Edward Snowden:" Wir widerstehen dem Terror. Nicht weil..."

Dienstag, 25. November 2014 21:13

Uwe Meier

Wir widerstehen dem Terror. "Nicht weil die Überwachung so stark ist, sondern weil unsere Werte so stark sind." Das sagte nicht der verbale "Freiheitspastor" Joachim Gauck, sondern Edward Snowden, der in der westlichen Welt verfemte Whistleblower, und der in Putins Reich im Exil sitzt.

Ohne Zweifel, das ist ein starker Satz. Bringt er doch zum Ausdruck, dass die Arbeit der westlichen Geheimdienste, die unsere demokratischen Werte schützen sollen, sie bekanntlich schwächen. Seltsam, von den permanenten Verletzungen unseres Artikels 10 im GG  (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis) ist kaum noch die Rede. Es gibt sogar einen Untersuchungsausschuss, von dem man nichts hört. Was soll von dem auch kommen? Schließlich hören unsere Freunde uns ab, und die weden alles tun, nur nicht ihr Wissen preis geben. Sollen die viel beschworenen "westlichen Werte" neu definiert werden, oder je nach Sicherheitslage, von wem auch beschrieben, neu interpretiert?

Lesen Sie hier die Rede per Videostream von Erward Snowden, die er anlässlich der Verleihung des Stuttgarter Friedenspreises hielt. Er ruft darin zum Widerstand auf - gegen diejenigen, die mit Verweis auf die Bedrohung durch den Terrorismus, die Bürgerrechte einschränken.