Ein Jahr Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität"

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Veröffentlicht: Samstag, 25. Februar 2012 20:05
Geschrieben von Institut Solidarische Moderne

Nach dem ersten Jahr in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages erarbeiteten Mitglieder und ExpertInnen aus dem rot-rot-grünen Parteienspektrum ein gemeinsames Thesenpapier, dass als Extrakt der bisherigen Debatten, Expertisen und Anhörungen verstanden wird. Das Thesenpapier entstand, nachdem einzelne Mitglieder der Kommission ein Jahr lang verhinderten, dass es zu einer konsensualen Position der zur Frage kommen konnte, welchen Stellenwert das Wachstum heute für Wohlstand, Lebensqualität und Nachhaltigkeit habe.

Auch wenn das vorliegende Papier nicht als klassisches gemeinsames Positionspapier gedacht ist, dem alle UnterzeichnerInnen zustimmen, so ist es doch ein gemeinsamer Versuch, den "Stand der Debatte" festzustellen. Diese soll Grundlage der weiteren Arbeit der Enquête-Kommission werden. Das Thesenpapier mitgetragen haben: Kerstin Andreae (Bündnis 90/Die Grünen), Ingrid Arndt-Brauer (SPD), Prof. Dr. Ulrich Brand (ISM-Kuratoriumsmitgied), Edelgard Bulmahn (SPD), Prof. Dr. Henrik Enderlein, Dr. Thomas Gambke, Prof. Dr. Martin Jänicke, Daniela Kolbe (SPD und Vorsitzende der Kommission), Sabine Leidig (DIE LINKE), Ulla Lötzer (DIE LINKE), Michael Müller (SPD), Dr. Hermann Ott (Bündnis 90 / Die Grünen), PD Dr. Norbert Reuter, Prof. Dr. Uwe Schneidewind, Prof. Dr. Gert Wagner, Dr. Valerie Wilms, Waltraud Wolff (SPD).

 

Kommentare   
 
0 #1 Wilhelm Brockmann 2012-02-28 16:45
Wer sich mal ein bisschen mit dieser Enquete-Kommission beschäftigt hat der weiß, dass es doch ein bisschen anders war mit diesem Positionspapier . Es gab offenbar überhaupt keine Bemühungen vom „rot-rot-grünen Parteienspektru m“, dieses Papier mit den anderen Fraktionen abzustimmen. Und sie geben es sogar selbst zu: „Auch wenn das vorliegende Papier nicht als klassisches gemeinsames Positionspapier gedacht ist,…“ Man muss nach einem Jahr noch nicht den „Stand der Debatte“ festhalten, die Enquete-Kommiss ionen des Bundestages nehmen sich bewusst immer fast eine ganze Legislaturperiode Zeit, um ihren Diskurs zu führen und am Ende Lösungen möglichst im Konsens zu präsentieren. Daran halten sich die anderen Fraktionen offenbar, sie deshalb als Blockierer darzustellen ist einfach eine Frechheit und macht die parlamentarischen Gepflogenheiten kaputt.