und der IG Metall –Bevollmächtigter Detlev Kunkel. Die Moderation machte der Leiter der Kulturredaktion der BZ Martin Jasper.

Um Demokratie zu leben, muss Geschichte stets präsent sein, so lautet der Titel der Dokumentation.

In einer lebhaften Diskussion wurden die Experten auf dem Podium gefragt, ob sie denn bei dem nächsten Aufmarsch der Neo-NAZIS, denn der wird kommen,  bereit wären, diesmal deutlich sichtbar mit auf die Strasse zu gehen. Herrn Biegels Antwort lautete: Ich war da. Ich weiß auch, wer nicht da war.

Jetzt ist es am 4.6.2011 wieder so weit - die Neo-Nazis kommen-. Nun gibt es ein breiteres Bündnis. Mal sehen, ob sich diesmal viele einbringen, das heißt aktiv gegen die Neo-NAZIS auftreten. Oder ob der Protest nur akademisch bleibt.

Ein Blick zurück: Im Internet kann man kurz über diese Veranstalter lesen, welcher Dumpfsinn dahinter steckt. Sie können auf einen erfolgreichen Durchmarsch 2005 zurückblicken. Es war ihnen gelungen die vielen Gegendemonstranten mit Unterstützung der Polizei zurückzudrängen, mit Wasserwerfern und der Einkesselung am Hagenmarkt. Ihre Demonstration war in ihrem Sinne erfolgreich.

Unter dem früheren Polizeipräsidenten Ahlers war es mindestens zweimal gelungen , die NEO-NAZIS kurz nach dem Hauptbahnhof zu umstellen, auch auf der Höhe Adolfstrasse/Campe Strasse/Kurt-Schumacher Strasse. Nichts ging mehr damals, und heute...? Ist der Wille und das Können da, sich noch einmal so zu verhalten? Sie einfach nicht durchzulassen?

Es sind Prozesse geführt  und gewonnen worden, gegen die brutalen Einsätze 2005 bei der Einkesselung der Gegendemonstranten. Haben die Polizeiführung, das Rathaus und das Innenministerium daraus gelernt? Mal sehen, Zweifel sind berechtigt. Hat sich irgendjemand bei den Eingekesselten entschuldigt? Hätte das nicht mindestens der Oberbürgermeister unserer Stadt tun müssen? Wird er am 4.6 den möglicherweise Bedrängten zur Seite stehen? Er könnte was gutmachen!

Es gibt einen Pfarrer in Süddeutschland, der hat so laut die Glocken läuten lassen, dass der Naziaufmarsch gar nicht stattfand......

Fritz Bauer - was erinnert an ihn? Folge 3

Sonntag, 01. Mai 2011 20:57

Uwe Meier

Die Serie über Fritz Bauer, den mutigen und großen Juristen in Braunschweig, begann mit den Erinnerungen von Frau Ausmeier, die mit Fritz Bauer als eine der wenigen Zeitzeugen befreundet war. (Folge 1 und Folge 2). Die Folge 3 befasst sich mit dem, was an Fritz Bauer erinnert und was er in unserer Stadt hinterlassen hat.

Zeitdokument aus der Braunschweiger Zeitung

Weiterlesen: Fritz Bauer - was erinnert an ihn? Folge 3

Eine erfreuliche Nachricht

Samstag, 30. April 2011 21:38

Uwe Meier

Zuerst das Wichtigste

Dem überfahrenen Lehrer geht es deutlich besser.

Er ist aus dem Krankenhaus seit geraumer Zeit entlassen und hat seine Schule besucht.

Was war passiert: In der Folge eines schweren Unfalls Anfang Januar am Braunschweiger Hauptbahnhof, in welchem ein Polizeifahrzeug, in falscher Fahrtrichtung fahrend, einen Lehrer überfuhr und schwer verletzte, gab es viel Kritik.

Die Braunschweiger Zeitung berichtete nicht nur über den tragischen Unfall, sondern auch über die BIBS-Ratsfrau Heide Wanzelius, die eine Demonstration angemeldet hatte. Siehe braunschweig-spiegel. Die Berichte über Frau Wanzelius hatten in der BZ kampagnenähnlichen Charakter. Es stand der Vorwurf im Raum, dass es sogar zu fingierten Leserbriefen kam. Ratsmitglieder ließen sich benutzen. Sogar Innenminister Schünemann schaltete sich ein. 

Der Fall liegt noch bei der Staatsanwaltschaft.

Wir vom Braunschweig-Spiegel werden den Fall weiter im Auge behalten.

Fritz Bauer und die Ausmeiers. Folge 2

Samstag, 23. April 2011 22:47

Uwe Meier

Der Braunschweig-Spiegel veröffentlicht eine kleine Serie zu Fritz Bauer, dem großen Juristen der Nachkriegszeit, der in Braunschweig als Generalstaatsanwalt unter schwierigen Bedingungen arbeitete, denn der Juristenapparat war voll mit Alt-Nazis. In der 1. Folge wird von einem Gespräch mit Frau Ausmeier berichtet, die Fritz Bauer zu ihrem persönlichen Bekanntenkreis zählte und die selber in Braunschweig politisch aktiv war.

Journalistisches Zeitdokument aus der Braunschweiger Zeitung 2003, Nr. 7 (Besitz Ausmeier)

Lesen Sie hier Jasager, Neinsager, Ansager
Dokumentarische Aufführung über den 20. Juli, den Remer-Prozess, Fritz Bauer und das Fernsehen der Fünfziger Jahre von Gilbert Holzgang

Weiterlesen: Fritz Bauer und die Ausmeiers. Folge 2

"Osteraktionen der Friedensbewegung und der Anti-Atombewegung"

Mittwoch, 20. April 2011 23:51

Friedensbündnis BS

Das Braunschweiger Bündnis für den Frieden lädt ein zur Teilnahme an der diesjährigen Ostermarschaktion in Braunschweig: Traditionell am Ostersamstag 11- 13 Uhr in der Braunschweiger Innenstadt - mit Fahrrad und zu Fuß.

Diesjähriges Motto:

Fukushima mahnt:
Atomkraftwerke abschalten! Atomwaffen abschaffen!

Irak, Afghanistan, Libyen mahnen:
Konflikte nichtmilitärisch lösen!

11:10 Uhr Kohlmarkt, Beginn der Demonstration
11:30 Uhr Schlossplatz, Peter Dickel, AG Schacht Konrad
11:50 Uhr Staatstheater, Lesung auf dem Vorplatz
12:20 Uhr Magnikirchplatz, Henning Böger, Pfarrer
12:50 Uhr Abschlusskundgebung auf dem Kohlmarkt, Dr. Ute Lampe, Braunschweiger Bündnis für den Frieden.