Zum Hundertjährigen: Wo ist in Braunschweig eigentlich die linke Bewegung?

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Veröffentlicht: Sonntag, 12. November 2017 14:47

Geschrieben von Uwe Meier

Da wird man doch von Lesern des Braunschweig-Spiegel kritisch befragt, warum in ihm nichts zum Jubiläum "100 Jahre russische Revolution" steht. Anscheinend ist es nach 10 Jahren Braunschweig-Spiegel immer noch nicht durchgedrungen, dass der B-S von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt gestaltet wird. Ich habe jedenfalls keine Mail erhalten mit einem spannenden oder auch aufklärenden Essay zum Hundertjährigen. Da muss ich mal zurück fragen: Wo ist in Braunschweig eigentlich die sog. "Linke Szene"; also die Kreise, in denen sich die politisch Linken tummeln, die immer die Welt verändern wollten und nicht aufhören können das Elend der Welt zu beklagen, hervorgerufen durch den Neolibaralismus. Warum schreibt von denen niemand mal im Braunschweig-Spiegel, z. B. auch über die Oktoberrevolution. Soll einmal im Jahr Gramscy reichen, war`s das?

Weil der B-S in unserer Stadt inzwischen eine gewisse Verantwortung übernommen hat, soll nun doch ein Beitrag zur Revolution hier erscheinen. Der Beitrag, und ich warne schon jetzt, ist durchaus anspruchsvoll. Ich habe mich entschieden den Beitrag aus dem Kontext zu verlinken, weil er auch perspektivisch ist. Der Philosoph Michael Weingarten lehrt als Professor für Philosophie in Stuttgart und Marburg und ist Mitbegründer des Hannah-Arendt-Instituts für politische Gegenwartsfragen. Er überschreibt seinen Beitrag mit: "Mehr Kommunismus wagen". "Der Philosoph plädiert für ein neues Verständnis von Kommunismus und Brüderlichkeit."

Fritz Bauer und die Aufarbeitung der NS-„Euthanasie“

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Veröffentlicht: Donnerstag, 09. November 2017 08:56

Geschrieben von Udo Dittmann

Fritz Bauers Bedeutung für die westdeutsche Demokratie Vielen in Braunschweig ist Fritz Bauer immerhin schon bekannt. Aber noch immer kennen ihn hier auch viele noch nicht, und in Deutschland ist er oft nurI nsidern bekannt, was wirklich ein Manko ist, wie sich zeigen wird. Langsam ändert sich das aber: Bauer wird zurzeit wieder entdeckt, und das ist gut so.

Nun hat Fritz Bauer gerade auch für Braunschweig eine große Bedeutung. Immerhin war er hier nach dem Krieg in den Jahren 1950–1956 Generalstaatsanwalt.
Und vor einigen Jahren gab es eine schöne Initiative in Braunschweig, so dass der Platz vor der Generalstaatsanwaltschaft gegenüber dem Dom jetzt Fritz Bauer Platz heißt. Dafür wurde sogar ein Teil des Domplatzes abgeteilt. Die Adresse der Generalstaatsanwaltschaft ist jetzt: Fritz Bauer Platz 1. Inzwischen gibt es – wie gesagt – eine gewisse Renaissance von Bauer. Er war 1968 plötzlich verstorben, und dann wurde es still um ihn. Es kannte ihn fast keiner mehr. Erst in den Jahren 1993–1995 kam es in Frankfurt zu einer ersten Wiederentdeckung, die auch zur Gründung des Fritz Bauer Institutes führte  (imJahr 1995). Es war ein Institut zur Geschichte und Aufarbeitung des Holocausts, aber zu Bauer selber wurde wenig gemacht. Er war hauptsächlich Namensgeber des Institutes, das aber eine hervorragende Arbeit zur Holocaustforschung gemacht hat und inzwischen ein weltweit anerkanntes und renommiertes Institut ist.

Wenn man von den Jahren 1993–1995 als einer ersten Phase der Wiederentdeckung von Bauer sprechen kann, so begann ab 2009/2010 eine zweite Phase der Wiederentdeckung, die derzeit noch anhält. Und das Interesse an Bauer steigt stetig. Auch die Politik entdeckt ihn langsam. Doch davon später. Die 2. Phase begann eigentlich mit dem Erscheinen der Biografie von Irmtrud Wojak über Bauer im Frühjahr 2009 und mit dem Film Fritz Bauer – Tod auf Raten von Ilona Ziok. Dieser Film wurde im Februar 2010 auf der Berlinale vorgestellt und 1 Das Manuskript wurde anlässlich eines Vortrags am 20.08.2015 in Braunschweig, Schloss-Carree im Rahmen des Begleitprogrammes zum „Denkmal der Grauen Busse“ erstellt und für das Forschungsjournal überarbeitet.

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Appell - Abrüsten statt Aufrüsten

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Veröffentlicht: Mittwoch, 08. November 2017 16:12

Geschrieben von Reiner Braun, Michael Müller und Willi von Ooyen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,

ein außergewöhnlicher, der Not gehorchender Aufruf wurde am 6.11.2017 veröffentlicht: vier Gewerkschaftsvorsitzenden, neben einem Nobelpreisträger, führende Vertreterinnen und Vertreter der Friedens- und Umweltbewegung, neben bekannten Künstlerinnen und Künstlern, kritische Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, sowie Engagierte aus den Bewegungen für Nachhaltigkeit und eine gerechte Welt wenden sich an die Öffentlichkeit mit dem Appell „abrüsten statt aufrüsten“. Die Unterzeichnenden fordern von der (neuen) Bundesregierung: „Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde“.

Es ist ein gesellschaftlicher Appell der Warnung vor weiterer Aufrüstung und der unüberhörbaren Forderung nach Abrüstung zur Lösung der großen Herausforderungen.

Abrüsten ist der Ernstfall. Jetzt damit anfangen. Und zwar hier bei uns.

Weiterlesen: Appell - Abrüsten statt Aufrüsten

Die repräsentative Elitendemokratie muss die „verwirrte Herde auf Kurs halten"

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Veröffentlicht: Mittwoch, 08. November 2017 15:23

Geschrieben von Uwe Meier

"Die populäre Sichtweise sieht in etwa folgendermaßen aus: Es gibt einige, wenige skrupellose Superreiche, die mit Hilfe dubioser Kanzleien und Beratungsfirmen ihre Ersparnisse in sogenannten Steueroasen verstecken. Dabei werden „Schlupflöcher“ genutzt und Gesetze clever „umgangen“. Nun sei es an der Politik, diese Schlupflöcher zu schließen und Umgehungsmöglichkeiten zu verhindern. Wäre dies eine Fabel, so wären wir die weißen und die Reichen die schwarzen Schafe, während die Politik sich als ehrenwerter Schäfer darum kümmert, dass es der gesamten Herde gut geht. Welch´ schönes, welch´ naives Bild." Weiter in den Nachdenkseiten: "Die Paradise Papers sind ein weiteres Beispiel für die Erosion der Demokratie".

Siehe auch hier von Sven Giegold: Deutsche Unternehmen in Paradise Papers: Bundesregierung muss Steuertransparenz für Konzerne schaffen

MASSENTIERHALTUNG: Menschen sind Schweine

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Veröffentlicht: Dienstag, 07. November 2017 17:17

Geschrieben von Aus AbL Newsletter

FAZ – 3.11.2017 – Christian Geyer:

Die Massentierhaltung gehört verboten. Wenn die Grünen sich bei der Jamaika-Sondierung nicht durchsetzten, wäre das eine Schande.

Bei diesem Thema geht es nicht ohne Drastik ab, dieses Thema ist ganz Drastik, und wehe, wenn es uns einfiele, über die Massentierhaltung anders als drastisch zu sprechen. Allein dass dieses Thema uns 2017 in diesem wohlhabenden Land überhaupt noch beschäftigen muss, dass nicht schon längst Schluss ist mit der qualvollen Massierung von Tierleibern, wo man das ganze Ausmaß des Elends in den auf quantitative Steigerungslogik getrimmten Zuchtbetrieben und Schlachthöfen doch inzwischen längst kennt, es sich auf sprachlos machenden Bildern anschauen, es in aufrüttelnden Büchern nachlesen kann – allein dies eben ist ein Vorgang, der an Drastik nicht zu überbieten ist, ein menschlicher Makel, geeignet, die zivilisatorische Selbstbeschreibung als Makulatur zu erweisen.

 „Zusammen mit der Mehrheit der BürgerInnen und vielen LandwirtInnen wollen wir es nicht akzeptieren, dass gequälte Tiere zusammengepfercht vor sich hin vegetieren und Schmerzen leiden müssen, ohne je die Sonne zu sehen“, schreiben die Grünen in ihrem Wahlprogramm. „Wir wollen die industrielle Massentierhaltung in den nächsten 20 Jahren beenden.“ Man kann nur hoffen, dass die Unterhändler der Jamaika-Koalition diese Aussage nicht für verhandelbar halten. Der Tierschutz ist seit 15 Jahren auch verfassungsrechtlich eine Verpflichtung für alle, die in Bund, Ländern und Kommunen politisch Verantwortung tragen. Und dennoch gibt es bis heute keine Verordnung, die verbindlich regelt, wie Milchkühe und Puten zu halten sind. Da seien die Geflügel- und die Schweinelobbyisten vor.

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"Zur Hölle mit den Reichen",

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Veröffentlicht: Dienstag, 07. November 2017 09:41

Geschrieben von Uwe Meier

Warum denn das? Der Titel von Spiegel online spricht dem Volke aus der Seele, auch wenn viele gerne zu den Reichen, Schönen (na, ja) und Eliten (na,ja) aufblicken. Die Leitmedien sorgen schon dafür - auch der Spiegel. Wird das Volk unruhig sind schnell die Stiftungen und Medien auf der Platte und die Diskussion wird mit dem Hinweis auf "Neiddebatte" abgewürgt. Das funktionierte schon immer, denn wer will schon neidisch sein?

Dabei geht es nicht um Neid, es geht schlicht um den Erhalt unserer Demokratie, die weniger durch die AFD oder Flüchtlinge gefährdet ist als durch diese Superreichen, die sich die passenden Gesetze schustern ließen. Geld zur politischen Einflussnahme haben sie ja allemal. Lesen Sie dazu auch die Kolumne von Jakob Augstein in "Spiegel online".

Generalstaatsanwalt Fritz Bauer im Widerstreit politischer Interessen

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Veröffentlicht: Montag, 06. November 2017 17:35

Geschrieben von Dieter Schenk

Universität Lodz 12. Oktober 2017

Erklärung Prof. Dr. hab. Witold Kulesza, langjähriger Leiter der Abteilung materielles Strafrecht in der Fakultät für Recht und Verwaltung der Universität Lodz:

Die drei Vorlesungen von Honorarprof. Dr. h.c. Dieter Schenk an der juristischen Fakultät der Universität Lodz über Leben und Wirken des Generalstaatsanwaltes Dr. Fritz Bauer verfolgten zwei didaktische Ziele: Welche persönlichen Eigenschaften sollein Jurist haben, um eine unabhängige Rolle in einem Rechtsstaat zu entwickeln und zu spielen und wo beginnt Staatsunrecht, auf das ein Jurist durch Formen des Widerstandes und des zivilen Ungehorsams reagieren muss. Diese Materie zählt im übrigen zu den Prüfungsanforderungen für Jura-Studenten des 4. Semesters, die auch mit großer Aufmerksam die szenische Lesung eines fiktiven Interviews „Fritz Bauer im Widerstreit politischer Interessen“ verfolgten und ihre Überzeugung zum Ausdruck brachten, dass ein solches Format eine hohe Authentizität vermittelt, sofern – wie im vorliegenden Fall – der Inhalt überwiegend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht.

Dieter Schenk
Das Interview
Herr Generalstaatsanwalt, ich danke Ihnen, dass Sie sich zu diesem Interview bereit erklären, eine Tour d’Horizon wenige Wochen vor Ihrem 65. Geburtstag.
Lassen Sie mich eingangs die Frage stellen: Wie charakterisieren Sie Hitler?
Bauer
Hitler lag am deutschen Sieg wesentlich weniger als seinen Gefolgsleuten. Der Mord war ihm wichtiger, auf ihn war er fixiert. Wenn es um das Programm der „Ausmerzung“ ging,hatten für ihn wirtschaftliche oder militärische Erwägungen weniger Gewicht. Mitten im Krieg und bei offensichtlichem Mangel an Transportkapazitäten ließ er Millionen von Menschen in die Lager verschleppen und kostspielige Vernichtungsfabriken bauen und bedienen. Seine Besessenheit manifestierte sich in Gräueln der SS-Einsatzgruppen. Er war ein Massendemagoge, ein Schreihals. In ihm steckte ein bösartiger, antisozialer und asozialer Trieb. Er sehnte sich nach Sieg und Gloria oder Untergang, Vernichtung und Selbstzerstörung. Für Hitler war die Weltgeschichte ein Kampf der Rassen. Die beste Rasse sollte siegen, das war für ihn die brutalste, nicht die mit geistigen Waffen kämpft. Hitler verkörperte den größten und furchtbarsten Aufstand des Ungeistes. Darauf waren
die Anhänger des Nationalsozialismus auch noch stolz.

1.Herr Dr. Bauer, Sie sind in Stuttgart und Tübingen als Kind einer jüdischen Familie aufgewachsen,

2 studierten Jura, wurden schon im vergleichsweise jungen Alter Richter, und haben schließlich die Nazizeit durch Ihre Emigration nach Dänemark und Schweden überlebt.

3 Als Sie 1949 nach Deutschland zurückkehrten, hätte man annehmen können, dass Ihnen in der Nachkriegsjustiz alle Türen offen standen.

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Jamaika ǀ Utopie vs. Dystopie — der Freitag

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Veröffentlicht: Montag, 06. November 2017 14:24

Geschrieben von Sebastian Puschner

"Pressemitteilung"

Jamaika CDU, CSU, FDP und Grüne sondieren erst einmal. Wir wagen jetzt schon einen Blick in die Zukunft: Wer erhält welchen Job? Und was passiert dann? Hier
sind zwei Szenarien
Kann Schwarz-Gelb-Grün wirklich gesund sein?

Szenario 1: Lindner ist raus, Utopie Klima, Digitales, Frieden: Alles wird gut!

von Sebastian Puschner

April 2018: Frisch im Amt, prescht der grüne Landwirtschaftsminister Toni Hofreiter vor und kündigt ein bundesweites Verbot des krebserregenden Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat an. Die Lobbyisten von Bayer, dessen Übernahme des Glyphosat-Herstellers Monsanto gerade abgeschlossen ist, toben; doch Kanzlerin Angela Merkel erkennt die Stimmung im Land, hat ihren nächsten Fukushima-Moment und stellt sich hinter Hofreiter, das Verbot kommt.

September 2018: Kurz vor der Landtagswahl in Bayern errichtet eine von den Kirchen getragene Bewegung ihr Protestcamp vor der CSU-Parteizentrale in München. Sie kämpft für die vollständige Wiederherstellung des Rechts auf Familiennachzug für Geflüchtete. Auf dem Weg ins Gebäude stößt Bundesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) vor laufenden Kameras einen Pfarrer zu Boden, was ihn das Amt kostet. Nachfolgerin wird die ehemalige Pastorin Christine Lieberknecht (CDU) aus Thüringen, sie weitet das Recht auf Familiennachzug sogar aus. Die CSU erhält das Bundesbildungsministerium, nominiert die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier, Johanna Wanka wird Director of Digital Education bei Microsoft Deutschland. Die Unionsposten im Kabinett sind nun, wie von Merkel anfangs versprochen, zur Hälfte mit Frauen besetzt.

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ParadisePapers: Der Schattenwelt von Reichen und Konzernen ein Ende bereiten!

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Veröffentlicht: Montag, 06. November 2017 01:16

Geschrieben von Redaktion

Ein neuer Leak von Daten erschüttert die Welt der Steueroasen. Über 13 Millionen Datensätze der Offshore-Anwaltsfirma Appleby wurden von fast 400 Journalisten grenzüberschreitend ausgewertet. Federführend von der Süddeutschen Zeitung, die die 13 Mio. Datensätze erhalten hat. Appleby gilt als eine der größten und professionellsten Steueroasen-Firmen. Daher gibt es jetzt erstmals Einblick in komplexe Steuervermeidung und Steuerflucht. Appleby ist auf den Bermudas, den Britischen Jungferninseln, den Kaiman Inseln, Guernsey, der Isle of Man, Jersey, Mauritius, den Seychellen, Hong Kong and Shanghai vertreten.

Dazu sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Sven Giegold: Die heldenhafte Arbeit der Journalisten wirft Licht auf diese Schattenwelt. Der Kurzüberblick:

WEITBLICK von GERMANWATCH

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Veröffentlicht: Samstag, 04. November 2017 18:08

Geschrieben von Germanwatch e.V.

Die Germanwatch-Zeitung Weitblick informiert viermal jährlich über aktuelle entwicklungs- und umweltpolitische Themen. An dieser Stelle finden Sie alle Ausgaben und Artikel - jeweils zum Online-Lesen oder zum direkten Herunterladen als PDF-Datei. Eine erkenntnisreiche und spannende Lektüre wünscht Ihnen das Weitblick-Redaktionsteam.

Ich empfehle besonders Seite 5 mit dem Interview mit dem Klimaforscher Prof. Dr. Stefan Rahmstorf (red).