Machtwechsel? PM: BIBS im Stadtbezirk Timmerlah, Geitelde Stiddien

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Details: Veröffentlicht: Sonntag, 06. November 2016 05:41; Geschrieben von Niels Salveter

Niels Salveter, Klaus Werner, Frank Erfurth - Bürgerinitiative Braunschweig,
Stadtbezirk 222, Timmerlah, Geitelde, Stiddien

Wir haben sowohl mit CDU wie auch SPD ausführlich gesprochen und dabei viele Schnittmengen festgestellt und auch schriftlich fixiert. Feststellbar ist, dass in Folge der Kommunalwahl ein wesentliches Umdenken bei den Parteien des Stadtbezirks stattgefunden hat. Dazu gibt es bereits schriftliche Absichtserklärungen.

Beide Parteien sind bereit, Themen wie das geplante interkommunale Gewerbegebiet „Stiddien-Beddingen“, aber auch das Thema Fracking, zusammen mit der BIBS neu zu bewerten und über den Bezirksrat die Impulse in die Stadt zu tragen.

Der Stadtbezirk 222 ist ein ländlicher Stadtbezirk, in welchem immer noch Landwirtschaft betrieben wird. Dadurch rücken ländliche Bezüge des Bodenerhalts, seiner Reinhaltung (Wasserschutzgebiet) und vor allem - eher noch als in der Zentralstadt – die Atomproblematik mit dem angrenzenden Schacht Konrad in den Fokus der zukünftigen Politik des Stadtbezirks.

Das mag auch die im Verhältnis zur Gesamtstadt hohe Wahlbeteiligung erklären. Nicht zu übersehen ist ein starker Wunsch nach einem Politikwechsel im Wahlergebnis, welches die Repräsentation dieses Wechsels eher bei einem CDU-BIBS-Gespann sieht.

Kommentar der Redaktion:
Die Kommunalwahl 2016 hat der CDU 12% Verluste für das gesamte Stadtgebiet von Braunschweig gebracht: ein kleiner Erdrutsch. Anders im Stadbezirk Geitelde, Stiddien, Timmerlah. Dort hat die CDU gegen den Trend 3,6% hinzugewonnen und kommt jetzt auf 46,9 % der Stimmen.

Über das gesamte Stadtgebiet hat die SPD 3,5% bei der Kommunalwahl hinzugewonnen. Anders im Stadtbezirk Geitelde, Stiddien, Timmerlah. Dort hat die SPD gegen den Trend 13,9% Verluste eingefahren und ist auf 37,1% gefallen: ein kleiner Erdrutsch.

In dem kleinen Bezirk haben CDU und SPD dennoch gleich viel Mandate: je 3. Neu hinzugekommen ist die BIBS, die vor allem auf einen Politikwechsel im Hinblick auf die Nachbarschaft zum geplanten atomaren Endlager drängte. Mit 9,2 % der Stimmen und einem Mandat ist die BIBS nun Zünglein an der Waage. Dabei hat dort die CDU allein mit 46,9 % mehr Stimmen als SPD und BIBS zusammen mit 46,3 %.

Deshalb muss wohl von der Umsetzung eines vergleichsweise klaren Wählerauftrags gesprochen werden, wenn es im Südwesten - gegen den Trend in der Gesamtstadt - zu einem Machtwechsel kommen sollte und der dortige SPD-Bezirksbürgermeister von einer CDU-Bezirksbürgermeisterin abgelöst werden würde.