Informationen aus erster Hand zur politischen Situation in Israel
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- Veröffentlicht: Donnerstag, 18. Januar 2018 15:19
- Geschrieben von Werner Hensel, DKP Braunschweig
Adel Amer beantwortete die zahlreichen Fragen zum Konflik Palästina-Israel
Foto: von links: Werner Hensel, DKP Braunschweig; Adel Amer,
Generalsekretär der KP Israel; Younouss Wadjinny, Übersetzer
Einen spannenden Abend hatten die knapp 40 Besucher der DKP Braunschweig mit Adel Amer, Generalsekretär der KP Israels. Der israelische Genosse referierte zur innenpolitischen Situation und zu Chancen der friedlichen Lösung des Konfliktes Palästina-Israel: Die israelische Regierung rede zwar über eine 2-Staaten-Lösung, forciere aber gleichzeitig den Siedlungsbau in palästinensischen Gebieten. Es gebe einen Wettbewerb der rechten Parteien um eine radikale Politik gegenüber den Palästinensern, aber alle vertiefen ihre neoliberale Politik. Die bewusste Verschärfung des Konfliktes Israel-Palästina überlagere die sozialen Themen in der israelischen Politik. Die Rechten wollen anstelle eines "demokratischen" einen "jüdischen" Staat Israel durchsetzen.Unterschwelliger Rassismus wird durch die Gesetzgebung legalisiert, Gewalt gegen Palästinenser geduldet. Dies lässt eine Entwicklung in Richtung Faschismus befürchten. Gegen diese ethnische/religiöse Politik helfe nur gemeinsames Handeln der arabischen und jüdischen fortschrittlichen Kräfte, zum Beispiel durch die Erweiterung des Wahlbündnisses, in dem die PCI derzeit vertreten ist.
Adel Amer beantwortete die zahlreichen Fragen aus dem Publikum - welche Rolle die Gewerkschaften und NGO's spielen, Perspektive der Demonstrationen gegen Korruption, Haltung der Parteien zur Hauptstadtfrage, Spaltung der israelischen Gesellschaft, Interessen Saudi-Arabiens und Israels gegenüber Iran. Zur 2-Staaten-Lösung meinte Adel Amer, dass diese realistisch sei, wenn sie politisch gewollt werde. Auch nach 1979 und nach 2005 sei es möglich gewesen, israelische Siedlungen in besetzten Gebieten zurück zu bauen. Teil einer friedlichen Lösung ist die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechtes der Palästinenser. Die PCI stelle sich die Aufgabe, an der Schaffung einer einheitlichen Interessenvertretung des palästinensischen Volkes mitzuwirken.
Fazit der veranstaltenden DKP Braunschweig nach gut zwei Stunden: Das Versprechen, Informationen aus erster Hand über die politische Situation in Israel zu bekommen, wurde eingelöst, auch wenn aus Zeitgründen auf konkrete Beispiele verzichtet werden musste.
Herzlicher Beifall für den Referenten und den Übersetzer.