Ratsitzung zum Haushalt: Interessant bis zum späten Schluss
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- Veröffentlicht: Mittwoch, 20. Februar 2013 00:03
- Geschrieben von Uwe Meier
Wer die Ratssitzung diesmal mitverfolgen wollte musste sich 13 Stunden Zeit nehmen, so lange dauerte nämlich die Sitzung, in der der Haupt-TOP der Haushalt war. Aber es wurde auch über das viel diskutierte Schicksal des Waggumer Freibades entschieden und über Straßenbahn- Verkehrswege. Also alles Themen, die alle Bürger der Stadt betreffen.
Auffällig war am Rande, dass die Braunschweiger Zeitung bei der Haushaltsdebatte ständig zitiert wurde. Hatte sie doch umfassend zu diesem Thema in den letzten 10 Tagen berichtet und die Fraktionen ganzseitig zu Wort kommen lassen. Das ist wahrlich ein anderer und zu begrüßender Redaktionsbeitrag im Dienste der Leser. Leider wurden nicht alle Fraktionen um ihre Meinung gebeten. Die Linke, BIBS, und Piraten und auch das eine Ratsmitglied der FDP wurden nicht zum Haushalt befragt. Mal sehen, ob da noch was kommt.
Die Strategie des OB Dr. Hoffmann war durchsichtig. Finanzdezernent Stegemann und Carsten Müller (CDU) hatten es schon in der BZ durchblicken lassen. Durch die kostenrelevanten Erfordernisse, sollten die Mehrheitsfraktionen der Schuldenmacherei bezichtigt werden, zumal die Höhe der Gewerbsteuer für 2013 noch nicht bekannt ist. Auf dieses Glatteis ließen sich die Mehrheitsfraktionen jedoch nicht führen und widerlegten die Argumente der Verwaltung. Der OB und die CDU hatten aus falsch verstandener Sparsamkeit in den letzten Jahren einfach zu viel liegen lassen und ihre Aufgaben nicht erledigt.
Und überhaupt die CDU. Gibt es die überhaupt noch, diese größte Fraktion? Ja, deren Plätze sind besetzt. Ein Antrag und sonst großes Schweigen. Das war`s. Die Mehrheitsfraktionen beklagten sich geradezu, dass von der CDU nichts kommt. Irgendwie hatte man erwartet, dass sich nach der schon länger zurückliegenden Kommunalwahl, diese Partei aus der Schockstarre erwacht. Nun jedoch muss man zur Kenntnis nehmen, dass die gar nicht in der Schockstarre waren - die sind so! Nach der Hoffmann-Ära werden sie lernen müssen wieder eine Meinung haben zu dürfen. Mal sehen, ob es dann klappt, der kommunalen Demokratie wäre es zu wünschen.
So wie es im Braunschweig-Spiegel zur Gewohnheit geworden ist, finden sich hier die spannenden Mitschriften der BIBS und der Piraten. Es lohnt sich da mal reinzusehen.
Waggum und die Nachbarorte dürfen sich freuen; das Freibad bleibt ihnen erhalten. Bürgerengagement muss auch mal belohnt werden.
Viele Kinder waren mit ihren Eltern gekommen und nahmen auf der Tribüne Platz. Aber der TOP Freibad kam erst spät am Abend, und da lagen bestimmt alle im Bett.
0 #1 Gentel 2013-02-22 10:03
Wollt ihr hier eine ernsthafte Zeitung machen oder einfach nur Anti-CDU Beiträge schreiben? Ein wenig mehr Informationen hätte ich unter diesem Titel schon erwartet. Hier bekomme ich nur präsentiert was die CDU schlecht/falsch macht und wie schön und interessant die BIBS und Piraten mitgeschrieben haben - sonstiger Informationsgeh alt gleich null.
Schade - denn die Idee einer Internetzeitung als Alternative/Ergänzung zur BZ ist eigentlich gut. Doch sind die hier erscheinenden Artikel noch viel mehr parteigebunden und von Unsachlichkeit geprägt als in der "großen" Zeitung.