Zur Version für große Monitore wechseln
Deutsches Heer im Einsatz
- Donnerstag, 29. November 2018 16:36
- Joachim Kleppe
Quelle: www.deutschesheer.de
Regelmäßig informiert die Bundeswehr über ihre Auslandseinsätze, z.B. auf ihrer website
Die obige Karte zeigt der Öffentlichkeit, wo in der Welt die Bundeswehr inzwischen Militäreinsätze trainiert. Ob und wo durch die Einsätze mehr Sicherheit und Frieden erreicht wurden, darüber wird leider nirgends Bilanz gezogen oder Rechenschaft gegeben.
Interessant ist bei genauerer Betrachtung der Karte, dass von 18 Übungen im Ausland mit deutscher Militärbeteiligung mehr als die Hälfte, nämlich 10 von 18 Übungen, entlang der russischen Grenze stattfanden! Nachdem Russland seinen Warschauer Pakt aufgelöst hat scheint es in den Augen deutscher Militärstrategen Deutschlands gefährlichster Gegener geworden zu sein. Genauso haben deutsche Eliten schon vor dem 1. und dem 2. Weltkrieg gegen Russland gehetzt und dann den militärischen Überfall begonnen. Laut www.tagesschau.de vom 27.11.2018 hat die Bundeswehr seit 1992 über 53 Auslandseinsätze durchgeführt die mindestens 21,6 Mrd. Euro gekostet haben. Allein der bis heute erfolglose Einsatz in Afghanistan hat über 10 Mrd. Euro gekostet, insgesamt sind über 100 deutsche Soldaten getötet worden und mehrfach soviele wurden verletzt. Eine Bilanz der Opfer der deutschen Soldaten gibt es nicht.
Aussichten für eine Neubegründung des Konzeptes gemeinsamer Sicherheit in Europa
- Mittwoch, 28. November 2018 09:43
- Uwe Meier
Das Konzept kooperativer Sicherheit in Europa ist mit dem Abschluss des Kalten Krieges, in der Charta von Paris (November 1990), verabredet worden. Russland gehört zu Europa. Dieses Konzept wurde dann aber (vom Westen) nicht verfolgt, stattdessen wurde ein verteidigungspolitisches Konzept verfolgt. Die heutige Spaltungs- und Verfeindungssituation wurde von führenden Experten in der ersten Hälfte der 1990er Jahre vorausgesagt. So ist es eingetreten.
Die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) stellt die Frage, ob das Konzept kooperativer Sicherheit damit endgültig ad acta zu legen ist oder ob ein Neuanlauf rd. 30 Jahre später, unter den heutigen erheblich veränderten geopolitischen Randbedingungen, Aussicht auf Erfolg haben kann. Davon berichtet der Vortrag.
Referent: Dr. Hans-Jochen Luhmann
Senior Advisor, c/o Wuppertal Institut fuer Klima, Umwelt, Energie gGmbH
Ort: Ev. Akademie Abt Jerusalem, Franziskussaal, Alter Zeughof 2-3
Leitung: Dr. Uwe Meier, Mitglied im Konvent der Ev. Akademie
Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Warnung vor der Kriegsgefahr
- Mittwoch, 28. November 2018 09:26
- Uwe Meier
Die Lage ist ernst - aber klar. Russland attakiert unsere befreundete Ukraine. Auch wenn die Bilder eindeutig sind. Die Russen kommen, sie greifen unsere Freunde an, die Ukrainer. Trotz der Bilder ist zu erwarten, dass auch bei diesem Konflikt die Wahrheit zuerst stirbt. Warten wir die Berichterstattung in den Medien ab. Kritischere Berichte weisen schon darauf hin, dass der Konflikt am Asofschen Meer von der Ukraine mit Unterstützung des Westens provoziert wurde. Schließlich muss "unser Freund" im Präsidentenamt in Kiew unterstützt werden. Die Wiederwahl "unseres Freundes" in Kiew im März scheint gefährdet. Aber auch das muss nicht stimmen.
Immer wieder muss auf die Ursprünge der Konflikte mit Russland hingewiesen werden. Sehen und hören sie dazu die zwei Jahre alte Rede von Albrecht Müller, der für den Frieden aktiv wirbt und die nach wie vor aktuell ist. Viele von uns werden sich an die damalige politische Situation erinnern. An die Politik des großen Umbruchs, die der Hoffnung auf Frieden berechtigten Raum gab. Die Rede von Albrecht Müller enthält neben der Erinnerung an die Friedenshoffnung zu Beginn der 90er Jahre die zehn Risiken für den Frieden.
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützende von #unteilbar...
- Dienstag, 27. November 2018 20:58
- #unteilbar
#unteilbar stellt das Gemeinsame unserer unterschiedlichen Kämpfe und Aktivitäten in den Vordergrund, nicht das Trennende – das gilt sowohl für unsere Inhalte als auch für die Art und Weise unserer Zusammenarbeit!
Rückschau auf den ersten bundesweiten #unteilbar-Ratschlag
Am 17. November fand in Berlin unser bundesweiter #unteilbar-Ratschlag statt. Ziel des Treffens war eine erste politische Verständigung über mögliche Perspektiven und Ideen für #unteilbar. Es ging also nicht darum, konkrete Beschlüsse zu fassen. Vielmehr wollten wir herausfinden, was das Besondere an #unteilbar ist, Ideen für zukünftige Aktionen sammeln und Möglichkeiten für die weitere Zusammenarbeit auf der Grundlage des Aufrufs von #unteilbar ausloten. Eingeladen waren Vertreter*innen der erstunterzeichnenden Organisationen und Initiativen sowie all jene, die aktiv an der Vorbereitung der #unteilbar-Demonstration mitgewirkt haben. Es kamen rund 170 Teilnehmer*innen aus ca. 100 Organisationen, Initiativen und Bündnissen aus der gesamten Bundesrepublik – vom Anklamer Demokratiebahnhof über das Münchener Bündnis für Demokratie und Menschenwürde bis hin zum Frauen*streik-Komitee Berlin, von Amnesty International über den DGB bis hin zum Paritätischen Gesamtverband – und wir waren uns einig darin, die Power des 13. Oktober zu nutzen und an einer Zusammenarbeit festzuhalten. Mit #unteilbar ist es nicht nur gelungen, die Schockstarre über die gesellschaftliche Entwicklung zu überwinden, sondern auch, Mut zur Veränderung hin zu einer freien und solidarischen Gesellschaft zu machen! Weiter
Vom Kriegsrecht zum Krieg? – Trump stichelt gegen Brexit-Deal
- Dienstag, 27. November 2018 10:43
- Lost in Europe
Die Ukraine verhängt das Kriegsrecht, die Nato sichert Unterstützung zu, und Kanzlerin Merkel stellt sich hinter Präsident Poroschenko: Kommt da eine gefährliche Kettenreaktion in Gang, schlafwandelt EUropa in den Krieg mit Russland? Dies dürften sich viele fragen, die am Montag die schrillen Abendnachrichten gehört haben. Zumal die EU diesmal – anders als im Georgien-Krieg 2008, an den der Konflikt viele erinnert – nicht als Vermittler geeignet scheint.
Dirk Toepffer zu Gast bei der Braunschweiger CDU-Ratsfraktion
- Dienstag, 27. November 2018 09:31
- Thorsten Köster, Fraktionsvorsitzender CDU
[BRAUNSCHWEIG, 26. November 2018]. Auf Einladung von Thorsten Köster, dem neugewählten Fraktionschef der CDU im Braunschweiger Rathaus, ist Dirk Toepffer (links auf dem Foto) heute wieder einmal zu Gast in der Löwenstadt. Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion nimmt an der Fraktionssitzung der Christdemokraten teil und beantwortet die Fragen seiner Kollegen aus dem Rat der Stadt.
Dirk Toepffer freut sich über die Einladung und ist gerne nach Braunschweig gekommen. Er sagt: „Regelmäßig bin ich in der Stadt, zu einer Vielzahl unterschiedlicher Veranstaltungen. Die Einladung von Thorsten Köster habe ich sehr gerne angenommen, denn ich will ihn und seine Mitstreiter im Braunschweiger Rat auf jeden Fall unterstützen. Sein Ziel, die Braunschweiger CDU wieder zurück zu alter Stärke zu führen, ist ambitioniert, aber die Fraktion ist bereits auf einem guten Weg.“
Weiterlesen: Dirk Toepffer zu Gast bei der Braunschweiger CDU-Ratsfraktion
SPD-Erneuerung als Posse?
- Mittwoch, 28. November 2018 07:43
- Jürgen Kumlehn, Erinnerer
Wenn es ein Argument gibt, dass neben vielen unzufriedenen Bürgern auch die Populisten besonders gern verwenden, ist das der Vorwurf an die etablierten Parteien, sie seien Postenjäger, und wenn sie einen haben, dann wollen sie ihn auch behalten.
Ein besonderes Beispiel für dieses Kleben an Posten bietet zur Zeit der Wolfsburger SPD-Oberbürgermeister Klaus Mohrs, der sich inzwischen als klarer Gegner des alten deutschen Sprichworts engagiert: Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, nun kann er gehen. Aber der Wolfsburger SPD-Mohr will nicht gehen. Um das zu erreichen greift er in verschiedene Trickkisten und vergisst dabei, dass er genau mit dieser Haltung seiner Partei eine ganze Menge weiterer Stimmen raubt. So, verehrte SPD, sieht wahrlich keine Erneuerung aus.
Wie so ein Regierungswechsel bei mexikanischen Indianern, um das Kleben an Posten zu verhindern, praktiziert wurde, hat B. Traven 1931 in seinem Buch "Regierung" beschrieben. Lesen Sie hier einen Auszug daraus.
K-Frage: eine Platzhalterin, ein Nordatlantiker, ein Chancenloser und ein Joker
- Montag, 26. November 2018 21:01
- Alexander Sosnowski, Chefredakteur World Economy
Der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium der Verteidigung, Willy Wimmer, gehört zum Urgestein der CDU. Er trat bereits 1959 in die CDU ein. Von 1986 bis 2000 war Wimmer Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Niederrhein, seitdem ist er dort Ehrenvorsitzender. Selbstverständlich ist er auch noch heute in der CDU und verfolgt hoch interessiert und wohl auch nicht ohne Einfluss, das parteiinterne Geschehen. Herr Wimmer gab der "World Economy" ein Interview. Darin nimmt er Stellung zur K-Frage, also der Kanzler-Frage und der Auseinandersetzung um den CDU-Parteivorsitz aus der Perspektive des vieljährigen CDU-Kenners.
Aufstehen
- Sonntag, 25. November 2018 22:47
- aufstehen
Hallo,
die Bundesregierung tut nichts gegen die soziale Spaltung in unserem Land. Deswegen werden wir die Dinge nun selbst in die Hand nehmen! Wir möchten gemeinsam mit Dir, mit euch, mit allen 165.000 Anhängern von Aufstehen, ein Programm für einen gesellschaftlichen Neubeginn erarbeiten. Was wären erste dringende Maßnahmen auf dem Weg hin zu einer neuen sozialen Demokratie? Lasst uns darüber diskutieren und das in die gesellschaftliche Debatte einbringen.
Unser Regierungsprogramm soll Probleme konkret benennen sowie Lösungsansätze dafür bieten. Wir möchten die regierenden Parteien damit unter Druck setzen, denn wir glauben, dass wir alle zusammen über mehr Erfahrungen, Wissen und Ideen verfügen als viele Expertinnen und Experten.
Das Vorwort unseres Regierungsprogramms wurde bereits von Aufstehen-Initiator Ingo Schulze geschrieben. Es trägt den Titel „AUFSTEHEN für einen gesellschaftlichen Neubeginn. Für eine Regierung der politischen Vernunft“ und beschreibt, woran wir mit Dir in den kommenden Monaten arbeiten möchten. Lies Dir den Text genau durch, diskutiere mit anderen Deine Ideen dazu und motiviere sie, ebenfalls mit an dem Regierungsprogramm für einen gesellschaftlichen Neubeginn zu arbeiten. Denn umso mehr wir sind, desto größeren Druck können wir aufbauen. Damit auch alle Gehör finden, möchten wir Deine Ideen und Argumente auf Veranstaltungen vor Ort und über digitale Debatten mit den anderen Aufständischen diskutieren.
Aufstehen hat sich in den letzten Wochen außerdem an der Aktion der Wochenzeitung „der Freitag“ beteiligt und gefragt, was es heißt #unten zu sein. Die Reaktionen waren eindrücklich. Bitte finde hier eine kleine Auswahl der Stimmen:
Welche Erfahrungen mit sozialer Ungerechtigkeit hast Du gemacht? Schildere uns Deine persönlichen Erlebnisse und Geschichten in einem kurzen Text oder Video und sende diese an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Wir veröffentlichen diese dann über unsere Social Media-Accounts.
Wir freuen uns auf eine aktionsreiche Zeit mit Dir!
Herzlichst
Dein Aufstehen-Team
Nur Verlierer: Brüssel bietet nur rote Linien, aber keine neuen Horizonte
- Montag, 26. November 2018 09:16
- Lost in Europe
Auf den ersten Blick war es eine starke Vorstellung, die die EU in dieser Woche hingelegt hat. Gleich zweimal hat Brüssel energisch durchgegriffen: Im Budgetstreit mit Italien und beim Brexit-Deal mit Großbritannien. Doch am Ende gibt es nur Verlierer. Italien wurde wegen seiner Schulden in die Schranken gewiesen. Die populistische Regierung muss nun mit einem Defizitverfahren rechnen, das mit hohen Geldstrafen enden kann.
Auch London muss zurückstecken: Der Brexit-Deal trägt zu 99 Prozent die europäische Handschrift. Die britische Premierministerin May konnte sich nur auf dem Papier durchsetzen, in der Praxis gibt die EU die Linie vor. Weiter