TTIP: Gefährliche Metamorphose
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- Veröffentlicht: Montag, 27. Juli 2015 15:57
- Geschrieben von Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung
(Auszug) "Das Freihandelsabkommen soll nach seiner Ratifizierung von Experten stets geändert werden können - an den Abgeordneten vorbei.
Der TTIP-Vertrag soll nämlich von Expertenkommissionen laufend fortgeschrieben, verändert und neuen Entwicklungen angepasst werden. Diese Expertenkommissionen sollen weitreichende Ergänzungen und Anhänge zum TTIP-Vertragswerk schreiben können - ohne dass die Parlamente diesen Änderungen zustimmen müssen. Der Vertrag könnte also nach seiner Ratifizierung ohne parlamentarische Mitwirkung grundlegend umgestaltet werden. Die Expertenkommissionen sollen allein mit Vertretern der Regierungen und Verwaltungen besetzt sein. Höchstgrenzen für Inhaltsstoffe von Lebensmitteln könnten leicht geändert werden.
Diese Pläne machen auch der Bundesregierung Sorgen." Originaltext