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Die Veränderungen die in der Amtszeit von Ex-OB Dr. Gert Hoffmann stattfanden (https://de.wikipedia.org/wiki/Gert_Hoffmann#Oberb%C3%BCrgermeister_in_Braunschweig) sind hier dokumentiert. Hierunter fallen umstrittene Privatisierungen, Flughafenausbau, Schlossparkvernichtung, und Errichtung von ECE-Schlossarkaden ...

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Veranstaltungen mit AfD oder ohne AfD

Es ist immer wieder dieselbe Frage, und das nicht nur, wenn die Initiativen Braunschweigs zur Wahlveranstaltung einladen. Auch in den Vorbereitungen der Diskussionsrunden in den Sendeanstalten wird man oft verlegen, wenn es ans Einladen der politischen Meinungsträger geht. Sollen wir die AfD mit einladen? Denn eigentlich wollen wir nicht, dass deren rechtsextremen und oft rassistischen Positionen auch noch in den Medien und durch Initiatven demokratisch gesinnter Bürger Verbreitung finden. Diese Position ist verständlich, aber ist es im demokratischen Sinne nicht auch vorbildlich, extreme Position zu Wort kommen zu lassen? Bedarf es hier nicht einer Toleranz der Stärke? Sollen die demokratisch Gesinnten nicht mit gutem Beispiel vorran gehen und den Extremisten und Demokratieverächter mal zeigen wie wertvoll unsere Demokratie ist? Und, dass es sinnvoll für alle in unserem Gemeinwesen ist, für Toleranz in Demokratie zu kämpfen?

Ein Beispiel: Das Umweltzentrum Braunschweig e.V. lud zu einer Diskussionsveranstaltung: unter dem Titel „Umweltpolitik abgemeldet?“ am 7. September 2017 ins Haus der Kulturen ein. Anlass war die Bundestagswahl am 24.September. Nach einer Diskussion im Umweltzentrum wurde entschieden, den Bewerber der AfD auch einzuladen. Ich war auch dafür, denn im Zeichen des Pluralismus und der Meinungsvielfalt anders Denkende auszugrenzen, fand ich widersprüchlich und nicht überzeugend.

Nach der Wahl wurde ich gelegentlich von politisch aktiven BürgerInnen unserer Stadt auf diese Entscheidung kritisch angesprochen. Ich verteidigte meine Position immer - aber eher lau.

Auch aufgrund des folgenden Beitrags in der TAZ: "Ich möchte lieber nicht!" von Janosik Herder, sollte noch einmal über den Umgang mit der extrem Rechten bei anstehenden Einladungen nachgedacht werden. Er kann eine Entscheidungshilfe sein für kommende politische Diskussionsrunden - nicht nur in Braunschweig. Denn "die freundliche, aber bestimmte Weigerung, mit der Neuen Rechten in Dialog zu treten, kann auch bewusstes Ergebnis eines Denkprozesses sein."

 

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