TTIP-Demo - Das übliche Nachspiel, doch es geht um mehr
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- Veröffentlicht: Dienstag, 13. Oktober 2015 12:01
- Geschrieben von Uwe Meier
Die Berliner Compagnie auf der Demo am 10.10.15 in Berlin
Die Leser und Leserinnen des Braunschweig-Spiegel (B-S) kennen selbstverständlich die kritische Webseite www.nachdenkseiten.de. Ein Schwerpunkt dieser kritischen Seite, ist das Berichten über den manipulativen Umgang vieler unserer Medien mit den täglichen Ereignissen. Viele machen ohne Mandat schlicht Politik, und das oft so geschickt, dass die Manipulation - und dazu gehört auch das Weglassen von Nachrichten - der "Normal-Leser" nicht erkennen kann. Der B-S berichtet immer mal wieder darüber und verlinkt besonders dreiste Beispiele.
Die Demonstranten sammeln sich - im Bahnhof und auf dem Vorplatz
Nun ist es wieder so weit und diesmal besonders auffällig: Wie wird die gewaltige TTIP-Demo am Samstag in Berlin von den Medien bewertet? Dazu Beispiele aus den Nachdenkseiten.
Spontaner Chor im Hauptbahnhof
Kommentar: Selbstverständlich wird die Demo Einfluss nicht nur auf die Wirtschaftspolitik und Deutschland haben. So war es bei den Friedensdemos, die Bewegung gegen die Atomkraft oder den Irak-Krieg. Wie hinter den genannten Bewegungen steht hinter der TTIP-Bewegung ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kultur, Demokratie- Sozial- und Umweltverbänden.
Aktionskunst unterwegs. Seifenblasen für die Kinder.
Es ist wichtig zu erkennen, dass es längst nicht mehr nur um TTIP geht, eines Vertragssystems, das die neoliberale Wirtschaftsordnung, und damit auch gewollte Demokratieverluste, dauerhaft festschreiben soll. Doch die Bürger, und vor allem junge Menschen, wollen etwas ganz anderes. Sie wollen unsere demokratische Wertegemeinschaft erhalten und diese aktiv mitgestalten, sowie ein abgesichertes, planbares Leben leben (neue Shell-Jugend-Studie); doch die politischen TTIP-Befürworter wollen sie in den störenden Teilen, abschaffen! Die über viele Jahre erkämpften Werte, stören die sog. freie Wirtschaft und die neoliberale Politik.
Nun können wir mal unser Schulwissen anbringen: Demokratie und demokratische Werte sind nicht nur so da, sie müssen immer wieder neu erkämpft und verteidigt werden, so hat man uns gelehrt. Verteidigen gerade vor denen, die vorgeben, sie zu verteidigen. Wehret also den Anfängen!
TTIP steht mittlerweile für die Verteidigung unserer Demokratie und unserer sozialen und kulturellen Wertegemeinschaft. Und TTIP steht gegen all die, die den Neoliberalismus mit all seinen menschenverachtenden Auswirkungen manifestieren und ausbauen wollen. Das wissen auch die TTIP-Befürworter, was an den Reaktionen erkennbar ist: Antiamerikanismus und Nationalismus werden den Demonstranten unterstellt oder gar Rechtspopulismus mit Verbindung zur rechten Szene. Man wird anscheinend so nervös, dass schon jetzt in die unterste Schublade gegriffen werden muss, um zu diskreditieren.
Die Anti-TTIP-Bewegung wird aus 10 Gründen Erfolg haben,
- weil sie gesellschaftlich breit aufgestellt ist,
- weil es auch in den USA zunehmend Widerstand gibt,
- weil noch zahlreiche Wahlen anstehen,
- weil sie von Menschen mehrerer Generationen getragen wird - vor allem von jungen Menschen,
- weil durch weiteren Druck der Preis hochgetrieben wird,
- weil TTIP zu viele demokratische Strickfehler hat,
- weil Geheimverhandlungen und Intransparenz völlig aus unserer Zeit fallen (TTIP ist nicht zeitgemäß),
- weil viele Menschen die Liberalisierung und Privatisierung der Daseinsvorsorge satt haben,
- weil positive Alternativen zu TTIP entwickelt werden
- und weil es durch die Finanzkrise tief verankertes Erfahrungswissen ist, dass das verkumpelte Bündnis zwischen Politik und Wirtschaft ins Desaster führt (Glaubwürdigkeits- und Vertrauensverlust).
Bei der Bundesregierung und der EU-Kommission gibt man sich gelassen – nach der Devise: ignorieren wir's mal. (TAZ)