Die Linke: Pressemitteilung Haushalt 2016

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Veröffentlicht: Mittwoch, 03. Februar 2016 21:16

Geschrieben von Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender Die Linke

Verzicht auf Kita-Entgelte auch weiterhin möglich

Nicht VW-Krise, sondern strukturelles Defizit ist das Hauptproblem

Sowohl die Rückgänge bei der Gewerbesteuer als Auswirkungen des VW-Betrugsskandals, als auch die finanziellen Auswirkungen der Unterbringung von Flüchtlingen, stellen die Stadt Braunschweig vor neue Herausforderungen. Doch dies ist eigentlich nichts Neues. Die Gewerbesteuer war schon immer zwar die wichtigste, aber eben auch eine sehr schwankende Einnahmequelle. Und neue Herausforderungen, wie zuletzt die Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Krippenplatz, kommen immer wieder auf die Kommunen zu. Zum Hauptbeitrag.