Ist #Aufstehen gescheitert?

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Veröffentlicht: Sonntag, 24. März 2019 20:29

Geschrieben von Hans-Jürgen Bandelt

Der Rückzug von Sahra Wagenknecht hat ihre Anhänger irritiert. Droht nicht jetzt die dümpelnde Sammlungsbewegung bundesweit zu scheitern, weil sie doch (zu) stark auf Sahra und Oskar fokussiert war? Es fehlte spätestens seit Anfang Dezember ein Impuls von der Spitze, der das Basisgeschehen hätte bündeln und in politische Bahnen lenken können. Dann hätte die Bewegung auch eine Liste für die Europawahl aufstellen können, um nachhaltig sichtbar zu sein. Hat sie aber nicht. Oskar Lafontaine hatte es nach eigener Aussage erwogen, aber verworfen, um nicht die Linke zu spalten. Nur – wo keine Linke ist („La sinistra assente“), kann man sie auch nicht spalten. Es wäre darum gegangen, überhaupt wieder eine Linke von Gewicht zu formen.

Die Partei, die sich so nennt, was sie nicht ist, hatte ihre Frontfrau schlichtweg mit übelsten Unterstellungen gemobbt und weggemoppt – ganz im Stile von Neocons (wie den Antideutschen). Ansonsten hat sich die Partei keinen Deut bewegt. Und Sahra gibt das als Fehleinschätzung inzwischen zu. Das Einmauern der Partei war allerdings zu erwarten – von Anbeginn: Zu massiv waren Organisationsnetzwerke um Katja Kippings Einflußbereich geknüpft. Nur, wer will denn jetzt noch die Linkspartei wählen – außer der kulturalistischen Linken, die mit ihrem Status quo satt zufrieden ist? Insofern macht künftig jeder EU-Wahlkampfauftritt von Sahra sie selbst eher unglaubwürdig.

Also, wie war noch die eingangs gestellte Frage? Gescheitert? Ja, ist. In manch einer lokalen Gruppe von #Aufstehen mag es noch Enthusiasmus geben, die Hoffnung auf politische Veränderung. Und positive Impulse für die Lokalpolitik. Auf Bundesebene liegt das Projekt jedoch in Trümmern. So sieht es auch Andreas Wehr, ein Aufsteher der ersten Stunde, in seinem Beitrag „Die Zäsur“ vom 14. März auf seiner Webseite. Vielleicht gibt es noch ein paar Politprofis, die das Wagnis einer Parteigründung schultern wollen. Ansonsten bliebe dem Wähler in Deutschland weiterhin nur die Alternative zwischen neoliberalen Parteien verschiedener Art (progressiv, marktradikal, regressiv) oder völlig chancenlosen Parteien zu wählen. Es dräut die Gefahr eines BlackRock-Kanzlers (https://shop.papyrossa.de/Ruegemer-Die-Kapitalisten-des-21-Jahrhunderts). Dann werden schließlich die Überdrüssigen bei den Wahlen vorne sein – wie im „Ensaio sobre a Lucidez“.