"TTIP und CETA sind unamerikanisch und antieuropäisch....
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- Veröffentlicht: Donnerstag, 06. Oktober 2016 10:10
- Geschrieben von Naturfreunde Berlin e.V.
weil sie undemokratisch sind." (Christoph Bautz, Campact)
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Interessierte,
waren Sie dabei? 320.000 haben am 17. September zusammen Geschichte geschrieben – mit sieben kraft- und stimmungsvollen Demonstrationen. An manche Orte waren es die größten Demonstrationen seit vielen Jahrzehnten. An anderen wurde sich nicht nur den demokratiefeindlichen Abkommen entgegengestellt, sondern auch Regen und Wind. Überall gab es das sonnenklare Signal: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren!
1. Das war der 17. September!
Sehen Sie sich hier den Videoclip mit Impressionen von allen sieben Demonstrationen an und teilen Sie ihn mit Ihren Freundinnen und Freunden:
http://youtu.be/NtuEMIVw9wM
Protestierende soweit das Auge reicht! Jung und Alt, Trecker, lustige und ernste Schilder, Kostüme, Fahnen, Selbstgebautes oder auch ein buntes Meer aus Regenschirmen – Fotos von der Vielfalt unseres Protests in sieben Fotoalben:
http://www.flickr.com/photos/ceta_und_ttip_stoppen/albums
Unsere Argumente gegen CETA und TTIP – auf unserem Youtube-Kanalfinden Sie Videos von allen Redebeiträgen:
http://bit.ly/2dEskIM
Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die diesen Tag so bewegend und so erfolgreich gemacht haben!
Ohne Ihren persönlichen Einsatz und ohne Ihre Spenden wäre dies nicht möglich gewesen. Um die entstandenen Kosten zu decken, sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen. Spenden Sie online: http://ttip-demo.de/spenden/
2. So kann CETA gestoppt werden
Unsere Protestbewegung gegen CETA und TTIP ist zu einer der größten in der Geschichte der Bundesrepublik herangewachsen. Der 17. September hat gezeigt: An unser Kritik kommt man nicht mehr vorbei. Auch in der SPD-Basis wird sie breit geteilt. Dennoch hat der SPD-Parteikonvent beschlossen, sich mit „Klarstellungen“ bei CETA zufrieden zu geben. Auch die nächste Hürde – das Treffen des EU-Handelsministerrats in Bratislava – hat CETA genommen. Doch damit ist CETA noch längst nicht beschlossen! Die nächste Runde ist eingeläutet. Jetzt braucht unsere Bewegung einen langen Atem, um CETA zu stoppen. Wie kann das gelingen?
Zunächst können die Abgeordneten im Europaparlament CETA ablehnen. Konfrontieren Sie die Abgeordneten mit dem CETA-Check:
http://stop-ttip.org/de/cetacheck/
Um vollständig in Kraft zu treten, muss CETA dann von allen EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. In Deutschland müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen. Das heißt auch: Wenn Die Grünen und DIE LINKE überall dort, wo sie an Landesregierungen beteiligt sind, CETA im Bundesrat ablehnen, kann das Abkommen nicht in Kraft treten.
Das „Volksbegehren gegen CETA“ in Bayern will die CSU-Landesregierung zwingen, CETA im Bundesrat abzulehnen. Engagieren Sie sich dafür in Bayern:
http://www.volksbegehren-gegen-ceta.de/
Auch in anderen Bundesländern wollen „Volksinitiativen“ Einfluss nehmen auf die Entscheidung ihrer Landesregierung bei der Abstimmung im Bundesrat. Die Volksinitiative „NRW gegen CETA“ konnte allein am 17. September in Köln 6000 Unterschriften sammeln. Helfen Sie mit in Nordrhein-Westfalen:
http://nrw-gegen-ceta.de/
Oder werden Sie aktiv in Schleswig-Holstein:
http://sh-stoppt-ceta.de/
Und TTIP? Just in diesem Augenblick wird in New York weiterverhandelt! Nach der US-Wahl am 8. November wird sich zeigen, welcher Weg hier zukünftig eingeschlagen wird – und wo dann die Stellschrauben sitzen, um TTIP zu verhindern. Wir bleiben dran!
3. Wir brauchen jetzt Ihre Unterstützung
Der 17. September war ein Riesenerfolg, wir sind erschöpft, glücklich und dankbar. Ohne den persönlichen Einsatz von so vielen Menschen wäre der Mega-Protesttag nicht möglich gewesen. Trotzdem klafft nun leider ein Loch auf unserem Konto. Für die entstandenen Kosten und für mögliche weitere Planungen sind wir dringend auf Ihre Unterstützung angewiesen.
Jetzt online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/
Oder auf unser Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER77
Verwendungszweck: TTIP Demo