Piratenpartei zum Thema Wirtschaftspolitik in Braunschweig
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- Veröffentlicht: Mittwoch, 31. August 2011 13:16
- Geschrieben von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann
Der Braunschweig-Spiegel gibt der Piratenpartei und den Einzelkandidaten die Möglichkeit ihre politischen Positionen darzustellen, weil die in der Wahl-Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung nicht berücksichtigt werden. Zu den Hintergründen. Hier die wirtschaftspolitische Position der Piraten-Partei (Red.):
In Braunschweig sind Bereiche wie Abfallbeseitigung oder Energieversorgung zumindest zum Teil privatisiert worden. Halten Sie weitere Privatisierungen für erforderlich?
Die Privatisierungen waren nie erforderlich, sondern zeugen von einer kurzfristigen Denke, die in den letzten Jahre langfristige Einnahmen gegen geschönte Haushalte eingetauscht hat. Braunschweig muss die Versorgung seiner Bürger langfristig wieder selbst in die Hand nehmen.
Wo sehen Sie wirtschaftliche Wachstumsfelder, die Arbeitsplätze sichern bzw. neue schaffen?
Wichtig ist, dass Braunschweig noch gründerfreundlicher wird. Die großen Industrieunternehmen mit ihren Tausenden Beschäftigten sind zwar auch in Zukunft wichtige Standbeine der regionalen Wirtschaft, aber neue Arbeitsplätze können hauptsächlich in kleinen innovativen Unternehmen entstehen. Ein weiteres bisher eher vernachlässigtes Feld ist die Kreativwirtschaft. Hier existiert noch viel ungenutztes Potential.
Die Stadt hat zuerst den Gründerfond und zuletzt den Baustellendfonds aufgelegt. Wie planen Sie in Zukunft mit solchen Unterstützungszahlungen umzugehen?
Die Gründung neuer, innovativer Unternehmen nützt der Stadt in vieler Hinsicht. Gerade beim Start eines Unternehmens bewirken die geringen Geldbeträge des Gründerfonds viel - tun aber der Stadtkasse nicht weh. Es muss jedoch auch in Zukunft darauf geachtet werden, dass keine Mitnahmeeffekte oder Dauerförderungen entstehen.
In einigen Stadtteilen, z.B. in Timmerlah, Geitelde und Stiddien, gibt es keinen Nahversorger mehr. Muss die Nahversorgung in Braunschweig verbessert werden?
Bei der Nahversorgung in den einzelnen Stadtteilen muss man genau untersuchen, weshalb es dort keinen Nahversorger mehr gibt. Wenn die Bevölkerung ein ortsnahes Lebensmittelgeschäft wünscht, gibt es Möglichkeiten etwas zu bewegen.