Sommerfeld ist Oberbürgermeisterkandidat der Braunschweiger LINKEN
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- Veröffentlicht: Dienstag, 21. Januar 2014 23:46
- Geschrieben von Anke Schneider
DIE LINKE. Braunschweig hat die Frage, ob sie mit einem eigenen Kandidaten zur OB-Wahl antritt, lange und gründlich diskutiert - sowohl innerhalb der eigenen Partei als auch mit dem Oberbürgermeisterkandidaten der SPD. Am Ende dieser Diskussionen stand die Erkenntnis, dass von den bisherigen Kandidaten keiner die notwendigen Veränderungen der kommunalen Sozial- und Beschäftigungspolitik schwerpunktmäßig vertritt und insbesondere auch beim SPD-Kandidaten keine Veränderungen zur Hoffmannschen Politik der letzten Jahre erkennbar sind. Vor diesem Hintergrund ist eine eigene Kandidatur der LINKEN unerlässlich, um ein Zeichen zu setzen.
Auf der Wahlversammlung der Partei am 18.1.2014 wurde der langjährige Kommunalpolitiker Udo Sommerfeld mit großer Mehrheit zum Oberbürgermeisterkandidaten gewählt. Sommerfeld machte in seiner Bewerbungsrede deutlich, dass auf die Stadt Braunschweig erhebliche Schwierigkeiten zukommen werden. Insbesondere die Finanzlage sei weit weniger rosig als vom bisherigen OB dargestellt. So wurden von 2002-2013 rund 300 Mio. Euro aus Privatisierungserlösen zum Haushaltsausgleich benötigt. Da die Privatisierungseinnahmen aufgebraucht sind, ist zwingend eine Rekommunalisierung der Energieversorgung zu betreiben, um wieder entsprechende Einnahmen zu erzielen. Als erbärmlich bezeichnete Sommerfeld den Umstand, dass Beschäftigte in einem Reinigungsunternehmen der Stadt vom öffentlichen Tarifvertrag ausgeschlossen sind. In seiner Rede ging Sommerfeld aber auch auf die Erfolge der linken Ratsfraktion ein, deren Vorsitzender er ist. So wurden auf Antrag der Linksfraktion Eltern mit geringen Einkommen von Krippen- und Hortentgelten befreit, die Betreuung von Wohnungslosen wurde personell aufgestockt, der Haushalt wird zukünftig in Form eines Bürgerhaushaltes aufgestellt - und damit unter direkter Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner-und der faire Handel wird gefördert. Abschließend machte Sommerfeld deutlich, dass die LINKE vehement die Entgeltfreiheit im Kinderbetreuungsbereich verteidigen werde. Bildung müsse in allen Bereichen, so auch im Kindergarten und in der Krippe, für Eltern kostenfrei sein.
Zur Person:
Udo Sommerfeld ist 45 Jahre alt. Er lebt mit seiner Lebensgefährtin im westlichen Ringgebiet. VonBeruf ist er Drucker. Seit dem 01.11.2001 gehört er dem Rat der Stadt Braunschweig an, seit dem 01.11.2006 ist er Vorsitzender der Linksfraktion. Er ist Vorsitzender des VfB Rot-Weiß 04 und Mitglied im Sanierungsbeirat Soziale Stadt – Westliches Ringgebiet