TTIP und CETA: Geht es nur um Handelsverträge? Vielleicht auch um Krieg und Frieden

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Veröffentlicht: Freitag, 01. Juli 2016 14:26

Geschrieben von Uwe Meier

Warum können uns Bürger die gewählten Politiker und Politikerinnen nicht klar machen, warum es vorteilhaft für uns ist, die CETA- und TTIP-Handelverträge zu unterstützen. Die allgemeinen Vorteilsbekundungen wie "mehr Arbeitsplätze" und so, sind ja schon etwas sehr vage und grenzen an Platitüden. Warum lässt sich die Politik auf diesen ständig währenden Stress mit ihren Wählern ein? Und dann noch Geheimverhandlungen! Da fällt einem doch nichts mehr ein als überzeugter Demokrat, außer dass es gilt, genauer hinzusehen.

Es lehrt die Erfahrung, dass wenn Diskussionen so verbissen, und dann auch noch im Geheimen, geführt werden, wichtige Sachverhalte und Ziele verborgen werden sollen. Wenn man nicht die Wahrheit sagt oder etwas verschweigt, um ein Ziel zu erreichen, dann ist der entsprechende Sachverhalt gelogen. Wird bei CETA und TTIP also gelogen,  und zwar ständig? Lügen Merkel und Gabriel und die anderen Entscheidungsträger in Brüssel, Washington oder Berlin. Das wäre ein harter Vorwurf, aber entscheiden Sie selbst beim Lesen dieses Interviews in einem Unternehmermagazin mit einer Wiener Rechtsanwältin.