"Allianz für Braunschweig" im Zwielicht

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Veröffentlicht: Montag, 19. September 2011 15:42

Geschrieben von Uwe Meier

Der Kommunalwahlkampf in Braunschweig schlägt immer noch Wellen. Wurde er doch um eine Person geführt, die gar nicht zur Wahl stand, um den Oberbürgermeister Dr. Hoffmann. Er wurde in den Mittelpunkt der Wahlwerbung gestellt, nicht die CDU oder gar die FDP. Die "Lichtgestalt" Hoffmann sollte es richten. Nichts war zu teuer, um in der NB und der BZ Werbung für ihn zu machen. Die nicht eindeutige Trennung zwischen Wahlwerbung und Redaktion war sicher nicht zufällig. Es ist anzunehmen, dass sie so gewollt war, um den Wähler hinters Licht zu führen. Dieser Fall lag dem Ombudsrat Herrn Kintzi nun vor, der im Grunde alles korrekt empfand. Dass das Wort "Anzeige" über der Wahlwerbung der CDU nicht aufgeführt war, ist angeblich ein "Schönheitsfehler" (Kintzi), denn alles andere war "weitgehend gerecht" (BZ von heute).

Entschuldigung, das fehlende Wort "Anzeige" ist kein Schönheitsfehler, es ist der entscheidende Hinweis. Es hinterlässt den Eindruck, dass die BZ mit der CDU zusammengespielt hat. Bei der Motivsuche steht immer die Frage im Vordergrund: "Wem nützt das?" Hier eindeutig der CDU.

Die Wahlkampfstrategie der CDU, so ein Blick heute zurück, war gemeinsam mit der famosen "Allianz für Braunschweig" auf unterschwellige Desinformation der Wähler ausgerichtet. Diesen Eindruck musste man vor allem auch durch die Wahlbroschüren der "Allianz..." bekommen.

In dieses Bild passen auch die Ungereimtheiten in der sog. "Allianz für Braunschweig". Eine Person wollte nie zur Allianz gehören und hatte das auch entsprechend mitgeteilt. Diese Person stand trotzdem als Unterzeichner unter der Anzeige. Das gibt inzwischen Ärger, weil die Person sich menschlich und auch politisch missbraucht fühlt. Die diffamierenden Worte in der Anzeige wären nicht sein Stil. Vielleicht sind es ja noch mehr, die nicht dazu gehören wollten.

Es ist nur gut, dass diese dubiosen Machenschaften der CDU keinen Erfolg hatten, schon der politischen Hygiene wegen. Hoffmann hat trotzdem verloren! Diese Tatsache in einen persönlichen Vorteil umzudeuteln (siehe vorheriger Beitrag) ist peinlich, aber nicht überraschend. Wie immer zeigt sich in der Niederlage die wahre Größe.