Wir wollen unser Schwimmbad zurück!

Bewusstseinswandel zwischen Privatisierung und Re-Kommunalisierung – und was können die Gewerkschaften tun? Standpunkte Nr. 02/11

1. Warum rollte die Privatisierungswelle?

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Foto: © Stephanie Hofschlaeger  / PIXELIO.de

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Braunschweig frühstückt fair – mehr als ein Frühstück

Braunschweig frühstückt fair ist eine Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt(und natürlich auch an alle Braunschweig besuchenden Gäste) am Freitag, den 01. Juli 2011, von 10.00 bis 11.30 Uhr auf 500 m entlang der Herzogin-Elisabeth-Strasse unter freiem Himmel fair und kostenfrei zu frühstücken.

Niemand soll von diesem Frühstück auf Grund eigener knapper finanzieller Ressourcen ausgeschlossen sein. Schließlich geht es ja beim fairen Handel um mehr Gerechtigkeit weltweit, – und damit auch um Gerechtigkeit und Teilhabe bei uns!

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Zusammensetzung des Kaffeepreises    (Foto: © DemonDeLuxe - wikipedia)

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Bauernsternfahrt im Braunschweiger Land

Am Montag, den 6. Juni 2011, kommt die BAUERNSTERNFAHRT.DE nach Braunschweig!

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Bäuerinnen und Bauern fahren in diesen Tagen im Rahmen einer Bauern-Sternfahrt nach Berlin: "Auf dem Weg in eine bäuerliche Zukunft". Sie fordern eine Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik zugunsten einer bäuerlichen, fairen, tiergerechten, gentechnikfreien Landwirtschaftspolitik.

Zu folgenden Veranstaltungen an diesem Tag möchten wir alle Interessierten einladen:

 

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Bezirksräte mehrheitlich gegen PPP-Vorhaben

Die Beschlussvorlage zum PPP-Projekt ist in sechs der insgesamt acht betroffenen Stadtbezirke durchgefallen. Den Verwaltungsvorschlag zur Auftragsvergabe an den Baukonzern Hochtief mehrheitlich abgelehnt haben die Stadtbezirksräte 131 Innenstadt, 310 Westliches Ringgebiet, 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode, 221 Weststadt, 321 Lehndorf-Watenbüttel und 331 Nordstadt. Mehrheitlich zugestimmt haben nur die beiden Stadtbezirksräte 211 Stöckheim-Leiferde und 212 Heidberg-Melverode.

Längst nicht alles ist GUD • BS Energy vernebelt Geschäfte mit Atomstrom

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Mit der gestern erfolgten Inbetriebnahme des Gas- und Dampfkraftwerks (GUD) verfügt Veolia-BS Energy endlich über die technischen Voraussetzungen, um in größeren Mengen Strom und Fernwärme in umweltfreundlicher Qualität erzeugen zu können. Gratulieren braucht man dem Unternehmen dazu nicht. Seit drei Jahren feiert es sich mit der Investition, die erst jetzt einen wirksamen Umweltschutzbeitrag erbringt.

Sein insgesamtes Umwelthandeln lässt BS Energy (BS E) weiterhin im Dunkeln. Unverändert fehlen nachvollziehbare Angaben zu Betrieb und Umweltauswirkungen seiner alten Energieerzeugungsanlagen. Absehbar ist: Das neue Kraftwerk mit einer Leistung von 76 Megawatt ist zu klein und dessen Betrieb mit Gas zu teuer, um allein damit die vor 2 Tagen angekündigten ehrgeizigen Gewinnmargen realisieren zu können.

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Pleiten, Pech und Pannen - Diskussionsveranstaltung

Eine weitere Privatisierung steht in Braunschweig an. Die HOCHTIEF PPP Solutions GmbH, eine Tochter der HOCHTIEF Concessions AG, soll nach dem Willen des OB Dr. Hoffmann neun Braunschweiger Schulen, vier Kitas und zwei Sporthallen im Rahmen einer PPP sanieren und die Gebäude über 23 Jahre betreiben. Dazu ist der PPP-Experte Werner Rügemer vom DGB Süd-Ost Niedersachsen zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen worden.                                                                                             Einladungsplakat

Am 25. Mai 2011 um 19:00 Uhr im Saal des DGB Haus Braunschweig, Wilhelmstraße 5



Muss OB Hoffmann zurücktreten? - CDU/FDP decken Skandal auf

FDP-Fraktionschef  Daniel Kreßner ist empört, Carsten Müller (CDU) sieht einen Skandal. Die Kosten für die Schulsanierung in Wenden hatten sich verdreifacht. Statt der veranschlagten 140000  Euro sind es  450000.  Diese  Bauverwaltung hätte nun schon mehrfach daneben gelegen. Schlampigkeit, werden unterstellt und Konsequenzen angedroht. Das, was die beiden famosen Ratsherren damit sagen wollen und vor allem zu diesem Zeitpunkt, liegt auf der Hand.

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Kongress - Wachstum um jeden Preis?

 „Unserer Generation bleibt die Chance, durch die politische Aktion die soziale Wirklich­keit mit den ökologischen Voraussetzungen auf dem Raumschiff Erde in Einklang zu bringen.“

  „Wege aus der Wohlstandsfalle – Strategien gegen Arbeitslosigkeit und Umweltkrise“

(Binswanger/Geissberger/Ginsburg 1978: 14

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"Wachstum und Wohlstand" werden seit rund 200 Jahren in einem Atemzug genannt. Gleichzeitig wird auch bereits seit Mitte der 80er Jahre über die "Grenzen des Wachstums", also über die ökologischen, sozialen und kulturellen Grenzen, diskutiert. Unübersehbar ist inzwischen, dass die wachstumsorientierte Art zu wirtschaften die Grundlagen unseres Lebens zu zerstören droht.

Doch es geht nicht nur um unseren Überfluss in dem wir noch leben können, weil wir die Kosten kommenden Generationen aufbürden. Es geht auch um eine Milliarde Hungernde, und es geht letztendlich auch um Krieg und Frieden.

Wir scheinen in einem Dilemma gefangen: Ohne Wachstum stockt der Kreislauf zwischen Produktion und Konsum. Weiteres Wachstum zerstört die Erde und reißt tiefe soziale Gräben. Doch welche Wege gibt es aus der wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik?

Diesen Fragen gehen die Teilnehmer des attac-Kongresses "Jenseits des Wachstums?!" vom 20.- 22. Mai in Berlin nach.

 

„Water Makes Money“ - ein grosser Erfolg!

Erst spät die Nachricht, wegen der vielen Reaktionen, aber eine gute Nachricht: Die ARTE-Ausstrahlung von „Water Makes Money“ zum WeltWasserTag am 22. März war ein voller Erfolg! Im Vorfeld war von interessierter Seite versucht worden die Ausstrahlung zu verhindern.

Im vergangenen Jahr war der Aufsehen erregende Film vorab im Filmtheater Universum in Braunschweig gezeigt worden.  Wegen des engen Braunschweig-Bezugs wird der Film im Universum am 18. Mai 2011 wiederholt, zumal Oberbürgermeister Dr. Hoffmann und der Ratsherr der BIBS Peter Rosenbaum in dem Film keine Nebenrolle spielen.

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Laut Einschaltquotenrechnung  haben den Film über 822.000 Menschen gesehen – mit der Wiederholungen mehr als 1 Mio!.

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Bundesweiter Attac-Ratschlag vom 1. bis 3. April in Braunschweig

Die Regionalgruppe des globalisierungskritischen Netzwerks sucht weitere Mitstreiter für eine gerechtere Welt.

Die Attac-Gruppe Braunschweig bereitet derzeit eine bundesweite  Versammlung des globalisierungskritischen Netzwerks auf dem Campus der Technischen Universität Braunschweig, im Haus der Wissenschaft, Pockelsstraße 11, vor. Unterstützt wird sie dabei vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA).

Der Ratschlag ist das oberste Gremium von Attac.  Dieses zentrale basisdemokratische Element funktioniert nur mit reger Beteiligung von engagierten Menschen. Eine Attac-Mitgliedschaft ist für die Teilnahme nicht Bedingung. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, mit uns zu diskutieren, sich auszutauschen und sich mit neuen Ideen einzubringen.

Das Programm sieht folgende Punkte vor:

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