Bürgeranfragen

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Sonntag, 16. Dezember 2007 01:00

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Eigentlich stören sie nur, die Bürger. Was mischen sie sich auch in die Politik ein, die doch ein Privileg des Regierenden OB ist? Schon die Ratssitzungen sind ihm ein Gräuel; daher finden diese nur ganz selten statt. Und dauern dann natürlich unendlich lange Stunden, so dass man keinem schwer arbeitenden Journalisten zumuten kann, sie in Gänze auf der Zuschauertribüne zu verfolgen. Also gehen sie lieber, die Herren Journalisten, wenn die Ratssitzung für „Bürgeranfragen“ unterbrochen wird, was meist so gegen 18 Uhr der Fall ist. Und das Leserpublikum erfährt niemals, was welche Fragen ihre Mitbürger stellen und welche Antwort sie darauf erhalten. Der OB geht übrigens auch, meistens jedenfalls.

Nur wenn nach der „Korvette Braunschweig“ gefragt wird, dann bleibt er und gibt die Antwort.

Es ist, nebenbei bemerkt, nicht ganz leicht, eine Bürgeranfrage zu stellen. Sie muss schriftlich eingereicht und an den OB persönlich adressiert sein. Wenn dienstags Ratssitzung ist, dann muss sie bereits am Montagmorgen um neun Uhr im Rathaus sein, damit der Herr Lehmann oder einer der Dezernenten sich auf die gebührende Antwort für den frechen Frager vorbereiten kann.

Denn als Abwatscherei verläuft die Beantwortung von Bürgerfragen regelmäßig. Dem Fragenden wird deutlich gemacht, dass seine Wissbegierde a) töricht und b) überflüssig ist. Die Variationsbreite bewegt sich zwischen bürokratisch einerseits und zynisch andererseits. (Und bisweilen wird eine Frage gar nicht zugelassen. So geschehen bei der Korvetten-Anfrage, die aus formalen Gründen zurückgewiesen wurde – aber erst, nachdem sie vom OB schon mit Donnersgepolter beantwortet worden war!) Dem Fragenden bleibt allerdings, wenn er schlagfertig genug ist, die Möglichkeit, mit einer nicht vorher eingereichten Zusatzfrage, die Regierenden in Verlegenheit zu bringen. Doch zum Ernstnehmen der Bürgerfrage führt auch das nie

Liebe Leute, wenn ihr erleben wollt, wie in der Kommune alle Staatsgewalt dem Volke ausgeht, dann kommt am 18.12., am späteren Nachmittag, so etwa ab 17 Uhr- Dann werdet ihr erleben, wie die Frager nicht einmal mehr nach vorn aufs Rednerpult dürfen, sondern ganz hinten in der Ecke bleiben müssen, dort, wo sie hingehören, die Störenfriede!
(Zumindest wurde diese Neuerung wurde beim letzten Mal so eingeführt.)