Schon lange brauchen wir ein Einwanderungs-Gesetz
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- Veröffentlicht: Dienstag, 28. Juli 2015 22:44
- Geschrieben von Sigrid Probst
Der Beitrag befasst sich rückblickend mit der früheren Migrationspolitik und all ihren Problemen bevor er dann eingeht auf gegenwärtige Problemfelder, zu dem auch das fehlende Einwanderungsgesetz gehört. Es gibt Menschen, die schon jahrelang mit Migration und Flüchtlingen befasst sind und aktiv mitwirken und mitgewirkt haben. Sie haben auf vieles einen ganz anderen Blick.
Die Sprüche der Grünen, so wie jetzt von der Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt geäußert: "Deutschland ohne Einwanderer ist wie Oktoberfest ohne Dirndl", oder "viele kleine Türen müssen zu großen Toren werden", sind völlig realitätsfern, unangemessen und albern.
1989 bis 1993 lautete die Forderung der Grünen: "Offene Grenzen" und "Multi Kulti ist schön"......
Vor Ort in Braunschweig war damals ab 1983 die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber, am Altewiekring, für ganz Niedersachsen. Die Zustände waren mehr als unzumutbar. Besonders nach der Maueröffnung war die alte Kaserne übergelaufen. Die Menschen schliefen auf der Wiese und in Parks, Kinder mußten nachts ins Krankenhaus gefahren werden, das haben nur etwa eine Hand voll Menschen geleistet, sie hatten das Refugium, die Flüchtlingshilfe gegründet.
Im Eiltempo mußte die Kaserne in Rautheim geöffnet werden. Einige Großzelte standen dort auf dem Gelände. Die wenigen Menschen, die damals geholfen haben, so stand es dann in der Braunschweiger Zeitung, fühlten sich allein gelassen und als Notnagel einer untätigen Politik.
Es kamen in dieser Zeit weit über 400.000 Tausend Menschen in unser Land. Die Stimmung war sehr aufgeladen, es gab Tote und schwere Übergriffe auf Flüchtlinge in West und Ost.
Das Ergebnis war am Ende der Asylkompromis, dem dann auch die SPD zustimmte. Das hieß in der Praxis, fast eine Abschaffung des Art. 16 GG. Der Artikel lautet: "Ich beantrage Asyl."
Nun gibt es die nächste Herausforderung durch den starken Zustrom an Asylbewerbern. Es zeigt sich immer schon lange: Ein Einwanderungsgesetz muss endlich her. Zu lange wurde vor sich hingetrödelt und sich gestritten, welche Einwanderung gebraucht wird und wie sind die Bedingungen.
Es kamen damals Menschen zu uns, ob als Flüchtlinge oder Migranten, die sich schwer integrieren wollten, die ihre Kultur hier zum Teil in Parallelgesellschaften weiter lebten. Viele sind der deutschen Sprache nicht mächtig und können so am Arbeitsleben nicht teilnehmen, somit hängen sie am sozialen Tropf. Andere dagegen machten sich bald selbstständig und sind eine Bereicherung.
Unter den Flüchtlingen gab es viele besonders Bemühte, sie wollten sofort arbeiten, so z.B. die Iraner. Viele haben es geschafft. Diese Mitbürger sehen wir im Fernsehen und anderswo.
Einwanderung, ob über Flucht oder auf anderen Wegen ist immer ein zweiteiliger Prozess. Ein Prozesse des Förderns und des Forderns. Das hat schon unser damaliger Bundespräsident Johannes Rau in seiner ersten Berliner Rede gesagt. Zuerst müssen von uns Wege bereitet werden, dann muss sich der oder die MigrantIn bei uns einbringen. Dieses Vorgehen ist in Deutschland nie von den Parteien gefordert worden, mit Ausnahme der polnischen Zuwanderer, da gab es ganz schnell Sprachförderungen.
Die Grünen haben nie etwas von den Migranten und Flüchtlingen abverlangt. Eine Integration ist in vielen Teilen nicht gelungen. Da sind andere europäische Lander schon viel weiter, denn auch sie sind unter Druck geraten. In einigen Ländern werden Bedingungen gesetzlich an die Zuwendungen (oder Sachleistungen oder Bildung) gekoppelt.
Kommentare
0 #1 Chris 2015-08-01 09:26
Schwacher Beitrag für das sonst hohe Niveau des B-S. Betrachtung der Situation von Flüchtlingen unter dem Aspekt der "ökonomischen Verwertbarkeit" findet man in den üblichen Medien schon zuhauf, brauche ich persönlich in "kritischen Medien" nicht. Schon gar nicht Formulierungen wie "am sozialen Tropf". Sowas kommt wohl eher in einem ***gida-Forum an. Hier hätte ich eher Berichte wie diesen hier erwartet: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59171 . Der B-S sollte sich ernsthaft überlegen, ob er solche Beiträge in der Form veröffentlicht. Als Kommentar zwar denkbar, aber wenn man auf die hiesigen Probleme hinweisen will, geht das m.E. auch konstruktiver!