„Endlich aus Fehlern lernen“

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Veröffentlicht: Samstag, 08. August 2015 15:21

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Unter der Überschrift "... eine neue politische Landschaft in Europa" brachte der Braunschweig-Spiegel ein Interview mit Alexis Tsipras in "transform", dem "Europäisches Netzwerk für alternatives Denken und politischen Dialog." Der Volkswirt Prof. Rudolf Hickel, ein Kritiker der gegenwärtigen Austeritätspolitik, ist zu  nicht ganz so optimistischen Einschätzungen gekommen wie Alexis Tsipras. Lesen Sie dazu anschließend eine Zusammenfassung von Ingeborg Gerlach über den kritischen Gastkommentar von Prof. Hickel.

 „Endlich aus Fehlern lernen“,

fordert  Rudolf Hickel, der als Professor in Bremen seit Jahrzehnten eine alternative Wirtschaftspolitik zum Neoliberalismus anmahnt, in einem Gastkommentar in der „Frankfurter Rundschau“ von heute (7.8.2015) anlässlich der Verhandlungen zum dritten „Hilfspaket“ für Griechenland. Hickel weist darauf hin, dass die bisher von den „Institutionen“ gezahlten Gelder  zu 90 Prozent in die Finanzierung neuer Kredite geflossen seien, mit denen alte Kredite bedient wurden und dass es mit den Geldern des neuen  „Hilfspaktes“ nicht anders verlaufen werde. „Frisches Geld ist praktisch nicht beim Staat angekommen. Ein nachhaltiger Wachstumsimpuls blieb aus.“ Dagegen habe die erzwungene Sparpolitik die Binnenwirtschaft in den Abgrund getrieben. Es sei zu befürchten, dass bald wieder die Grexit-Drohung vor der Tür stehe.

Den Grexit fürchten die Griechen mehr als die neuen Sparauflagen. Deshalb ist Tsipras im Juli eingeknickt vor den neuen Forderungen. Er hat seine parlamentarische Mehrheit verloren, und ob ihm die Griechen bei Wahlen im Herbst noch einmal das Vertrauen schenken werden, ist zweifelhaft.

Hickel ist skeptisch, was die zukünftige Entwicklung anbetrifft. Immerhin sei zu hoffen, dass die Sparauflagen von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängig gemacht werden: „Der Staat darf nicht in die Rolle des Krisenbeschleunigers gezwungen werden.“ Hickel hofft auf zunehmende Einsicht der Gläubiger in die Notwendigkeit eines Schuldenschnitts, damit endlich wieder frisches Geld in die Staatskasse fließt. 

Wie aus anderen Quellen zu entnehmen ist, wäre der IWF noch am ehesten dazu bereit, scheitert aber an der deutschen Halsstarrigkeit.