Haushalt 2018: Das wollen die Grünen
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- Veröffentlicht: Samstag, 09. Dezember 2017 08:31
- Geschrieben von Bündnis 90/Die Grünen
"Pressemitteilung"
Grüne Initiativen / Aktueller Sachstand
Seit dem 28. November 2017 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2018 der Stadtverwaltung. Im Vorfeld hat unsere Ratsfraktion rund 30 grüne Haushaltsanträge und -anfragen eingebracht. Diese waren und sind nun Gegenstand der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen.
Eingereicht haben wir Grünen u. a. einen Globalantrag zum Thema „Nachhaltige Stadtentwicklung und Haushaltspolitik“ (siehe http://gruene-braunschweig-ratsfraktion.de/wp-content/uploads/Grüner-Antrag-Nachhaltige-Stadtentwicklung-Haushalt-2018.pdf) sowie einen Grundsatzantrag zur Jährlichen Anpassung (Dynamisierung) der institutionellen Zuschüsse im Sozial-, Jugend- und Kulturbereich (150.000 € im Jahr 2018). Den Grundsatzantrag zur Zuschussanpassung haben wir noch um 2 Zusatzanträge ergänzt. Im Sozialbereich wollen wir die Dynamisierung auf die Nachbarschaftshilfen und Sozialstationen ausweiten, im Jugendbereich auf die Familienzentren und Kindertagesstätten (zur Verbesserung der Betreuungsqualität).
Im Kulturbereich haben wir uns vor allem mit den Strategischen Zielen der Fachverwaltung auseinandergesetzt. Konkreter gefasst und konzeptionell unterfüttert hätten wir gerne die Strategischen Ziele 2 „Interkulturelle Vielfalt / Integrationskultur“ und 3 „Kulturelle / Außerschulische Lernorte“. Außerdem haben wir freies Internet / WLAN in der Stadtbibliothek und eine bessere Ausstattung des Figurentheaters Fadenschein beantragt.