SPD & Volksenscheid: Das Thema ist gesetzt
- Montag, 11. Dezember 2017 20:45
- Mehr Demokratie e. V.
(Foto by Kurt & Rafael Wilhelmi | Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Wir haben die erste Gelegenheit beim Schopf gepackt und waren mit einem ganzen Team von Donnerstag bis Samstag auf dem SPD-Parteitag in Berlin. Nach dem Wahlabend hatten wir uns natürlich auf Jamaika konzentriert. Nun, da eine Große Koalition wahrscheinlicher wird, wollten wir den Faden zur SPD so schnell es geht wieder aufnehmen.
Das ist uns gelungen. In dem Wahnsinnstrubel des Parteitages ist es zu einer spontanen Verabredung gekommen: Lars Klingbeil, der gerade gewählte neue Generalsekretär der SPD, und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, die mit Martin Schulz zusammen für die SPD in die Sondierungsgespräche gehen wird, hatten zugesagt, die 270.000 Unterschriften für bundesweite Volksabstimmungen entgegenzunehmen. Allein dass dies gelungen ist, hat uns in Hochstimmung versetzt.
Und tatsächlich, nach ein paar zittrigen Minuten waren beide kurz nach halb fünf Uhr am Freitagnachmittag wie verabredet da. Kameras von ARD und ZDF dabei. Die beiden waren offen für unsere Sache und offensichtlich angetan von so vielen Unterschriften und dem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis, das hinter der Forderung steht.
Nahles ist seit langem Befürworterin für Volksentscheide, auch Klingbeil hat positiv reagiert. Die Übergabe war gut und bewegend. Ein wichtiger Moment.
Der Faden ist also wieder aufgenommen. Das kann sogar wörtlich genommen werden. Denn die Unterschriften, die wir übergeben haben, waren mit Bindfaden zusammengeschnürt. Die zwei Packen liegen nun auf dem Tisch der SPD. Sie wird sie mitnehmen in die Sondierung mit CDU und CSU. Diese Erwartung haben wir Klingbeil und Nahles mitgegeben.
Und sie haben uns zu verstehen gegeben, dass sie verstanden haben. Wenn also die CSU dabei bleibt und sich einsetzt für den bundesweiten Volksentscheid und die SPD das Thema ebenfalls auf die Agenda setzt – dann sind wir wieder da, wo wir uns bereits bei den Jamaika-Sondierungen hingearbeitet hatten: Nur noch die CDU muss überzeugt werden.
Wir bleiben also am Ball – mit unserer Kampagne und unserem breiten Bündnis! Ach ja, und am kommenden Wochenende ist CSU-Parteitag. Da werden wir auch wieder vor Ort sein…
Herzlich grüßen
Ralf-Uwe Beck
Claudine Nierth