CDU, SPD & BIBS verhindern Ratsdebatte zur Bäderfrage
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- Veröffentlicht: Freitag, 12. Oktober 2012 13:01
- Geschrieben von Holger Herlitschke Fraktionsvorsitzender Grüne
Pressemitteilung 11.10.2012
Gruene kündigen neuen Vorstoß an
In Waggum und anderen Stadtteilen wird derzeit wieder heiß über die von CDU und SPD im Jahr 2007 getroffene Entscheidung zur Schließung der Hallenbäder Gliesmarode, Nord und Wenden sowie des Freibades Waggum diskutiert. Und was macht der Rat der Stadt Braunschweig? Hüllt sich in tiefstes Schweigen, weil eine große Koalition aus CDU, SPD und BIBS das so will - obwohl die SPD selber das Thema in den Landtagswahlkampf 2013 gezogen hatte und die BIBS sich ansonsten immer als Retterin der Stadtteilbäder geriert. Unsere Ratsfraktion hält es nach wie vor für dringend notwendig, so schnell wie möglich eine hieb- und stichfeste Grundlage für die weitere Bäderdiskussion zu erhalten. Zu diesem Zweck hatten wir bereits am 27.09.2012 einen Ratsantrag mit der Überschrift "Schwimmen in Braunschweig" eingereicht (siehe Anlage). Bedauerlicherweise ist dieser Antrag heute nicht behandelt, sondern unter Nutzung einer restriktiven Auslegung der Geschäftsordnung komplett von der Tagesordnung gestrichen worden.*
Dies bedauern wir außerordentlich - doch bleiben wir unverdrossen am Ball. Schon morgen werden wir den Antrag "Schwimmen in Braunschweig" wieder einreichen, denn das Thema ist uns wirklich wichtig und liegt uns sehr am Herzen. Bei der nächsten Ratssitzung am 20. November 2012 werden CDU, SPD und BIBS die ihnen offensichtlich unangenehme Diskussion dann nicht mehr unterdrücken können. Unser neuer Antrag wird sich allerdings von dem bisherigen an einer entscheidenden Stelle unterscheiden. Wir werden ihn um eine gesonderte Passage zum Freibad Waggum erweitern, und zwar mit folgendem Wortlaut: "Die Verwaltung wird darüber hinaus aufgefordert, bis zur nächsten Ratssitzung dem Rat eine detaillierte Aufstellung der für eine Sanierung des Schwimmbads Waggum erforderlichen Maßnahmen und ihrer Kosten vorzulegen. Außerdem sind die zukünftigen Betriebskosten für den Fall des Weiterbetriebs detailliert aufzulisten und dem Rat mitzuteilen. Hierbei sollen Alternativen des Betriebs (mit zeitlichen Beschränkungen, Sicherstellung der Aufsicht durch ehrenamtliche MitarbeiterInnen in unterschiedlichem Umfang, Betrieb in Verantwortung - aber nicht auf Kosten - des Fördervereins) betrachtet und mit dem Förderverein abgestimmt werden."
0 #2 Peter Rosenbaum 2012-10-13 14:56
Vollkommen verquere Darstellung der Grünen!__Positiv ist, dass sich die grüne Ratsfraktion nun um die Bäderfrage - wenn auch etwas überraschend unter dem seinerzeitigen Titel
0 #1 Ulrich Wegener, Sozialist in der SPD 2012-10-12 15:57
Liebe Grüne. Bitte bleiben Sie aktiv. Nicht zuletzt für das Gliesmaroder Bad. Da gibt es leider zu viel Resignation, weil das Bad wirklich absichtlich runter gewirtschaftet wurde. Dabei ist Ort und Anlage grundsätzlich wunderschön. Die Fraktionsführung der SPD ist scharf, wenn auch sachlich zu kritisieren, aber nicht die SPD-Mitglieder, die ausgetrickst wurden. Die SPD ist zu gewinnen, wenn es auch von Ihnen kluge Ermutigung gibt. Heute ist noch klarer, dass zentralistische Großbäder klar out sind. Gemütliche kleiner Bäder in Dörfern und Stadtteilen in sind. Schon jetzt vielen Dank. Freundlicher Gruß Ihr Ulrich Wegener