Landesrechnungshof rügt Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz
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- Veröffentlicht: Samstag, 11. Juni 2016 15:45
- Geschrieben von Fraktion B90/Die Grünen
Pressemitteilung 10.06.2016
SBK-Rüge des Landesrechnungshofs: Grüne fragen nach.
Mit einer Anfrage zur Ratssitzung am 21. Juni 2016 wollen die Grünen in Erfahrung bringen, wie die Braunschweiger Stadtverwaltung die aktuelle Debatte um die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) einschätzt (s. Anlage 1). Die vom ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann geführte SBK ist bekanntlich im Jahresbericht 2016 des Niedersächsischen Landesrechnungshofes (LRH) massiv kritisiert worden (s. Anlage 2). Die Grünen möchten nun wissen, welche Konsequenzen aus Sicht der aktuellen Verwaltungsführung aus dieser Diskussion gezogen werden sollten. Dabei geht es der Fraktion konkret um den - ihrer Ansicht nach zu hohen - Anteil eigener Projekte der Stiftung (im Vergleich zu förderfähigen Projekten Dritter) und die - ihrer Meinung nach zu geringe - Transparenz der SBK-Förderpolitik. Beschleunigen wollen die Grünen auch die - von ihnen bereits vor 2 Jahren beantragte - Neubesetzung des einzigen städtischen Vertreters im Stiftungsrat (s. Anlage 3).