Späte Einsicht. Zum Interview mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg (BZ 7.2.19)

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Veröffentlicht: Dienstag, 19. Februar 2019 11:54

Geschrieben von Frieder Schöbel

Von der BZ nicht übernommener Leserbrief

Da reibt man sich doch verwundert die Augen: Einerseits stellt der NATO-Generalsekretär Herr Stoltenberg fest, dass die NATO stärker geworden sei, andererseits sei „die Welt unsicherer geworden“. Ist die Unsicherheit etwa eine Folge der NATO-Stärkung? Eigentlich schon, wenn man an die vielen Mahner denkt, die die NATO-Osterweiterung für einen schweren Fehler hielten: Egon Bahr, Helmut Schmidt, Robert McNamara, George F. Kennan, sogar Henry Kissinger.

Sogar die Ukraine wollte man von russischem Einfluss befreien und in die NATO und EU aufnehmen. Dass das nicht ohne Reaktion Russlands bleiben konnte, das haben diese erfahrenen Politiker vorausgesehen. Vergessen waren die Konzepte des Brückenbaus, der neutralen Puffer zwischen den Blöcken, der entmilitarisierten Zonen – vergessen auch die Notwendigkeit kluger Diplomatie, des konstruktiven Dialogs, wie sie schon der Harmel-Bericht von 1967 als gleichwertige Mittel der Auseinandersetzung empfohlen hatte. Nein, die erste mehrheitliche NATO-Antwort ist wieder einmal militärisch, es heißt jetzt „Aufrüsten!“

Dabei wird auch von Herrn Stoltenberg mit der falschen Behauptung argumentiert, alle NATO-Alliierten hätten nun „die Kürzungen (beim Militär) gestoppt“. Jedenfalls hat Deutschland seine Militäretats seit 2006 bis heute jährlich erhöht (Ausnahme: Gleichstand in 2010). Nachdem nun zum Schaden der Menschen bis 2020 in der NATO 100 Milliarden Dollar mehr für das Militär ausgegeben werden sollen, kommt Stoltenberg endlich zur Einsicht, man müsse jetzt natürlich „mit Russland weiter sprechen“. Verantwortungsvolle Politik sähe anders aus: Sprechen hätte man schon längst intensiver sollen, um Friedensbrücken zu bauen, nicht die NATO zu erweitern.