Kommentar zur Prantls Kommentar zum Tod von Rasehorn

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Veröffentlicht: Samstag, 13. Februar 2016 17:30

Geschrieben von Carlos Kräutle

Der Redaktion des B-S erscheint der Kommentar von Carlos Kräutle zu Heribert Prantls Kommentar zum Tod von Herr Theo Rasehorn für so lesenswert, dass sie den Kommentar zusätzlich als Beitrag ohne Rücksprache mit Herrn Kräutle in den B-S einstellt.(red)

"Sehr schön dieser Nachruf von Herrn Prantl, wobei ich den Namen von Herrn Rasehorn zum 1. Mal lese.

Völlig an der Realität vorbei geht der Satz, "dass die Justiz sich heute als Teil der demokratischen Gesellschaft versteht". Sicher gibt es derartige Justizpersonen, aber nach meiner Wahrnehmung in Jahrzehnten höchstens 35 %. Der Rest ist weitaus mehr geprägt von Eduard Dreher (man lese über ihn nach bei Wikipedia) und verhält sich entsprechend.

Viel hat sich seit 1945 nicht geändert. Auch die Anwaltschaft verhält sich nach wie vor gleichgeschaltet, obwohl sie als selbstständiges Organ zur Rechtspflege aufgerufen wäre, d.h. dauernd bei Exekutive und Judikative die Wahrung der Verfassung und der Menschenrechte einzufordern. So gibt es nach wie vor "Richterbesprechungen"; von Richter-bzw. Sachverständigenablehnungen, zu 90 % von Rechtsanwälten eingebracht, sind nur 1,8 ? erfolgreich; im Wege der politischen Steuerung sind inzwischen ca. 70 % der Familienrichter weiblich. Willkür ist sehr verbreitet. Von linker Justiz kann nicht im Entferntesten die Rede sein. Derartiges gab es in den 70-er und 80-er Jahren des letzten Jahrhunderts, aber nur marginal. Von den Dreher-Leutzen wurde dies maßlos übertrieben dargestellt, verbunden mit der Aussage, diese Richter und Staatsanwälte würden nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen."