In schlechter Verfassung
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- Veröffentlicht: Donnerstag, 20. September 2018 06:35
- Geschrieben von Lost in Europe
Der Fall Maaßen ist nicht nur ein deutsches Problem. Auch im Ausland wird die Affäre genau beobachtet. Neben der Entscheidungsschwäche von Kanzlerin Merkel frappiert die Beobachter die schlechte Verfassung des deutschen Rechtsstaats. “Die Vorgänge zeigen, in welchem Ausmaß Merkel politisch geschwächt ist”, schreibt Le Monde”. Die Kanzlerin sei mehr mit dem Überleben ihrer Regierung beschäftigt als mit dem Regieren.
Pikant ist aber auch der Kern der Affäre. Dabei geht es ja um nicht weniger als um den Schutz der deutschen Verfassung und um den Rechtsstaat. Bei Maaßen war beides offenbar nicht in guten Händen.
In der NSU-Affäre und im Fall des Terroristen Amri hat er versagt – aber auch die politische Aufsicht, die bei Merkel und Ex-Innenminister De Maizière lag. Dass er trotzdem befördert wurde, ist CSU-Chef Seehofer zuzuschreiben. Weiterlesen