Zur Version für große Monitore wechseln
USA kündigen INF – Vertrag. Für General Kujat ist das „Verrat an der Sicherheit der europäischen Verbündeten“. Zu Recht.
- Sonntag, 17. Februar 2019 15:31
- Andreas Matthies
Es muss schon ziemlich schlimm stehen um die Politik der Bundesregierung. Sonst hätte sich der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat nicht am Freitag mit derart drastischen Worten eingeschaltet: Er fordert die Rettung des INF – Vertrages. Nach der Kündigung des INF – Vertrages drohe „eine größere Gefährdung der Sicherheit Europas“ als im gegenwärtigen Zustand. Deshalb müsse sich nun Deutschland „an die Spitze einer europäischen Initiative zur Rettung des INF-Vertrages setzen“. Dazu sei persönliches Engagement der Kanzlerin nötig, was andere Kanzler wie Schmidt oder Kohl schließlich auch aufgebracht hätten. Statt unergiebigen „allgemeinen Appellen“ fordert er dringend praktisches Handeln (Zitate: Focus Online, 15. Februar 2019). Weiter lesen.
Wenn nicht Grundeinkommen - was dann?
- Sonntag, 17. Februar 2019 10:21
- Akademie Abt Jerusalem
Veranstaltung in der Evangelische Akademie Abt Jerusalem, Alter Zeughof 2/3 um 19:00 Uhr
Landesbischof Dr. Christoph Meyns stellt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens in einen größeren Zusammenhang. Welche Formen sozialer Unterstützung gibt es bereits? Was würde mit einem bedingungslosen Grundeinkommen anders? Wie sollen soziale Leistungen weiterentwickelt werden? Zum Programm der Akademie.
"Kultur der Verantwortungslosigkeit"
- Sonntag, 17. Februar 2019 08:01
- Walter Kruse
Seltsame Räuberpistolen gibt es. Neulich fragte ich einen öffentlich bediensteten Flughafenexperten, was denn in Berlin los sein. In der Zeit des Flughafenbaus in Schönefeld könne man drei Flughäfen bauen zu einem Drittel der Kosten. Air Berlin, die Berliner Fluggesellschaft, sei pleite. Irgendwie will es in Berlin nicht gelingen, was mit Flugverkehr auf die Beine zu stellen. Das riecht nach System, sagte ich eher vorsichtig.
Jasperallee: Stadt legte oberster Denkmalschutzbehörde vorformulierte Antwort in den Mund!
- Samstag, 16. Februar 2019 17:54
- BIBS-Fraktion im Rat der Stadt
Am gestrigen Tag wurde der BIBS-Fraktion Akteneinsicht in die Korrespondenz zwischen der Stadtverwaltung und der obersten Denkmal-schutzbehörde beim Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) gewährt, die BIBS-Fraktionsvorsitzender Peter Rosenbaum sogleich wahrnahm.
Die Akteneinsicht sollte klären, wieso schon kurz vor Beratung des BIBS-Antrages zur Einholung einer fachaufsichtlichen Bewertung zum Ensembleschutz der Jasperallee im städtischen Planungs- und Umweltausschuss am 30.01.2019 eine verwaltungskonforme Antwort des MWK auf dem Tisch lag.
„Die Akteneinsicht ergab, dass von städtischer Seite Herr Hornung aus der Bauverwaltung am 02.01.2019 die seitens der BIBS-Fraktion beantragte Vorlage an die oberste Denkmalschutzbehörde geschickt hat. Am 11.01.2019 schickte er sogar noch gelb markierte Auszüge - gemäß seiner gewünschten Interpretation einer Fachdarstellung von Herrn Schomann vom Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege (NLD) – hinterher!“, berichtet Peter Rosenbaum. Flugblatt
Klimaschutz und der Zeitfaktor
- Samstag, 16. Februar 2019 17:06
- Bernhard Piest
Bodenrisse durch Trockenheit wie sie im Sommer 2018 auf fast allen Äckern zu sehen waren. Foto: Dipl. Biol. Harald Grunsky / pixelio.de
Am 6.2.2019 hat das Bundeskabinett den Klimaschutzbericht 2018 gebilligt. Jetzt ist es amtlich: Das seit langem bestehende Regierungsziel, die Klimagase 2020 gegenüber 1990 um 40% zu reduzieren, wird um 8 Prozentpunkte (oder 20%) verfehlt. Es ist eine Blamage, die von verantwortungsloser Untätigkeit der Regierung in den letzten neun Jahren zeugt. Seit 2009 liegt die Menge der Klimagasemissionen praktisch auf einem Niveau. Wie wurde die Zeit seitdem verbracht? Immerhin entstand der Klimaschutzplan 2050, aber gehandelt wurde nicht.
Gemeinsame "westliche Werte" sind fromme Rhetorik
- Samstag, 16. Februar 2019 07:10
- Jörn Halusa
Auch nun, bei der gerade begonnenen Sicherheitskonferent in Münschen, stehen die gemeinsamen westlichen Werte wieder hoch im Kurs - zumindest rhetorisch. Alles Quatsch! Die US-amerikanische Administration mit Donald Trump an der Spitze, behandelt die EU als Feind, vor allem Deutschland. Machst du nicht das was ich will, dann bekämpfe ich dich", so die ständige Botschaft aus Washington. "Die aktuellen Entwicklungen lassen befürchten, dass sich die Bundesregierung der kriegerischen Außenpolitik der Regierung unter Donald Trump unterordnet. Dazu ein Beitrag in Telepolis: Neue Wertegemeinschaft: Mit Donald Trump in die Willkürzone der internationalen Politik.
SchülerInnenvertretungen und Jugendringe fordern regionales SchülerInnenticket als Monatsfahrkarte zum Preis von 20 €
- Freitag, 15. Februar 2019 18:07
- SchülerInnenvertretungen und Jugendringen
Am 06.12.2018 hat die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Braunschweig beschlossen, dass zum Schuljahr 2019/2020, spätestens jedoch zum Schuljahr 2020/2021, ein SchülerInnenticket als Netzkarte im Verbandsgebiet des Regionalverbandes Großraum Braunschweig (u.a. gültig in Braun-schweig, Gifhorn, Wolfsburg) eingeführt werden soll. Der Eigenanteil der SchülerInnen soll dabei für das Jahres-Abo einen Euro pro Tag nicht überschreiten. Zudem soll geprüft werden, ob das SchülerInnenticket außer dem Jahres-Abo auch als Wochen- und Monats-Abo angeboten werden sollte.
Suffizienz-Netzwerk für den Großraum Braunschweig
- Freitag, 15. Februar 2019 17:04
- Lisa Krüger Regionalentwicklung
Einladung | Suffizienz-Netzwerk für den Großraum Braunschweig | Klimaschutz
Struktur-Workshop zur Netzwerk-Gründung
am Montag, 25.02.2019, 18:00 Uhr - ca. 20:30 Uhr
im Haus der Kulturen Braunschweig
am Nordbahnhof 1, 38106 Braunschweig
Was ist das Suffizienz-Netzwerk? Ziel des Prinzips der Suffizienz ist die Begrenzung des menschlichen Ressourcenverbrauches auf ein nachhaltiges Maß. Die grundlegende Frage dabei ist: Was brauchen wir wirklich? Das „Suffizienz-Netzwerk für den Großraum Braunschweig“ will Akteure, die sich für ein klimafreundliches und suffizientes Leben einsetzen, unterstützen und vernetzen. Der Aufbau des Netzwerkes ist Teil der Umsetzung des Masterplans 100 % Klimaschutz für den Großraum Braunschweig.
Warum laden wir Sie ein? Suffizienz-Akteure können aus den verschiedensten Bereichen kommen: Mobilität, Konsum, Bildung, Kommunen und viele mehr. Ihnen senden wir diese Einladung, weil wir glauben, dass Sie Schnittpunkte zur Suffizienz und zu einem klimafreundlichen Leben haben und das Netzwerk bereichern würden. Weiter in der Einladung
"Bis in alle Ewigkeit"
- Freitag, 15. Februar 2019 12:37
- Peter Rieper
Staatsleistungen an die Kirchen
Am Dienstag dieser Woche kam im Deutschlandfunk ein Bericht über die Alimentierung der Kirche durch den Staat. Es geht darum, dass die beiden Kirchen bzw. deren Mitarbeiter seit 200 Jahren zu erheblichen Anteilen vom Staat finanziert werden, obwohl schon die Weimarer Verfassung und heute unser Grundgesetz die Einstellung der Zahlungen forderten bzw. fordern.
Die Sendung ist in der Mediathek des Dlf über diesen Link zu finden
Crime und Lyrics in der VITA-VILLA
- Freitag, 15. Februar 2019 09:24
- Thorsten Stelzner
Mörderische Texte um Wahnsinn, Leidenschaft und Politik!
Eine Lesung mit Hardy Crueger und Thorsten Stelzner.
Während sich in den Crime-Stories von Crueger die Täter zu konkreten Verbrechen entlang der Oker hinreißen lassen, agieren sie in Stelzners satirischen Gedichten subtil in Politik, Medien und Wirtschaft.
Stelzners inspirierend satirische Lyrik, flankiert von Cruegers spannenden Geschichten - Ein einzigartiger literarischer Leckerbissen aus krimineller Prosa und lyrischer Sprachkunst!