CETA CHECK - Schau Deinem Minister auf die Finger
- Details
- Veröffentlicht: Donnerstag, 01. September 2016 22:34
- Geschrieben von Stop-TTIP. org
Der Bundeswirtschaftsminister erklärt TTIP für "tot" – wenn das kein Grund zum Feiern ist! Doch Vorsicht: Sigmar Gabriel weiß zu genau, dass TTIP nach den US-Präsidentschaftswahlen ohnehin neu aufgerollt werden muss. Daher ist seine substanzlose Ankündigung erstmal nicht mehr als Schall und Rauch.
Wir vermuten vielmehr, dass er was ganz anderes im Sinn hat: Er möchte – vor allem in seiner Partei – dem Widerstand gegen TTIP den Wind aus den Segeln nehmen. Während wir die Champagnenkorken fliegen lassen, könnte die EU in aller Ruhe das Handelsabkommen mit Kanada (CETA) abschließen.
Wir vermuten vielmehr, dass er was ganz anderes im Sinn hat: Er möchte – vor allem in seiner Partei – dem Widerstand gegen TTIP den Wind aus den Segeln nehmen. Während wir die Champagnenkorken fliegen lassen, könnte die EU in aller Ruhe das Handelsabkommen mit Kanada (CETA) abschließen.
CETA würde fast alles ermöglichen, was wir an TTIP kritisieren: Schiedsgerichte für Investoren, Sonderzugang für Konzerne bei der Gesetzgebung sowie die Aushöhlung von Verbraucher- und Umweltstandards. Davon würden auch sofort die in Kanada registrierten 41.000 US-Unternehmen profitieren!
Lasst Euch nicht einlullen: Klickt hier, um mit dem CETA-CHECK Gabriel und anderen EU-Ministern auf die Finger zu schauen! Wir müssen jetzt den Bundeswirtschaftsminister und alle anderen, die über CETA entscheiden werden, dazu bringen, Farbe zu bekennen! Mit unserem neuen Kampagnen-Tool "CETA-CHECK" haben bereits 20.000 Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa Fragen zu CETA an ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament geschickt. Als Resultat sind jetzt schon ca. 1000 Antworten von EU-Abgeordneten einsehbar.
Mit dem CETA-CHECK könnt Ihr jeweils 15 Fragen an über 700 Mitglieder des Europäischen Parlaments und ab sofort auch an die für CETA zuständigen Minister stellen – also fragt weiter und ermutigt auch Eure Freundinnen und Freunde in den kommenden Wochen dazu! Das kann für die Abstimmungen über CETA im EU-Rat Mitte Oktober sowie im EU-Parlament gegen Ende dieses Jahres entscheidend sein.
Lasst Euch nicht einlullen: Klickt hier, um mit dem CETA-CHECK Gabriel und anderen EU-Ministern auf die Finger zu schauen! Wir müssen jetzt den Bundeswirtschaftsminister und alle anderen, die über CETA entscheiden werden, dazu bringen, Farbe zu bekennen! Mit unserem neuen Kampagnen-Tool "CETA-CHECK" haben bereits 20.000 Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa Fragen zu CETA an ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament geschickt. Als Resultat sind jetzt schon ca. 1000 Antworten von EU-Abgeordneten einsehbar.
Mit dem CETA-CHECK könnt Ihr jeweils 15 Fragen an über 700 Mitglieder des Europäischen Parlaments und ab sofort auch an die für CETA zuständigen Minister stellen – also fragt weiter und ermutigt auch Eure Freundinnen und Freunde in den kommenden Wochen dazu! Das kann für die Abstimmungen über CETA im EU-Rat Mitte Oktober sowie im EU-Parlament gegen Ende dieses Jahres entscheidend sein.
Wollt Ihr auch mehr Licht im Dunkeln statt Nebelkerzen? Macht mit beim CETA-CHECK!
Durch Euren beharrlichen Druck haben sich schon wichtige Änderungen ergeben: Die EU-Kommission ist eingeknickt und hat schließlich CETA dem EU-Rat als ein „gemischtes“ Abkommen vorgelegt. Das bedeutet, dass die Mitgliedstaaten ebenfalls über CETA abstimmen müssen.
Und doch ist der Kampf noch nicht ausgestanden. Gerade jetzt versucht die Kommission einen weiteren Trick, um CETA auf die Schnelle durchzubringen. Falls unsere Regierungen zustimmen (und im Moment sieht es ganz so aus, als wären sie dazu bereit), dann würden über 90 Prozent von CETA durch die sogenannte „Vorläufige Anwendung“ in Kraft treten. Mit anderen Worten: CETA würde umgesetzt, ehe es vor das Europäische Parlament oder die Parlamente der Mitgliedstaaten gelangt.
Um dagegen vorzugehen, haben wir dem CETA-CHECK eine weitere Funktion hinzugefügt. Außer den Mitgliedern des Europäischen Parlaments könnt Ihr jetzt Sigmar Gabriel und allen anderen zuständigen EU-Ministern Fragen stellen. Löchert Eure Regierung mit unbequemen Fragen zur „Vorläufigen Anwendung“ – damit diese gestoppt wird!
Durch Euren beharrlichen Druck haben sich schon wichtige Änderungen ergeben: Die EU-Kommission ist eingeknickt und hat schließlich CETA dem EU-Rat als ein „gemischtes“ Abkommen vorgelegt. Das bedeutet, dass die Mitgliedstaaten ebenfalls über CETA abstimmen müssen.
Und doch ist der Kampf noch nicht ausgestanden. Gerade jetzt versucht die Kommission einen weiteren Trick, um CETA auf die Schnelle durchzubringen. Falls unsere Regierungen zustimmen (und im Moment sieht es ganz so aus, als wären sie dazu bereit), dann würden über 90 Prozent von CETA durch die sogenannte „Vorläufige Anwendung“ in Kraft treten. Mit anderen Worten: CETA würde umgesetzt, ehe es vor das Europäische Parlament oder die Parlamente der Mitgliedstaaten gelangt.
Um dagegen vorzugehen, haben wir dem CETA-CHECK eine weitere Funktion hinzugefügt. Außer den Mitgliedern des Europäischen Parlaments könnt Ihr jetzt Sigmar Gabriel und allen anderen zuständigen EU-Ministern Fragen stellen. Löchert Eure Regierung mit unbequemen Fragen zur „Vorläufigen Anwendung“ – damit diese gestoppt wird!
Der einzige verbleibende Trick, um CETA durchzusetzen, heißt "vorläufige Anwendung". Lesen Sie mehr darüber und über die politischen Folgen.weiterlesen
Wir sind das Volk? TTIP-Kritik von Rechts
Der in Österreich knapp gescheiterte FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer verkündete, TTIP zu stoppen, sei eine seiner Prioritäten. Auch die AfD lässt kein gutes Haar an TTIP. In den USA spricht sich Donald Trump vehement gegen Freihandelsabkommen aller Art aus. Globalisierungskritik von rechts, was ist davon zu halten? weiterlesen
Am 17. September: Bundesweite Großdemonstrationen!
Wir demonstrieren am Samstag, den 17. September 2016 gleichzeitig in sieben Städten – Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart gegen TTIP und CETA. Seid dabei! weiterlesen