Der Wind dreht gegen Macron – und die EU

Montag, 05. November 2018 09:19

Lost in Europe

Vor einem Jahr sah es noch so aus, als könnten Deutschland und Frankreich die EU gemeinsam wieder flott machen. Doch nun dreht der Wind in Paris: Präsident Macron stürzt in den Umfragen ab, die Anti-EU-Parteien legen zu.

 “Wir haben wieder den Wind in den Segeln”, freute sich EU-Kommissionschef Juncker im September 2017. Mit der Wahl Macrons seien die Populisten besiegt worden, glaubte Juncker – jetzt könne man sich an die EU-Reform machen. Doch dann passierte – nichts. Statt mit Macron die Ärmel hochzukrempeln, musste Juncker auf Kanzlerin Merkel warten. Als die dann endlich eine Regierung gebildet hatte, stand sie auf der Reformbremse. Macrons Impuls lief ins Leere. Weiter

"Das Heulen der CDU-Männer" in KONTEXT

Sonntag, 04. November 2018 16:46

Johanna Henkel-Waidhofer

Ist Wolfgang Schäuble gegen Merkel dabei?

Der Braunschweig-Spiegel versucht auch beim Machtkampf um den CDU-Vorsitz ein möglichst breites Spektrum an Meinungen darzustellen. Jens Spahn kommt dabei schlecht weg, weil er eher eine karriereorientierte Bewerbung abgegeben hat, die nicht ganz so ernst zu nehmen ist. Herr Spahn müsste noch etwas auf die Weide. Andere Kaliber sind Friedrich Merz und Frau Kramp-Karrenbauer.

Was die Kandidaten brauchen ist eine gewisse Rücksichtslosigkeit Parteifreund-Innen gegenüber. Die hatte auch Frau Merkel, sonst wäre sie keine 18 Jahre Parteivorsitzende geblieben. So manch eine Wunde hat sie geschlagen.

Jetzt, da Frau Merkel ihren Rückzug angekündigt hat, werden die Karten neue gemischt. Hauptsächlich von den Geschlagenen, die Verlierer, die sich nun zu Wort melden. Zu diesen Verlierern gehört auch Friedrich Merz vom "Andenpakt", der sich auch wieder zu Wort meldet - hoffentlich nicht, um Schlachten von gestern zu schlagen. Es fehlt nur noch Roland Koch, der sich in der Wirtschaft bei Bilfinger und Berger überhoben hatte. Lesen Sie von Johanna Henkel-Waidhofer in KONTEXT: "Das Heulen der CDU-Männer". (red)

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Roter Medienteppich für christlich unionierten Sozialdarwinisten F. Merz

Sonntag, 04. November 2018 04:47

Joachim Kleppe

Unsere Beiträge stehen zur freien Verfügung. Wir schreiben nicht für Honorar, sondern gegen die „mediale Massenverblödung“ (in memoriam Peter Scholl-Latour).

Der Machtkampf um den CDU-Vorsitz ist entbrannt. Auffällig ist, in welch hohem Masse der Bewerber Friedrich Merz von den Medien bevorzugt wird. Es ist geradezu ein Hype um den Finanzlobbyisten und Heuschrecken-Förderer ausgebrochen. Nüchtern betrachtet muss man fragen, was hat Herr Merz eigentlich in den letzten 18 Jahren für die CDU, die Demokratie oder für Deutschland geleistet? Man wird für eine Antwort lange suchen müssen. Vergleicht man dagegen Frau Kramp-Karrenbauer (AKK), hat sie immerhin diverse Wahlen demokratisch für sich entscheiden können. Darunter zwei Landtagswahlen. Und sie hat Kabinette als Koalitionen erfolgreich geführt. In dieser Zeit hat Herr Merz erfolgreich sein Konto gepflegt und Vermögenswerte angehäuft - nur für sich!

Während also AKK für die Allgemeinheit ihren Dienst versah, hat Herr Merz für sich Geld gescheffelt. Warum bekommt Herr Merz den Roten Teppich und schon jetzt den Lorbeerkranz geflochten - und das von unseren unabhängigen Medien?

Deutlich bringt das für die Öffentlich-Rechtlichen Sender die kritische Webseite "Ständige Publikumskonferenz" zum Ausdruck. Lesen Sie: "ARD-aktuell macht dem Merz die Räuberleiter" - Für den Bewerber um den CDU-Vorsitz wird der Rote Teppich ausgerollt / ARD-aktuell missachtet ihre gesetzlichen Programmrichtlinien

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Endlich - merkellose Welt

Freitag, 02. November 2018 18:17

Uwe Meier

"Wir werden uns noch nach ihr sehnen", titelte die TAZ am 30. Oktober 2018. Gefühlsmäßig hatte der Leitartikler sicher recht. Eine Welt ohne Frau Merkel ist kaum vorstellbar. Wenn man die internationale Presse verfolgt, scheint es fast allen so zu gehen. Der Elogen sind inzwischen genug gesungen. Wenn man es nüchterner betrachten will, sollte man Bilanz ziehen. Von den gibt es unterschiedliche. Eine der Bilanzen, die nicht so vorteilhaft für Frau Merkel ausfallen, aber nicht von der Hand zu weisen sind, kann man im "Der Freitag" bei Jakob Augstein nachlesen.

Aktionstag für Abrüstung

Freitag, 02. November 2018 08:03

Elke Almut Dieter, Friedenszentrum

Eine Friedensaktion in Kooperation mit Friedenszentrum e.V., Friedensbündnis BS und der Bewegung #aufstehen

auf dem Kohlmarkt am Samstag, 3.11. 2018 um 11.00 Uhr

1.Abrüsten statt aufrüsten

Im Zusammenhang mit der 2. und 3. Lesung des Bundeshaushaltes – plus 12% für Rüstung “abrüsten statt aufrüsten“, eine der bundesweiten dezentralen Aktionen!  www.abruesten.jetzt

2. Der Mord am Journalisten Kaschoggi im saudischen Konsulat in Istanbul sorgte für Aufruhr und veranlasste die Bundesregierung dazu, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien vorläufig einzustellen. Dieser Schritt ist überfällig und geht längst nicht weit genug!  Wir fordern, dass die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien endgültig gestoppt werden!   Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

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Versprechen gebrochen, Frau Bundeskanzlerin

Dienstag, 30. Oktober 2018 15:43

Uwe Meier