Wenn das Fundament der Demokratie bröckelt 1

Die Auswirkungen der Weltfinanzkrise auf den Zusammenhalt der Gesellschaft - Gedanken zu einem unerhörten Skandalon

Eine Veranstaltung der Akademie Abt Jerusalem

Theologisches Zentrum, Alter Zeughof 4, Braunschweig

02. November 2011, 18:00 bis 21:00 Uhr

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Pressemitteilung: Occupy Braunschweig ­ Echte Demokratie jetzt!

Seit Wochen sind weltweit in hunderten von Städten tausende von Menschen auf den Straßen und Plätzen, um für die Stärkung fundamentaler demokratischer Strukturen und gegen ein Ausverkauf politischer Handlungsmöglichkeiten an das weltweite Finanz- und Wirtschaftssystem zu kämpfen. ­ Am vergangenen Montag demonstrierten auch in Braunschweig zum zweiten Mal Menschen gemeinsam.

Es ist eine weltweite Bewegung, die sich zu einem nicht geringen Teil über das Internet formiert hat und sich noch immer über dieses Medium austauscht und koordiniert. Die Demonstrationen sind ­ nicht immer erfolgreich, aber mit ansehnlichen Ergebnissen. So steht mit dem 11. November auch der nächste Termin weltweiter Aktionen fest, ähnlich denjenigen vom 15. Oktober, als auch in Braunschweig die erste Demonstration stattgefunden hat.

Occupy Braunschweig ­ Echte Demokratie jetzt! wird erneut dem Aufruf zu einer global koordinierten Aktion folgen und ist dabei, für den 11. November die nächste Demonstration zu organisieren.

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Sind die neuen „sozialen Bewegungen“ politisch?

Dieser Beitrag ist  von Wolfgang Lieb und aus den Nachdenkseiten entnommen worden auf denen der vollständige Text steht.

Die Antwort ist nicht einfach. Das Bild ist noch zu diffus. Die neuen „sozialen Bewegungen“ könnten zu einer politischen Bewegung werden, wenn es gelingt, dass sie ihre (politischen) Ziele klar definieren und nachvollziehbar begründen können, sodass man weiß wohin die Bewegung gehen soll. Offene Diskussionen sind gut, Aktivismus ist gut und soziale Bewegung ist gut, aber irgendwann müssten die Diskussionen zu einer Meinungsfindung kommen, irgendwann müsste man wissen, was die Aktivisten konkret wollen und irgend müsste man vor allem auch wissen, wohin oder in welche Richtung die Bewegung geht.


Eine Nachbetrachtung über (eine Veranstaltung, Red.) das „#sbsm Camp – Soziale Bewegungen und Social Media“ in der letzten Woche im Haus des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) in Wien.

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Umweltzeitung: Zentral oder dezentral, groß oder klein?

Liebe Leserin, lieber Leser,

in den Händen halten Sie die einhundertste Ausgabe der Umweltzeitung. Auf den folgenden Seiten werden wir das ein wenig feiern, doch zuvor widmen wir uns einem der Themen der Saison: der Energiewende. Die „Zukunft der Energieversorgung“ ist ein spannendes Thema, so spannend, dass die Bundesregierung den dazu stattfindenden Bürgerdialog lieber ohne die Öffentlichkeit führen möchte, wie eine mäßig beworbene und daher sehr mäßig besuchte „Bürgerwerkstatt“ bei BS|ENERGY im August verdeutlichte.

Das ist schade, denn nicht nur der Ausbau der Erneuerbaren Energien an sich, sondern vor allem die Frage nach der künftigen Versorgungsstruktur geht uns alle an und so wichtige Themen darf man nicht den Experten überlassen. Da kommt selten Gutes bei raus. Wie wichtig die Frage ist, ob die künftige Energieversorgung auf zentraler (wie bisher) oder dezentraler Versorgung basiert, ob Großkraftwerke (wie Offshore-Windparks oder Solaranlagen in der Wüste Nordafrikas) oder viele kleine, verbrauchernahe Erzeugereinheiten die Grundlage bilden, darüber können Sie sich auf den kommenden Seiten ein Bild machen. Aber auch darüber, dass die Erneuerbaren Energien nicht immer auch ökologisch sind. Dieses Thema behandelt am Beispiel der boomenden Biogasbranche unser Hintergrund.

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Neue Mehrheit im Rat der Stadt – aufbauen oder verspielen?

Etwa 40 Prozent wählten am 11. September in Braunschweig schwarzgelb, fast 60 Prozent wählten die Opposition – deutlicher kann eine Niederlage kaum sein. Aber wer ist der Sieger? Und vor allem: ist damit nun schon eine neue Politik für unsere Stadt auf den Weg gebracht?

Das Wahlergebnis zeigt:  die SPD ist mit 29,5 Prozent sicher nicht der Sieger. Sie war schon 2006 auf 29,2 Prozent abgestürzt (ihr weitaus schlechtestes Ergebnis seit 1946). Wenn sie nun auch fünf Jahre später in diesem tiefen Tal verharrt, so wird klar, dass sie überhaupt nicht von der wachsenden Unzufriedenheit mit der schwarzgelben Politik profitieren konnte. Die vier anderen oppositionellen Gruppen dagegen – Grüne, BiBS, Piraten und Linke – haben inzwischen ziemlich genau so viele Stimmen wie die SPD bekommen (29,6 Prozent). Die wachsende Unzufriedenheit und Ablehnung der Hoffmann-Politik hat hier in der Summe zu einem deutlichen Zuwachs geführt, wenn auch recht unterschiedlich verteilt: die Grünen steuern mit 17,4 Prozent deutlich mehr als die Hälfte der Stimmen bei, BiBS und Linke müssen Einbußen hinnehmen, während die Piraten aus dem Stand auf 4 Prozent kommen.

Szenario  „schlechtester Fall“: leider gut möglich

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Banken einkreisen: Sind Sie dabei?

Derzeit stehen wir vor einer enormen organisatorischen und finanziellen Herausforderung: In nur zweieinhalb Wochen wollen wir zwei Großaktionen unter dem Motto "Banken in die Schranken" aus dem Boden stampfen. Tausende sollen am 12. November das Frankfurter Banken- und das Berliner Regierungsviertel mit je einer Menschenkette umzingeln. Die Dynamik der Occupy-Bewegung wollen wir um konkrete und umsetzbare politische Forderungen für eine tiefgreifende Reform des Finanzsystems ergänzen.

Damit die beiden Großaktionen klappen, brauchen wir Ihre Hilfe. Tausende Flyer und Plakate müssen gedruckt, Bühnen und Lautsprecheranlagen geordert und ein breites gesellschaftliches Bündnis geschmiedet werden. Noch haben wir erst einen Bruchteil der anfallenden Kosten finanziert. Können Sie uns unterstützen - gerne auch mit 5 oder 10 Euro?

Ermöglichen Sie die Umzingelungen mit Ihrer Spende!
http://www.campact.de/finanzkrise/spenden/donate2

Mit der Großaktion wollen wir gemeinsam mit unserem Kooperationspartner Attac die grundlegende Systemkritik der Occupy-Bewegung um konkret umsetzbare Forderungen ergänzen, die wir an die Bundesregierung richten.

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Occupy-Bewegung Braunschweig: Empört euch!

Wieder trafen sich besorgte Menschen im Rahmen der Occupy-Bewegung "Empört Euch", doch diesmal auf dem Schlossplatz. Nur eine Fahne, die von attac wehte vor sich hin. Attac ist der erfahrenste Akteur dieser noch neuen Bewegung. Dem entsprechend hielt Christoph Sündermann nach der Begrüßung durch Gesche Hand, die alles ins Laufen gebracht hatte, eine Rede über die Hintergründe und Auswirkungen der Bankenkrise.

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Deutschlandtag der JU - Ist das Deutschlands Zukunft?

Das Wochenende in Braunschweig war hoch politisch. Der Deutschlandtag der Jungen Union fand in Braunschweig statt und mehrere Demonstrationen zogen durch die Stadt. Ferner rührte Carmen Nebel die Werbetrommel für die Stadt.

Das ist ja auch alles gut so bis auf die Tatsache, dass der Deutschlandtag ein zukunftsverlorenes Schauspiel war. Auch wenn diese Art von Veranstaltung traditionell mehr der Selbstbespiegelung dient, um die Parteireihen zu schließen, ist von einer Jugendorganisation der größten deutschen Partei, der CDU, mehr zu erwarten als "standing ovations" für die derzeitige Politik, die sich von einer Verlegenheit zur anderen hangelt und bei der offizielle Erklärungen Halbwertzeiten von Stunden haben.

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Demo: Solidarität mit Syrien und gegen das Assad-Regime

Zu Solidarität mit dem Syrischen Volk riefen Syrische und weitere Bürger des Nahen Ostens in Braunschweig auf. Sie demonstrierten am Samstag Nachmittag lautstark in der Innenstadt. You tube

Wie den täglichen Nachrichtensendungenzu entnehmen ist, wird die Lage in Syrien derzeit als katastrophal eingeschätzt. Das diktatorische Regime von Präsident Assad geht mit größtmöglicher Brutalität gegen die friedlich demonstrierende Bevölkerung vor. Städte werden belagert und bombardiert. Menschenrechtsorganisationen sprechen von etwa 3000 Toten, unzähligen Festgenommenen und täglicher Folter.

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"Antinationalistische Streetparade" zum Deutschlandtag der JU!

Pünktlich zum Beginn des Deutschlandtags der Jungen Union in der Braunschweiger Stadthalle begann die erste Demonstration des Aktionswochenendes des Bündnis antifaschistischer Gruppen in der Braunschweiger Innenstadt. Pressemitteilung

Etwa 100 junge Menschen hatten eine Disko auf die Straße gebracht und tanzten um sie herum. Der LKW, bestückt mit Transparenten, bunten Lichtorgeln und kleinen Nebelwerfern brachten die "antinationalistische Streetparade" in Stimmung und in Schwung. Fast ebenso viele Polizisten (teilweise hoch zu Ross) wie Demonstranten sicherten den Umzug ab. Auf dem Schlossplatz gab es eine Kundgebung, bei der die Ziele dieser Demo verdeutlicht wurden. (siehe Pressemitteilung oben)