Halbzeit von OB Markurth - Bilanz fällt durchwachsen aus -

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Veröffentlicht: Donnerstag, 04. Januar 2018 16:18

Geschrieben von DIE LINKE im Rat der Stadt Braunschweig

"Pressemitteilung"

Aufgrund einer Presseanfrage zur Bewertung der Halbzeit von OB Markurths Amtszeit erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld: „Die Bewertung fällt durchwachsen aus. Oberbürgermeister Markurth hat zwar die Bürgerbeteiligung mit dem Projekt „Denk Deine Stadt“ verbessert, gleichzeitig aber maßgeblich dazu beigetragen, dass der „Bürgerhaushalt“, bei dem im Stadtbezirk auch eine tatsächliche finanzielle Beteiligung der Bürger gegeben war, wieder abgeschafft wurde. In vielen Fällen handelt er zögerlich. Seine Haltung beim Thema Rechtsextremismus war eher von Mutlosigkeit und wenig Engagement geprägt. Beim Thema „Taten gegen Kinderarmut“ hat er seit Jahren auf reiche Mitbürger gesetzt und städtische Aktivitäten vernachlässigt. Die von Herrn Markurth vor der Wahl versprochenen 50 Probewohnplätze gibt es immer noch nicht. Auch bei der Neukonzession der Energienetze wurde nur ein schwacher Schritt in die richtige Richtung gegangen. Positiv kann festgehalten werden, dass ein neues soziokulturelles Zentrum in Sicht ist und dass ein groß angelegtes Stadtbahnausbaukonzept angestoßen wurde, wenn auch beide Projekte wieder nur sehr zögerlich umgesetzt werden.“