Finanzausschuss votiert für Reparatur der "Horten-Rolltreppen"

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Veröffentlicht: Mittwoch, 04. Dezember 2013 12:27

Geschrieben von BIBS-Fraktion

Geschlossene Rolltreppen im Hortentunnel

Die BIBS-Fraktion gratuliert dem Stadtbezirksrat Innenstadt zu seinem Antrag zur Reparatur der Rolltreppen, der nun im Finanzausschuss am 28. November 2013 doch noch eine späte Mehrheit gefunden hat. Das CDU-Abriss-Ansinnen hingegen wurde im Ausschuss abgelehnt.

Am Ende siegt die Vernunft bei der Mehrheit der Mitglieder des Finanzausschusses, als es um die Abstimmungen zu den so genannten Fahrtreppen im HortenTunnel geht. Dem Ausschuss liegen zu dem Thema zwei Anträge vor: Ein Antrag der CDU, der den Abriss („Rückbau“) der Rolltreppen und den Bau eines Fahrstuhles zum Inhalt hat und ein Antrag des Stadtbezirksrates Innenstadt, der die Reparatur („Sanierung“) der Rolltreppen und somit die „unverzügliche Wiederherstellung der Funktionalität aller vier Fahrtreppen“ fordert.

Piraten und Grüne hatten mit ihrem Abstimmungsverhalten im Bauausschuss am 5. November noch dafür gesorgt, dass der CDU-Antrag angenommen und der Stadtbezirksratsantrag abgelehnt wurde. Zum Finanzausschuss haben die beiden Fraktionen ihre Meinung nun glücklicherweise geändert: Durch Enthaltungen und Fürstimmen der beiden Fraktionen (neben den feststehenden Fürstimmen der BIBS und der SPD) wird der vernünftige, kostengünstige Sanierungs-Antrag des Stadtbezirksrates zum Haushalt 2014 knapp angenommen (6/4/1), der CDU-Abriss-Antrag wird knapp abgelehnt(4/5/2).

Somit wird am Ende für eine geringe Summe, die überhaupt erst durch eine Akteneinsicht des Ratsherrn Peter Rosenbaum der BIBS-Fraktion ans Tageslicht kam, Vorhandenes instandgesetzt statt teuer abgerissen und der Antrag des Stadtbezirksrates (der im Übrigen identisch ist mit dem BIBS-Antrag vom 13. August dieses Jahres) findet zum Glück noch eine späte, wenn auch knappe Mehrheit bei den Mitgliedern der Fraktionen des Rates und beendet diese unnötige, monatelange Rolltreppen-Debatte. Mehr zur Vorgeschichte.