OB-Wahl 2014: Stellungnahme des Grünen Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke zum Wahltermin & zum Hoffmann-Rückzug
- Details
- Veröffentlicht: Mittwoch, 07. August 2013 12:10
- Geschrieben von Fraktion Die Grünen
"Die Zusammenlegung der OB- mit der Europawahl am 25. Mai 2014 kommt für uns nicht überraschend, da diese Idee schon seit einiger Zeit durchs Rathaus geistert. Insbesondere aus organisatorischen Gründen sind wir damit sehr einverstanden, auch wenn damit ganz unterschiedliche politische Ebenen verknüpft werden. Selbstredend begrüßen wir auch den vorzeitigen Rückzug des jetzigen Amtsinhabers sehr. Wir finden es ausgesprochen positiv, dass Herr Dr. Hoffmann früher als gedacht in den Ruhestand geht. Seit dem Verlust der schwarz-gelben Einstimmen-Mehrheit im Rat im September 2011 wirkt der CDU-Oberbürgermeister zunehmend lustlos und unmotiviert.
Anders als Dr. Hoffmann sind wir für eine möglichst schnelle Anpassung der OB-Amtszeiten an die fünfjährigen Ratsperioden. Unser Fraktionskollege und Landtagsabgeordneter Gerald Heere hat heute bereits Kontakt zum Fachsprecher der Grünen Landtagsfraktion sowie zum Niedersächsischen Innenministerium aufgenommen, um zu klären, inwieweit das von Herrn Dr. Hoffmann ausgemachte Schlupfloch geschlossen werden kann. Da das entsprechende Landesgesetz erst einen Entwurf darstellt, der sich gerade in der Verbände-Anhörung befindet, sehen wir durchaus Chancen, diesen Entwurf bis zur Beschlussfassung im Dezember 2013 noch zu verändern. Wir treten für kürzere Übergangsfristen ein und wollen, dass die Amtszeit des (oder der) Braunschweiger OB deutlich vor dem Jahr 2031 auf fünf Jahre begrenzt wird."
+1 #1 Schwarzseher 2013-08-08 22:35
Welche OB-Kandidaten stellen sich denn dann zur Wahl? Nur Markurth von der SPD, den OB Hoffmann ja selbst empfiehlt oder kommt dann nicht plötzlich doch noch ein CDU-OB-Kandidat mit ins Rennen?
Wenn letzteres der Fall ist, dann ist die OB-Wahl am Tag der Europawahl eher ein gerissener Schachzug von OB Hoffmann, denn zur Europawahl zieht es nachweislich die wenigsten Wähler. Da gehen doch meist nur wieder die treuen Unionswähler hin bzw. werden dahin gefahren aus den Altenheimen. Und ob dann OB-Kandidaten anderer Parteien genügend Stimmen finden werden? - Ich sehe da eher schwarz