Neonazis attackieren Teilnehmer der Kundgebung des Bündnis gegen Rechts

Samstag, 05. Dezember 2015 16:19

Bündnis gegen Rechts

Knapp 50 Menschen haben sich heute morgen zu einer bei der Stadt Braunschweig angemeldeten Eilversammlung des Bündnis gegen Rechts auf dem Nibelungenplatz im Braunschweiger Siegfriedviertel getroffen. Mit der Kundgebung unter dem Motto "Kein Platz für Nazis!" sollte gegen einen ebenfalls für den Nibelungenplatz angemeldeten Infostand der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN) demonstriert werden. Die Neonazis erschienen allerdings erst gar nicht. So fuhr nach einiger Zeit auch die Polizei, die bis dahin mit mehreren Fahrzeugen vor Ort war, wieder weg.

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Neonazis auf dem Nibelungenplatz

Freitag, 04. Dezember 2015 21:09

David Janzen, Sprecher des Bündnis gegen Rechts

Morgen (Samstag, den 5.12.2015) findet ab 11:00 Uhr ein als Versammlung angemeldeter Infostand der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN) auf dem Nibelungenplatz in Braunschweig statt.
Das Bündnis gegen Rechts ruft dagegen zu einer Protestkundgebung unter dem Motto "Kein Platz für Nazis!" auf. Beginn ist um 10:30 Uhr auf dem Nibelungenplatz.

Bündnis gegen Rechts
c/o Carl-von-Ossietzky-Zentrum
Leopoldstr. 23 * 38100 Braunschweig

www.buendnisgegenrechts.net
facebook.com/bgr.braunschweig
twitter.com/gegenrechtsBS

Bundeswehr im Syrien-Einsatz: Merkels Krieg

Dienstag, 01. Dezember 2015 10:05

Jacob Augstein auf Spiegel-Online

Deutschland zieht in den Krieg. Ohne Strategie, ohne Aussicht auf Erfolg. Hauptsache, wir sind dabei. Der Preis kann hoch sein: Die Terrorgefahr hierzulande steigt. Satelliten und Tornados zur Aufklärung, eine Fregatte und Tankflieger. Es ist keine beeindruckende Streitmacht, die Deutschland in Syrien aufbieten will. Aber darauf kommt es nicht an. Was zählt ist: Die Deutschen werden nun endgültig zur Kriegspartei in diesem Konflikt ohne Hoffnung. Weiterlesen auf Spiegel-Online

NS-Militärjustiz im Wehrkreis XI. Eine organisationsgeschichtliche und biografische Annäherung am 03.12.15

Samstag, 28. November 2015 18:24

Frank Ehrhardt

In den Garnisonsstädten des ehemaligen Wehrkreises XI, zu denen Braunschweig und Hannover zählten, waren mehrere Militärgerichte stationiert. Sie urteilten über Sol­daten und seit Kriegsbeginn auch über Kriegsgefangene und Zivilisten. In Salz­gitter und in Rothenfelde bei Wolfsburg bestanden „Wehrmachtsgefangenenab­teilungen“, in denen zu Zeitstrafen Verurteilte in der Rüstungsindustrie arbeiten mussten. Die zahlreichen Todesurteile wurden auf Schießständen oder in den Richtstätten der Reichsjustiz­ver­waltung vollstreckt. Der Historiker Lars Skowronski berichtet aus seinen Forschungen, geht auf die Urteils- und Vollstreckungspraxis ein und schildert die Lebenswege einzelner Ver­urteilter. - Gedenkstätte KZ-AußenlagerBraunschweig Schillstr. 25, D 38102 BraunschweigTel. +49 /(0)531 / 2702565 www.schillstrasse.de

Im Zweifel links: Blinde Rache

Freitag, 27. November 2015 09:14

Jacob Augstein auf Spiegel-Online

Bomben statt Vernunft: Der Westen ist dem "Islamischen Staat" in die Falle gegangen. Der Terror ist ein Problem Europas. Hier muss er bekämpft werden, nicht in Syrien. Aber nicht mit Gewalt, sondern mit Geduld, Verstand und Herz. 

Was ist das Ziel des Terrors? Angst, Gewalt und Uneinigkeit. Wie reagiert der Westen auf den Terror? Mit Angst, Gewalt und Uneinigkeit. Europa hat sich vom "Islamischen Staat" das Gesetz der Rache aufzwingen lassen. Damit haben wir die Terroristen zu Siegern gemacht (...) Weiterlesen bei Spiegel-Online

"Künftige Unterbringung von Flüchtlingen", 30.11.2015, 19:30 Uhr, Volkswagenhalle,

Freitag, 27. November 2015 08:51

Andreas Kamphenkel

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

 wir rufen Euch/Sie auf, an der Informationsveranstaltung der Stadt Braunschweig "Künftige Unterbringung von Flüchtlingen", 30.11.2015, 19:30 Uhr, Volkswagenhalle, teilzunehmen, um die Bemühungen der Stadtverwaltung kritisch zu unterstützen. Durch eine rege Beteiligung an der Veranstaltung sollte zum Ausdruck kommen, dass große Teile der Stadtgesellschaft hinter den Bemühungen der Stadt stehen, die Forderung nach einer Willkommenskultur in praktische Politik und Maßnahmen umzusetzen. Den Aufruf der Stadt findet Ihr / finden Sie unter http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/Informationsveranstaltung_zur_Unterbringung.html.

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Bericht aus der November-Ratssitzung

Freitag, 27. November 2015 08:39

Christoph Bratmann

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

hier nun mein Bericht aus der November-Ratssitzung. Auch in dieser Ratssitzung stand die Flüchtlingsthematik im Vordergrund, was vor allem aktuellen Entwicklungen geschuldet war. Diesmal liefen die Debatten dazu allerdings konstruktiver und geordneter ab als in der Oktober-Ratssitzung, was vor allem auch am Vorgehen der Verwaltung lag. Der Oberbürgermeister und die Sozialdezernentin bekundeten bereits im Vorfeld der Ratssitzung die Absicht, einen separaten Tagesordnungspunkt zum Thema "Flüchtlingssituation in Braunschweig" einzurichten. Dieses wurde allen Fraktionen in schriftlicher Form mitgeteilt und im Verwaltungsausschuss seitens des Oberbürgermeisters auch noch mal bekräftigt.

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Landgericht: Teilnahme an Sitzblockade nicht strafbar

Mittwoch, 25. November 2015 17:03

Bündnis gegen Rechts

Das Landgericht Braunschweig hat in einem Beschluss festgestellt, dass die Teilnahme an einer Sitzblockade am 18.5.2015, die sich gegen BRAGIDA („Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes“) richtete, weder eine Gewalttätigkeit noch eine erhebliche Störung der Versammlung darstellt und somit nicht nach §20 des Nds. Versammlungsgesetz strafbar ist.
 
Die Polizei hatte am 18.5.2015 eine Sitzblockade  im Braunschweiger Magniviertel geräumt und Ermittlungsverfahren gegen 29 Beteiligte eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft hatte daraufhin Strafbefehle beim Amtsgericht Braunschweig beantragt bzw. Anklagen gegen die Beteiligten wegen Verstoß gegen  §20 des Nds. Versammlungsgesetz erhoben. Der Paragraf sieht eine Geld- oder Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren vor, wenn jemand „in der Absicht eine nicht verbotene Versammlung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten verübt oder androht oder eine erhebliche Störung der Ordnung der Versammlung“ begeht.

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Tagung "Besondere Betätigung der Kirche anlässlich des Krieges" am 04.12.2015

Montag, 23. November 2015 08:32

Dieter Rammler

Des Ersten Weltkrieges wurde seit dem vergangenen Jahr auch in Braunschweig intensiv gedacht. Viele Veranstaltungen fragten nach Ursachen, Folgen, Schuld und Verantwortung. Auch die Ev. Akademie hat sich daran beteiligt. Nun soll dieses Gedenken nicht ausklingen, ohne noch einmal besonders und selbstkritisch auf die Rolle der Ev.-luth. Landeskirche in Braunschweig zurückzublicken. Am Freitag, 4. Dezember, von 15.30-20.30 Uhr, Alter Zeughof 2/3 werden drei Vorträgen und Gesprächen zu dieser Thematik stattfinden.

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Montagsgespräch am 23.11. mit Sozialdezernentin Dr. Hanke in Riddagshausen

Freitag, 20. November 2015 13:32

Bernhard Knoblauch

Am Montag, den 23.11. um 19 Uhr findet in der Frauenkapelle der Klosterkirche Riddagshausen das nächste Montagsgespräch statt. Diesmal zu Gast ist Dr. Andrea Hanke – Sozialdezernentin der Stadt Braunschweig. Vor dem Hintergrund der Flüchtlingssituation in unserem Land und unserer Stadt werden bei den Montagsgesprächen grundlegende Fragen behandelt. Diesmal die Frage nach den Herausforderungen, Möglichkeiten und Weichenstellungen politischen Handelns. Mitreden ist ausdrücklich erwünscht.