Flashmob gegen Rassismus und für Solidarität-Ein Zeichen gegen Rassismus setzen
- Sonntag, 17. März 2019 20:00
- Madina Rostaie und Ina Breitfelder
Braunschweiger*innen setzen gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus Foto: Nizar Fahem
Braunschweig. Am 16.03.2019 um 14 Uhr versammelten sich rund 100 Braunschweiger*innen auf dem Schlossplatz, um gemeinsam ein Zeichen gegen Intoleranz, soziale Ausgrenzung und Rassismus in jeglicher Form zu setzen. Im Rahmen der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ rief das breite Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ zu weltweiten Aktionen auf.
Da offen rassistische Einstellungen, die auch mit Gewaltbereitschaft einhergehen, in unserem Alltag immer mehr zur Normalität werden, organisierten auch in Deutschland verschiedenste Gruppen vielfältige Aktionen wie Demos oder Kundgebungen. Der Flüchtlingshilfe Refugium wird immer wieder von verbalen oder auch physischen rassistischen Übergriffen berichtet. Die Mitarbeitenden der Flüchtlingshilfe wollen und können das nicht einfach so hinnehmen!
Auch die AG gegen Rechts, die vom Jugendring Braunschweig begleitet und vom Bundesprogramm Demokratie Leben gefördert werden, engagiert sich gemeinsam mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen gegen Rassismus. Der Verein und die Arbeitsgemeinschaft veranstalteten aus diesem Grund zum internationalen Aktionstag gegen Rassismus einen Flashmob auf dem Schlossplatz. Braunschweiger*innen wurden aufgerufen wortwörtlich ein Zeichen zu setzen. Trotz des Regens formten die Bürger*innen der Löwenstadt selbst ein Symbol. Zum Abschluss beschallten die mobilen Boxen des Sonnensystems den Schlossplatz mit internationaler Musik –und alle tanzten. Fragen bitte an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Frauenfeindlich? Diskriminierend? Ein Interview mit Gisela Ohnesorge (Die LINKE)
- Sonntag, 17. März 2019 16:34
- Klaus Knodt
Ratsfrau Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) will mit ihrem Beschlussantrag auch „in den Köpfen aufräumen“. Foto: Klaus Knodt
Die Einladung des Braunschweiger Oberbürgermeisters Ulrich Markurth zum „Herrenabend des Technikervereins“ (ca. 950 Mitglieder) brachte den Stein ins Rollen: Ratsfrau Gisela Ohnesorge (DIE LINKE) forderte den Rat auf zu beschliessen, dass dessen Mitglieder und der OB nicht mehr an Veranstaltungen teilnehmen, bei denen Frauen ausgeschlossen sind. „Gleichstellung muss mehr als ein leeres Versprechen sein“, sagt DIE LINKE. Aber was ist mit Veranstaltungen, an denen nur Frauen und keine Männer teilnehmen dürfen? Und geht diese Geschlechtertrennung nicht irgendwo an der Realität vorbei?
Der braunschweig-spiegel befragte dazu Ratsfrau Gisela Ohnesorge (DIE LINKE). Das Interview führte Klaus Knodt.
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24. März vor 20 Jahren: Deutsche Bomben auf Jugoslawien. Oder: vorwärts auf die schiefe Ebene!
- Donnerstag, 14. März 2019 10:44
- Andreas Matties
Teil II: Das „Massaker von Racak“ als Kriegsgrund
Am 2. Mai 2000 schrieb Willy Wimmer, ehemals Staatsminister unter Helmut Kohl, einen empörten Brief an Bundeskanzler Schröder. Er habe vor wenigen Tagen in Bratislava an einer Konferenz teilgenommen, die vom US–amerikanischen Außenministerium und vom außenpolitischen Institut der Republikanischen Partei veranstaltet worden sei. Vor zahlreichen Regierungschefs und Ministern der Region hätten die Veranstalter haarsträubende Positionen vertreten: der Krieg gegen Jugoslawien 1999 habe geführt werden müssen, um eine Fehlentscheidung zu revidieren, die US-General Eisenhower im Zweiten Weltkrieg getroffen habe, als er darauf verzichtete, dort amerikanische Soldaten zu stationieren; bei der nun anstehenden NATO-Osterweiterung gelte es die räumliche Situation zwischen Ostsee und Anatolien herzustellen, die (angeblich, A.M.) zu Zeiten der größten Ausdehnung des römischen Reiches bestanden habe; nun müsse so schnell wie möglich das Kosovo als unabhängiger Staat völkerrechtlich anerkannt werden. Kein Wort also von der drohenden „humanitären Katastrophe“, die das Handeln der NATO angeblich bestimmt hat. Auf der Konferenz wurde genau der Weg beschrieben, den die USA seither konsequent gegangen sind. Und mit Camp Bondsteel in Ferizaj im Kosovo, für etwa 6000 US-Soldaten ausgelegt, ist auch der „Fehler“ Eisenhowers korrigiert worden.
Kosovo 1999: Blutiger Bürgerkrieg zwischen Staat Jugoslawien und albanischer UCK
Aber zurück zur Situation vor 20 Jahren im Kosovo. Der Kosovo war Teil der Bundesrepublik Jugoslawien und viele der albanischen Kosovaren wollten eine Autonomie oder gar einen eigenständigen Staat. Es ergab sich eine blutige Auseinandersetzung zwischen der UCK (albanische „Befreiungsarmee“), die Anfang 1998 erklärte, sie wolle den Kosovo von der serbischen Vorherrschaft befreien und das Gebiet an Albanien anschließen, und dem jugoslawischen Staat. Beide Seiten schonten dabei auch „gegnerische“ Zivilisten nicht. Bis Januar 1999, bis „Racak“, war die UCK allerdings für mehr Tote verantwortlich als die jugoslawischen Behörden, wie George Robertson, britischer Verteidigungsminister und ab 1999 NATO-Generalsekretär, erklärte.
Veranstaltung: Der neue West Ost Konflikt - Hintergründe und Strategien
- Dienstag, 12. März 2019 13:42
- Ev. Akademie Abt Jerusalem
Interview mit Willy Wimmer zur Lage in Venezuela
- Montag, 11. März 2019 19:43
- ParsToday
Grafik: Pixabay.com
Willy Wimmer, CDU, ehemaliger Staatssekretär im Verteidigungsministerium und auch Vizepräsident der OECD, äußert sich in einem Interview zur aktuellen Lage in Venezuela: "Ich bin in den zurückliegenden 15 Jahren ziemlich oft in Lateinamerika und auch in Venezuela gewesen und habe die Entwicklungen an Ort und Stelle sehr gut beobachten können, auch als Wahlbeobachter in Zusammenhang mit der Organisation zur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die venezolanische Gesellschaft ist tief gespalten. Das hat man immer wieder gesehen. Und es ist auch eine Auseinandersetzung zwischen der ehemals spanisch ausgerichteten Elite und der sogenannten indigenen Bevölkerung." Weiter zum Interview.
Preisverleihung: Mit Tumulten war zu rechnen
- Montag, 11. März 2019 11:09
- Helmut Käss
Foto: Helmut Käss
Der Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ bekommt den Göttinger Friedenspreis 2019 – und setzt sich gegen seine Kritiker zur Wehr. Draußen vor der Tür wird lautstark demon-striert. Es werden Flaggen Palästinas und Israels geschwenkt. Polizei ist aufgefahren.
In der „Alte Feuerwache“, wird der Göttinger Friedenspreis von der Stiftung Dr. Roland Röhl an den Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“, verliehen. Etwa 450 Zuhörer sind am Samstag gekommen, überraschend viele.
Ursache für die vielen Zuhörer waren die heftigen Auseinandersetzungen im Vorfeld der Preisverleihung. So hatte der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und der Antisemitismusbeauf-tragte der Bundesregierung, Felix Klein, die „Jüdische Stimme“ als anti-semitisch bezeichnet und das mit ihrer Nähe zur Boykott-Kampagne BDS (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) gegen Israel begründet. Darum zogen die Universität, die Stadt und die Sparkasse in Göttingen ihre Unterstützung für die Verleihung zurück.
CDU-Rechtsruck: Für wen spricht AKK?
- Montag, 11. März 2019 09:34
- Eric Bonse Lost in Europe
Lost in Europe ist ein Blog des Europaexperten und Journalisten Eric Bonse
Na also, geht doch! Nach monatelangem Schweigen hat die CDU eine Antwort auf die europapolitischen Ideen des französischen Präsidenten Macron gegeben. Doch sie kommt nicht von der Kanzlerin – sondern von der neuen Parteichefin AKK. Nanu?
Kramp-Karrenbauer will “Europa richtig machen” – und setzt Macrons Brief an die Bürger eine eigene Ideensammlung entgegen. In Paris dürfte ihr Text, der in der “Welt” veröffentlicht wurde, für Verstimmung sorgen. Denn AKK geht mit keinem Wort auf Macrons Vorschläge ein. Stattdessen fordert sie den Franzosen auf, Straßburg als Sitz des Europaparlaments aufzugeben und auf seinen ständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat zu verzichten. Weiter
24. März 1999: Deutsche Bomben auf Jugoslawien Oder: vorwärts auf die schiefe Bahn! (Teil I)
- Sonntag, 10. März 2019 13:41
- Andreas Matthies
Am 24. März 1999 verlor die deutsche Politik ihre Unschuld. Sie beteiligte sich am Bombenkrieg gegen Jugoslawien. Ohne Beschluss des Sicherheitsrats der UNO, also gegen das Völkerrecht. Und gleichzeitig gegen das Angriffsverbot in Artikel 26 des Grundgesetzes. Als Teil der NATO. Galt Deutschland vorher als Zivilmacht, so war jetzt die Tür zur Militärmacht offen. Oder, wie es der Braunschweiger Professor Ulrich Menzel ausdrückt: „Der Rubikon war überschritten.“ Man kann auch sagen, dass sich Deutschland damit auf eine schiefe Bahn begab, auf der es in den letzten 20 Jahren immer weiter abgerutscht ist.
Bundeskanzler Gerhard Schröder am Abend des 24. März: „Wir führen keinen Krieg“
Man habe lediglich mit „Luftschlägen gegen militärische Ziele in Jugoslawien“ begonnen, um eine „humanitäre Katastrophe im Kosovo (zu) verhindern“. Man wolle eine friedliche Lösung „auch mit militärischen Mitteln durchsetzen“, so Schröder. Die humanitäre Katastrophe wurde am „Massaker von Racak“ festgemacht, später am „serbischen Hufeisenplan“ der vollständigen Vertreibung der albanischen Volksgruppe aus dem Kosovo und an anderen angeblichen Gräueltaten der serbischen Soldateska. Für die meisten Menschen (den Verfasser dieser Zeilen eingeschlossen) schien das klar und umfassend belegt zu sein, so dass sie trotz großen Unbehagens die Begründung des Krieges dann doch hinnahmen. Später, nach Wochen und Monaten, teilweise erst nach ein oder zwei Jahren kamen immer mehr Informationen ans Tageslicht, die das eindeutige Bild durchlöcherten. Darauf soll in Folge II und III dieses Artikels näher eingegangen werden. Zunächst aber ein unglaublicher Vorgang: schon fünf Monate vorher spannten die USA die deutsche Regierung in ihre zielstrebigen Kriegsvorbereitungen ein.
„12. Oktober 1998: Paradigmenwechsel in 15 Minuten“
Unter dieser Überschrift hielt der oben genannte Professor Menzel 2014 einen viel zu wenig beachteten Vortrag. Am 12. Oktober 1998, die Bundestagswahl lag gerade zwei Wochen zurück, die Regierung Kohl war abgewählt und eine neue rotgrüne Regierung war in Vorbereitung, an diesem Tag erhielt der außenpolitische Sprecher der SPD, Günther Verheugen, einen Telefonanruf. Am anderen Ende der amerikanische Sicherheitsberater Berger, der von der sich formierenden neuen rotgrünen Regierung verlangte, innerhalb von 15 Minuten zu entscheiden, dass Deutschland an einer möglichen „Luftoperation“ der NATO gegenüber Jugoslawien mitwirken werde, auch wenn es kein Mandat der Vereinten Nationen geben würde; ausdrücklich betonte er, die Deutschen müssten mitbomben, eine Duldung allein reiche der Führung der USA nicht aus.
Wie reagierten der künftige Kanzler Schröder und der designierte Außenminister? Mit empörtem Kopfschütteln?
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Französischer Gegenpräsident wirbt um Partner - ist Macron am Ende?
- Samstag, 09. März 2019 16:33
- Wolfgang Bittner
Eine Satire von Wolfgang Bittner.
Wie mehrere unabhängige Medien berichten, hat sich in Frankreich nach monatelangen Unruhen und Protesten von Millionen Bürgern eine Übergangsregierung nach dem Vorbild Venezuelas gebildet. Während dort allerdings durch destabilisierende Maßnahmen der USA eine Okkupation der Erdölvorkommen droht, geht es in Frankreich um die Wiederherstellung demokratischer und sozialer Verhältnisse. Ein Oppositionspolitiker namens Jaques Labonté hat sich soeben zum Übergangspräsidenten erklärt und den bisherigen autoritär regierenden Präsidenten Emmanuel Macron aufgefordert, zurückzutreten und Neuwahlen zuzulassen.
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SPD läd zum Zukunftstag in den Niedersächsischen Landtag ein
- Samstag, 09. März 2019 13:45
- SPD Bürgerbüro DR. PANTAZIS MdL
Die Braunschweiger SPD-Abgeordneten Christoph Bratmann, Dr. Christos Pantazis und Annette Schütze laden am Donnerstag, den 25. April 2019 Schülerinnen und Schüler aus Braunschweig zum Zukunftstag in den Niedersächsischen Landtag ein.
„Wir organisieren für diesen Tag ein Planspiel, bei dem die Jugendlichen den Tag eines oder einer Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags lebendig und hautnah nachempfinden können“, erklären die SPD-Politiker. „Vom Verfassen eines Antrages zu einem frei gewählten Thema und der anschließenden Diskussion in der Fraktion bis hin zur Beratung und Verabschiedung im Plenum können sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für einen Tag fühlen wie ein Mitglied des Niedersächsischen Landtages.“ Betreut wird das Planspiel von den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion.