Sommerinterview mit Peter Rosenbaum
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- Veröffentlicht: Sonntag, 19. August 2012 23:43
- Geschrieben von Uwe Meier
Es ist noch nicht lange her als die Braunschweiger Zeitung gemeinsam mit dem Oberbürgermeister Dr. Hoffmann Politik in unserer Stadt machte und damit dem unabhängigen Journalismus einen Bärendienst erwies. Die damals zuständigen Redakteure hatten keine Distanz zur Macht im Rathaus - im Gegenteil, die angeblichen kritischen Interviews waren die Bühne Hoffmanns für seine "Verlautbarungen an das Volk". Es war diese Unerträglichkeit medialen Verständnisses und einer vermuteten Kumpanei zwischen Macht und Zeitung, die Anlass war, die BIBS als Bürgerinitiative nicht nur zu gründen, sondern sie auch aktiv in das politische Geschehen eingreifen zu lassen. Das war und ist gut so, und zudem ein Lehrstück ur-demokratischen Verhaltens.
Die Zeiten haben sich geändert. Es ist zwischen BZ und BIBS eine vorsichtige Entspannung eingetreten. Vorsichtig, weil auf Seiten der BIBS und ihrer Sympatisanten noch große Skepsis herrscht und Entspannung, weil seit geraumer Zeit ein anderer Geist in der BZ Einzug gehalten hat - erkennbar durch den Willen, kritische Themen auch aus der Vergangenheit aufzugreifen und sie erfreulich informativ nach den guten journalistischen Regeln zu bearbeiten. Es geht nicht mehr um Stimmungsmache, sondern um Information. Alle sollen zu Wort kommen. Das erfreulicherweise erfolgreiche Internet-Forum der BZ zu kritischen Themen, die durchaus kritische Haltung dem Rathaus gegenüber, sind wichtige Belege für einen langsam einkehrenden neuen Geist in unserer Stadt.
Ein guter und wichtiger Schritt war das Sommerinterview von Herrn Noske und Peter Rosenbaum. Rosenbaum hatte ausgiebig Platz darzulegen worum es der BIBS von Anfang an ging - um Transparenz im Rathaus. Deutlich machte es Rosenbaum an dem neuesten Fall, dem vertraglich gebundenen Einfluss auf die Stadtentwicklung durch den Münzhändler Richard Borek. (siehe braunschweig-online) Niemand kann glauben, dass es sich bei den Rahmenverträgen zwischen Borek und Stadt am Rat vorbei, um ein "Geschäft der laufenden Verwaltung" handelte. Diese Interpretation von OB Hoffmann lässt auf das schon vielfach beschriebene unzureichende Demokratieverständnis schließen.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD Manfred Pesditschek hat sicher alles gewusst, denn er fühlt sich durch die Verwaltunggut informiert und sieht keinen Handlungsbedarf. So äußerte er sich jedenfalls im Rahmen der Diskussion über die Akteneinsichtnahmen, die die Verwaltung belasten (siehe "Akteneinsicht: Ein Zeichen des Misstrauens" im Braunschweig-Spiegel). Warum hat der Vorsitzende der Fraktion eigentlich nichts an die Öffentlichkeit gebracht, oder war er sich der Problematik nicht bewusst, oder trinken H und P aus einer Tasse?
Entspannung wird zwischen Hoffmann und der BIBS nicht eintreten. Und das darf es auch nicht, denn zu viele Ungereimtheiten sind noch aufzuklären, z. B. in den Fragen der Privatisierungen, der Flughafenlandebahn und der sog. Entschuldung der Stadt.
0 #3 Lilo 2012-08-21 18:04
Ich kann mich Frau Löbes Ausführungen hinsichtlich des Noske-Interview s mit Ratsherrn Rosenbaum nur anschließen. Statt die BiBS zuvor fast zu leugnen, versucht man nun deren grundsätzliches Versagen nachzuweisen. Auch Werner stimme ich zu, hier hat jahrelang kaum Opposition stattgefunden, deshalb war doch vieles möglich, auch wenn Hr. Meyer das noch so verharmlosend hin zu drechseln versucht. Auch wenn das Forum gut ist, dann ist das den schreibenden Lesern zu verdanken, weniger der Zeitung, Herr Meyer! Lob, wem Lob gebührt!
0 #2 Werner 2012-08-20 21:47
Herr Meier,
trotz überwiegender Zustimmung zu Ihren Ausführungen, die Samthandschuhe mit denen Sie Pesditschek anfassen sind schon lange nicht mehr angebracht. Es gibt berechtigte Vermutungen ihn betr. der einen oder anderen kritikwürdigen politischen Entwicklung in dieser Stadt mit Hoffmann auf eine Stufe zu stellen. Ich verstehe auch Ihre subtile Unterscheidung zwischen Pesditschek und dessen Fraktion nicht. Eine Partei, oder politisch wichtige Gremien dieser Partei, die aus unerklärten Gründen nicht willens sind, sich von diesem Fraktionsvorsit zenden zu emanzipieren, und sei es kurz vor dessen politischem Abschied, sind mitverantwortlich. Schlimmer noch, haben durch undemokratische Tricksereien im Stadtparlament erst deren Durschsetzung ermöglicht.
0 #1 Christine Löbe 2012-08-20 16:03
Wer ist Peter Rosenbaum? Ich kenne ihn nicht. Es muss aber ein geduldiger und höflicher Mensch sein – so gelassen wie er auf die polemischen Fragen von Herrn Noske reagiert: da wird durch die Fragen suggeriert, Herr Rosenbaum sei einer, der keine Verantwortung trage, dem der Überblick über das Ganze fehle, der rücksichtslos sei, der über das Ziel häufig hinausschieße, der sich öfter irrt als dass er Recht habe, der wahllos Themen für sich beansprucht und merkwürdig viel Zeit für Kommunalpolitik hat. Schade. Ich dachte die Braunschweiger Zeitung bemüht sich um einen Stil echter Berichterstattung. Das ist Bildzeitungsniveau.